vorgänge: Artikel - 10.11.17

Der UN-Sozialpakt und sein Zusatzprotokoll

Michael Krennerich

in: vorgänge Nr. 219 (3/2017), S. 13-21

Die Entwicklung der sozialen Menschenrechte war mit ihrer Niederlegung im sog. UN-Sozialpakt keineswegs abgeschlossen. Michael Krennerich skizziert im folgenden Beitrag, wie die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte im internationalen Menschenrechtsdiskurs seitdem ausdifferenziert wurden, hinsichtlich verschiedener Rechtsansprüche und -dimensionen, aber auch in Bezug darauf, welche Ansprüche unmittelbar und uneingeschränkt gelten (und welche abhängig von verfügbaren Ressourcen zu sehen sind). Diese Differenzierungen waren eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass wsk-Rechte heute im internationalen Raum nicht mehr als bloße programmatische Aussagen gesehen, sondern als verbindliche justiziable Rechtsansprüche anerkannt werden. Abschließend setzt sich Krennerich ausführlich mit den (wechselnden) Begründungen der Bundesregierungen auseinander, die bisher die Ratifikation des Zusatzprotokolls zum UN-Sozialpakt und damit eine wichtige Voraussetzung für die individuelle Einklagbarkeit dieser Rechte verweigert hat.


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MICHAEL KRENNERICH   PD Dr. phil., geb. 1965, arbeitet als habilitierter Hochschullehrer am Lehrstuhl für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik der Universität Erlangen-Nürnberg und ist einer der Programmdirektoren des dortigen „Master of Arts Human Rights“. Er ist leitender Herausgeber der Zeitschrift für Menschenrechte (zfmr), Vorsitzender des Nürnberger Menschenrechtszentrums (NMRZ), Mitglied des Koordinierungskreises des bundesweiten Netzwerkes Forum Menschenrechte sowie Kuratoriumsmitglied des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Er verfasste u.a. die Monographie „Soziale Menschenrechte – zwischen Recht und Politik“ (2013).