vorgänge: Artikel, Geheimdienste - 9.10.16

Weiter unzureichend: Die Kontrolle der Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des BND

Von: Thorsten Wetzling

In: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 33-41

Mit dem neuen BND-Gesetzentwurf soll die Überwachung der Auslandskommunikation gesetzlich geregelt werden. Für deren Kontrolle soll ein weiteres Gremium errichtet werden, das nur für diesen Bereich zuständig ist. Wie defizitär die Kontrollbefugnisse dieses Gremiums und die Zusammenführung der verschiedenen Kontrollgremien mit der Reform geregelt würde, untersucht der folgende Beitrag von Thorsten Wetzling.

 

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DR. THORSTEN WETZLING   ist Politikwissenschaftler und promovierte 2010 mit einer Arbeit zur Reform der Nachrichtendienstkontrolle am Genfer Hochschulinstitut für internationale Studien und Entwicklung. Von 2009 bis 2011 forschte er zu Fragen der Regierungsverantwortung in der Sicherheitspolitik in Paris und Washington. Im Anschluss arbeitete er am Genfer Zentrum für die Demokratische Kontrolle der Streitkräfte (DCAF) und am Institute for Global Justice in Den Haag. Danach leitete er am Brandenburgischen Institut für Gesellschaft und Sicherheit (BIGS) ein vom BMBF gefördertes Capacity Building Vorhaben für die europäische Sicherheitsforschung. Seit 2015 leitet er das Privacy Project der Stiftung Neue Verantwortung in Berlin.