vorgänge: Artikel, Datenschutz, Kommentar - 18.05.18

Informationelle Selbstbe­stim­mung – ein Grundrecht ohne Zukunft?

Martin Kutscha

in: vorgänge Nr. 221/222 (1-2/2018), S. 115-120

„Ich weiß nicht, was soll es bedeuten,
daß ich so traurig bin,
ein Märchen aus alten Zeiten,
das kommt mir nicht aus dem Sinn.“ [1]


Das „Märchen aus alten Zeiten“, von dem im Folgenden die Rede sein soll, ist nicht wie bei Heinrich Heine das schlimme Schicksal, das die Loreley den armen Rheinschiffern beschert haben soll, sondern das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Nicht nur Jurist_innen wissen, dass dieses Grundrecht durch das Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) im Jahre 1983 seine höchstrichterlichen Weihen empfangen hat. Es steht nicht explizit im Grundgesetz, sondern wurde aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht, gestützt auf Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz, abgeleitet.

 

Leider steht dieser Artikel nur in der Kaufversion der Zeitschrift vorgänge zur Verfügung. Sie können das Heft hier im Online-Shop der Humanistischen Union erwerben: die Druckausgabe für 28.- € zzgl. Versand, die PDF-/Online-Version für 10.- €. 

 


PROF. DR. MARTIN KUTSCHA   Professor i. R. für Staats- und Verwaltungsrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Mitglied des Bundesvorstands der Humanistischen Union und des Forschungsinstituts für öffentliche und private Sicherheit.


Anmerkungen:

1 Heinrich Heine (1823), Buch der Lieder - „Die Heimkehr“.