Zur Versammlungsfreiheit in Zeiten der Pandemie

Die Versammlungsfreiheit gehört zu den unentbehrlichen und grundlegenden Funktionselementen eines demokratischen Gemeinwesens. Sie ist konstituierend für die freiheitliche Demokratie, auch wenn sie nicht schrankenlos gewährt wird. In den ersten Monaten des sogenannten „Lockdown“ gab es zahlreiche und weitreichende Beschränkungen der Versammlungsfreiheit durch die Allgemeinverfügungen der Länder. Aufgrund der zu dem Zeitpunkt noch unbekannten Gefahr des Virus wurden teilweise selbst kleinste...    mehr...

 

"Ihr fehlt uns"

Plakatkampagne zur Familienzusammenführung in Lübeck    mehr...

 

Bremen: Bremisches Polizeigesetz

Stellungnahme des LV Bremen der Humanistischen Union zum Gesetz zur Änderung des Bremischen Polizeigesetzes und weiterer Gesetze (LT-Drs 20/511)    mehr...

 

„Wir haben Platz!“

und sind bereit, ehrenamtliche Vormundschaften für Kindern u nd Jugendliche zu übernehmen    mehr...

 

BMI: Registermodernisierungsgesetz

Stellungnahme der HU zum geplanten Gesetz zur Einführung einer Identifikationsnummer in die öffentliche Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze (Registermodernisierungsgesetz - RegMoG)    mehr...

 

Präsentation des 24. Grundrechtereports zur Lage der Bürger- und Menschenrechte

In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 3 - 5    mehr...

 

Positionspapier der Humanistischen Union zur Polizeikontrolle

In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 6 - 13    mehr...

 

Déjà-vu all over again

In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 14 - 15    mehr...

 

Aus der Geschäftsstelle I

In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 5    mehr...

 

Karlsruhe: Erfolg nach sieben Jahren für Bürgerrechtler

In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 18    mehr...

 

Aus der Geschäftsstelle II

In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 19 - 20    mehr...

 

Baden-Württemberg: Polizeiliche Langzeit-Videoüberwachung von zwei Tübinger Wohnprojekten unzulässig

In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 26 - 27    mehr...

 

Baden-Württemberg: Digitalpakt Schule

In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 27 - 28    mehr...

 

Baden-Württemberg: Kloster und Straßenbau im Tal des Tennenbachs

In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 28 - 29    mehr...

 

Baden-Württemberg: Behördentransparenz? Nicht bei Corona-Daten.

In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 29 - 30    mehr...