vorgänge: Artikel - 17.08.17

Außer Kontrolle? Streitkräfteeinsätze vor dem Bundesverfassungsgericht

Martin Kutscha

in: vorgänge Nr. 218 (Heft 2/2017), S. 25-32


Nach Art. 87a Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) dürfen Streitkräfte zur Verteidigung aufgestellt werden. Außer zur Verteidigung dürfen sie nach Abs. 2 nur eingesetzt werden, wenn das Grundgesetz dies ausdrücklich zulässt. Ob sie auch für sog. Auslandseinsätze eingesetzt werden dürfen, war umstritten. Der Autor zeichnet nicht nur die Linie einer immer größeren Zulässigkeit von Auslandseinsätzen nach, sondern hegt auch die Befürchtung, dass der Einsatzspielraum im Inland erweitert werden wird.

 

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PROF. DR. MARTIN KUTSCHA   lehrte Staats- und Verwaltungsrecht, zuletzt an der Berliner Hochschule für Wirtschaft und Recht, und ist jetzt Mitglied im Bundesvorstand der Humanistischen Union sowie der deutschen Sektion der IALANA.