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vorgänge: Artikel, Demokratisierung - 4.05.17

America First: Trump, Medien und Leidenschaft

Götz-Dietrich Opitz

Vorabdruck aus: vorgänge Nr. 217 (Heft 1/2017)

Der Beginn der Präsidentschaft Donald J. Trumps wurde in aller Welt aufmerksam beobachtet, oft verbunden mit einem Entsetzen über den hastigen, in vielen Fragen kaum nachvollziehbaren Kurswechsel. Jenseits einer individuellen (V)Erklärung des Trumpschen Kommunikations- und Politikstils geht Götz-D. Opitz der Frage nach, inwiefern sich die von Trump versprochenen Reformen in historischer Perspektive als Auslöser einer wiederkehrenden Erneuerungsdynamik verstehen lassen, die den USA seit ihrer Gründung eigen sind. Er greift dabei auf Samuel P. Huntingtons These zyklischer creedal passion periods zurück und untersucht, inwiefern die Wahl Trumps als Vorbote einer solchen Periode gewertet werden kann. Im Mittelpunkt stehen dabei der Wandel in der politischen Kommunikation der USA im Zeitalter des Web 2.0 und die ständigen Reibungskonflikte zwischen machtkritischen Idealen (American creed) und der aktuellen Realität politischer Institutionen.


Von diesem Tag an wird es nur noch Amerika zuerst heißen. Amerika zuerst!“. So beschrieb Donald J. Trump in seiner in alle Welt live übertragenen Inaugurationsrede vom 20. Januar 2017 die „neue Vision“, die er von den USA hat. Seine inaugural address bildete den Höhepunkt der Feierlichkeiten am Tag der Amtseinführung des neuen US- Präsidenten.

Trumps Inaugurationsrede folgte einer rhetorischen Tradition, die der kanadische Literaturwissenschaftler Sacvan Bercovitch „Jeremiade“ nennt. Das „weltliche Gebet“ war zur Kolonialzeit Teil der puritanischen Strategie zur Revitalisierung des „heiligen“ Auftrags, auf dem nordamerikanischen Kontinent das Tausendjährige Reich (Millennium) zu errichten, das die sendungsbewussten Pilgerväter als „Auserwählte Gottes“ mit der Metapher der vorbildhaften city upon the hill beschrieben. Diese alte Denkfigur findet sich auch bei Trump: „Wir trachten danach, unsere Lebensart als ein Beispiel strahlen zu lassen.

Zusammen mit einer Vielzahl religiöser Gesten sind Antrittsreden Ausdruck eines für die USA typischen Phänomens, das der Soziologe Robert N. Bellah 1966 mit dem Begriff der Zivilreligion etikettierte. Bellah wies darauf hin, dass Gott bisher in allen Inaugurationsreden angerufen wurde – mit Ausnahme der zweiten von George Washington. In der theopathischen Sprache Trumps, mit der er die Einheit seiner Landsleute beschwört, klingt das so: „Die Bibel sagt uns, wie gut und wohltuend es ist, wenn das Volk Gottes in Eintracht lebt … Wir sollten ohne Furcht sein: wir werden … von Gott beschützt. … [alle Amerikaner] sind erfüllt mit dem Lebensatem desselben allmächtigen Schöpfers.

Trotz strikter Trennung von Kirche und Staat im US-Verfassungssystem proklamiert Amerikas Zivilreligion, so Bellah, dass das ganze US-amerikanische Experiment der Demokratie unter dem Urteil eines gerechten Gottes stehe. Die zivilreligiöse Tradition des rhetorischen Millennialismus verbindet auf diese Weise das Sakrale mit dem Säkularen. Damit möchte sie die Bürgergemeinde nicht nur auf altbewährte, christlich-philanthropische Tugenden einschwören, sondern auch republikanische Überzeugungen und revolutionäre Ideale der Gründerväter wachrufen, auf denen das US-amerikanische Gemeinwesen beruht.

Bei Trump, der für die „vergessenen Männer und Frauen“ Amerikas spricht, steht die demokratische Norm der Volkssouveränität im Vordergrund: „Heute übertragen wir nicht nur Macht von einer Administration zur anderen, von einer Partei zur anderen, sondern wir übertragen Macht von Washington und geben sie Euch zurück, dem Volk. … Was zählt, ist nicht, welche Partei unsere Regierung kontrolliert, sondern ob unsere Regierung vom Volk kontrolliert wird. … Der 20. Januar 2017 wird als der Tag in Erinnerung bleiben, an dem das Volk wieder der Herrscher dieser Nation wurde.

Die traditionelle Jeremiade baut eine eschatologische Spannung zwischen „Schon“ und „Noch nicht“ auf, deren Auflösung erst im Millennium zu erwarten ist. Ihr rhetorisches Ziel besteht darin, die Kluft zwischen Sein und Sollen zu beseitigen. Trump, der sich „am Beginn eines neuen Jahrtausends [millennium]“ wähnt, klagt an: „Zu lange hat eine kleine Gruppe in unserer Hauptstadt die Früchte der Regierungsarbeit geerntet, während das Volk die Kosten geschultert hat. … Das Establishment schützte sich selbst, aber nicht die Bürger dieses Landes. … Doch das ist Vergangenheit, jetzt schauen wir nur noch in die Zukunft. … Schutzmaßahmen [„protection“] werden zu großem Wohlstand und Stärke führen.

Amerika“, so Trump weiter, „wird wieder zu siegen beginnen – siegen wie nie zuvor. … Gemeinsam werden wir Amerika wieder großmachen.“ Diese Mut machende Botschaft dürfte beim Kern seiner konservativen Anhänger im wahlentscheidenden Rust Belt der USA verstanden worden sein: Die Region fühlt sich infolge der in den 1970er Jahren einsetzenden Deindustrialisierung zunehmend abgehängt und durch steigende Einwanderung aus Lateinamerika und der Karibik seit Ende der 1960er Jahre überfremdet. Trump beschreibt gerade ihre prekäre Lage im postfordistischen Amerika: „… rostige Fabriken verstreut in der Landschaft wie Grabsteine … amerikanisches Blutbad“.

American Creed: Revolutionäre Ideale versus politische Institutionen

Diese eschatologische Spannung ist indes nicht nur ein rhetorisches Muster, sondern auch ein geschichtsspezifisches. Die Beseitigung der Kluft zwischen Sein und Sollen ist ein Motiv, das sich durch die ganze US-amerikanische Kulturgeschichte zieht. Seit der Gründung der USA stehen die machtkritischen Ideale der Revolution, die der Politikwissenschaftler Samuel P. Huntington in dem Sammelbegriff des American creed zusammenfasst, ständig in Konflikt mit der Realität politischer Institutionen: ein permanenter, letztlich unauflösbarer Widerspruch zwischen Anspruch und Wirklichkeit.

In seinem Buch mit dem Titel „American Politics: The Promise of Disharmony“ von 1981 apostrophiert Huntington diese vorwärtsdrängende Reibung „kognitiver Dissonanzen“ mit dem Kürzel der IvI-Gap: einer Kluft der ideals versus institutions, deren Spannungsenergie sich mit „moralischer Leidenschaft“ entladen kann. So sei im Laufe der US-Geschichte die Normallage der institutionalisierten Konfliktaustragung zwischen etablierten Interessensgruppen schon mehrmals unterbrochen worden durch Phasen großer sozialer Protest- und Reformbewegungen, die Huntington creedal passion periods nennt.

Deren allgemeines Ziel sei die Öffnung des politischen Systems, wobei der Maßstab dieser Demokratisierungswellen der American creed gewesen sei. Unter diesem Nationalglauben versteht Huntington politische Werte wie Freiheit, Gleichheit, Demokratie, Individualismus, Konstitutionalismus, Rechtsstaatlichkeit und Protestantismus. „Amerikaner hören auf, Amerikaner zu sein, wenn sie ihre politischen Ideale aufgeben“, so Huntington. Die USA definierten sich als Nation politisch – und nicht ethnisch – über die universalistischen Ideale der Revolution.

Die USA haben im Abstand von 60 bis 70 Jahren bereits vier dieser creedal passion periods erlebt: Die Revolutionary Era der 1760/1770er Jahre bildet den Prototypen, der späteren Reformphasen als Bezugspunkt galt. Sie wurde gefolgt von der Jacksonian Era der 1820/1830er Jahre, der Progressive Era nach 1900 und den „turbulenten 1960/1970er Jahren“ der afroamerikanischen Bürgerrechtsbewegung sowie der Protestbewegung gegen den Vietnamkrieg. Im Kern ging es immer um eine verbindlichere, liberalere und demokratischere Regierung.

Die wichtigsten Reformerfolge der früheren Phasen waren die republikanische Regierungsform mit dem System der Gewaltenteilung und -verschränkung der checks and balances, die Abschaffung der Sklaverei im Norden sowie die Einführung von Grundrechten in der Bill of Rights (1); die Einführung des Wahlrechts für alle weißen Männer und zahlreicher neuer Wahlämter etwa für Richter (2); die Verabschiedung erster Anti-Kartell- sowie Verbraucher-Gesetze sowie die Einführung der direct primary und der Direktwahl der Senatoren (3); höhere Transparenz des Regierungssystems, stärkere Rechenschaftspflicht für Mandatsträger und erhöhte Bürgerbeteiligung sowie Aufhebung der Rassentrennung, durch den Voting Rights Act und den Freedom of Information Act (4).

Einsatz neuer Kommunikationsmittel in creedal passion periods

Die vier creedal passion periods weisen zahlreiche Gemeinsamkeiten auf: etwa die weit verbreitete Unzufriedenheit und moralische Entrüstung über die IvI-Gap, mannigfaltige Enthüllungen über Machtmissbrauch oder der Einsatz neuer Massenmedien und Kommunikationsmittel. So brachte die US-Revolution erstmals überhaupt so etwas wie die „öffentliche Meinung“ hervor, benutzte das Pamphlet als effektivste Waffe politischer Argumentation und führte zu einem phänomenalen Wachstum der Presse. In der Jacksonian Era erzielten die Zeitungen der nunmehr politisch unabhängigen und für jedermann erschwinglichen penny press Rekordauflagen, bevor in der Progressive Era die Magazine der muckrakers (s.v.w. Mistkratzer, Schmutzaufwühler, Nestbeschmutzer), die als Begründer des investigativen Journalismus gelten, einen unvergleichlichen Aufschwung erfuhren. In den „turbulenten 1960/1970er Jahren“ entstand zeitgleich das nationale Fernsehen, das das Gemetzel des Vietnamkriegs in die Privathaushalte übertrug, und eine neue nationale Presse in Gestalt von Zeitschriften wie Time und Newsweek sowie Tageszeitungen wie New York Times und The Washington Post. Letztere deckte bekanntlich den Watergate-Skandal auf, in dessen Folge US-Präsident Richard Nixon nur durch Rücktritt seiner Amtsenthebung zuvorkam.

Auffällig ist außerdem, dass jeder der vier Reformbewegungen eine Erweckungsbewegung vorausging. Diese richteten sich gegen etablierte religiöse Hierarchien und stellten die Autorität des Klerus als Vermittler zwischen Gott und den Gläubigen in Frage. Durch Bibellektüre und individuelle Konversion sollte eine persönliche Direktverbindung zu Gott hergestellt werden. So fand im Abstand von ein bis zwei Dekaden vor der US-Revolution das First Great Awakening statt. Das Second Great Awakening läutete den Jacksonianism ein, bevor ein weiteres Revival Ende des 19. Jahrhunderts den Progressivism ankündigte. Schließlich ging der Bürgerrechtsbewegung eine Erweckungsbewegung in den 1950er Jahren voraus.

Dieser zeitliche Zusammenhang ist mehr als eine bloße Koinzidenz, sondern ist ursächlicher Natur: Richtet sich die bereits pragmatisch ins Diesseitige gewendete Reformleidenschaft im Revival zunächst auf das Individuum, nimmt sie später das Kollektiv ins Visier. Beide Phänomene hatten also ähnliche Funktion: Während die Revivals die Umkehr des schuldbewussten Einzelnen befördern sollten, zielten die creedal passion periods auf die Reform der Gesellschaft als Ganzes.

Die Erweckungsbewegungen verleihen den späteren Reformbewegungen nicht nur ihren religiösen Eifer, sondern auch die neuen Formen der Massenkommunikation und Überzeugungstechniken. Jene wurden nicht zuletzt durch einflussreiche charismatische Evangelisten erprobt: Während Wanderprediger wie George Whitefield noch einen besonderen Rhetorikstil übten, versuchte sich Charles Grandison Finney in camp meetings und neuen Werbemethoden; Billy Sunday und Dwight Moody nutzten Zeitungen, Aushänge und Fundraising-Methoden, während Billy Graham sich das Fernsehen zu eigen machte.

Doch was hat das nun alles mit Trump zu tun? Stehen die USA gerade wieder vor einer creedal passion period? Nach dem zeitlichen Raster von Huntingtons Zyklustheorie könnte dies ungefähr passen. Viele Beobachter gelangten schon vor etwa zehn Jahren zu der Einschätzung, dass sich die USA mit ihrer fundamentalistischen Massenbewegung der born again Christians wieder in einem Great Awakening befinden. Ist Trumps Administration also Auslöser oder Vorbote der fünften großen Protest- und Reformbewegung in der US-Geschichte? Wird es überhaupt eine weitere creedal passion period geben?

„Wir haben echte Macht“: Das Cluetrain Manifest von 1999

Einen Hinweis zur Beantwortung dieser Frage liefert der Einsatz neuer Kommunikationsmittel. Das Internet ist ohne Frage das neue Massenmedium, das als Medium der Massen zunehmend in den Blick gerät. Die US-amerikanische Erfindung erinnert mit ihrer dehierarchisierenden, deinstitutionalisierenden und demokratisierenden Wirkung an die Erweckungs- und Reformbewegungen. Im Cluetrain Manifest von 1999 wurde der politische Anspruch des Internets in seiner Version als Social Web 2.0 niedergelegt. Die Sammlung von Thesen über das Verhältnis von Unternehmen und ihren Kunden im digitalen Zeitalter wurde von Rick Levine, Christopher Locke, Doc Searls und David Weinberger veröffentlicht und von zahlreichen bekannten Experten unterschrieben.

Nicht zufällig zählt das Manifest genau 95 Thesen. In zivilreligiöser Manier stellt es sich damit in die protestantische Tradition, die mit dem aufbegehrenden Thesenanschlag Martin Luthers gegen den päpstlichen Machtmissbrauch im Ablasswesen ihren Ausgang nahm. Das Cluetrain Manifest richtet sich – wie die Progressive Era – gegen die Macht von Unternehmen. Die erste der 95 Thesen zum Wesen von Märkten lautet: „Märkte sind Gespräche“. Viele weitere Thesen verdeutlichen, dass das Manifest geradezu eine Kriegserklärung gegenüber der Arroganz hierarchisch strukturierter Unternehmen ist:

Das Internet ermöglicht Gespräche zwischen Menschen, die im Zeitalter der Massenmedien unmöglich waren (6.) … Hyperlinks untergraben Hierarchien (7.) … Kommandostrukturen entstehen aus Bürokratie und verstärken diese noch. Die Folge ist eine paranoide Unternehmenskultur (51.) … Wir haben echte Macht – und das wissen wir auch (89.) … Wir existieren sowohl innerhalb der Unternehmen, als auch außerhalb von ihnen. Die Grenzen, die unsere Gespräche trennen, erscheinen uns wie die Berliner Mauer. … Wir wissen, dass sie fallen. Tatsächlich arbeiten wir von beiden Seiten der Mauern daran, dass sie fallen (93).

Die „echte Macht“ des Social Web hat in der Tat dafür gesorgt, dass viele „Mauern“ in der Wirtschaft gefallen sind. Dank des direkten Rückkanals wird der Konsument zum Produzent – zum Prosument, der sich mit user-generated content in Facebook, Twitter und Co. zu Wort meldet. Die Machtverschiebung zugunsten der Nutzer und ihren Gesprächen im Internet haben zum Überdenken der One-Voice-Policy vieler Unternehmen geführt. Unter dem Zwang, sich nunmehr am gegenseitigen Dialog auf Augenhöhe zu beteiligen, versuchen sie, potentielle Resonanzkrisen, „Social-Media-Aufreger“ oder shitstorms aufgebrachter Verbraucher zu vermeiden. Umgekehrt können NGOs breite Empörungswellen im Netz gegen Unternehmen auslösen, wie beispielsweise Greenpeace im Jahre 2010 mit seiner erfolgreichen „Kitkat“-Kampagne gegen den Schweizer Lebensmittelgiganten Nestlé.

Die „echte Macht“ des Web 2.0 bedeutet aber auch das Ende der einseitigen Kommunikation der klassischen Gatekeeper-Medien. Auch sie sind herausgefordert, sich zu öffnen. Die bisher monologischen Massenmedien sind durchlässiger geworden und berücksichtigen die vielfältigen Formen des – hauptsächlich in den USA entstandenen – Citizen Journalism semi-professioneller Blogger. Aus Gatekeeper-Journalisten werden Gatewatcher. Sie orientieren sich unter erschwerten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen stärker am Publikum und machen auch – etwa in integrierten NewsroomsSocial-Media-Kanäle auf, womit sie den Trend zur digitalen Konvergenz verstärken.

Klassische Medien sind nur noch ein Teil im Kommunikations-Mix der corporate communication, die nunmehr imstande ist, diese zu umgehen und in eigenen web communities Reputation aufzubauen sowie Beziehungen zu ihren Stakeholdern zu pflegen – auch über Landesgrenzen hinweg. Das Internet hat schon lange die Staatsgrenzen der USA überschritten und lässt das globale Dorf noch näher zusammenrücken. Ereignisse wie der „Arabische Frühling“ machen deutlich, welche politische Macht das Internet entfesseln kann. Insbesondere das Web 2.0 kann nicht ohne Folgen für die politische Kommunikation bleiben, gerade in den USA nicht.

Was bedeutet es aber, dass US-Präsident Trump als notorischer Twitterer seine Agenda der Abschottung bevorzugt über diesen Nachrichtendienst kommuniziert? Ein US-Präsident, der den klassischen US-Medien öffentlich den „Krieg“ erklärt, etablierte Medien wie die New York Times, die Los Angeles Times oder CNN aus einem Pressebriefing im Weißen Haus ausschließt und sich ihnen gegenüber von seiner Beraterin Kellyanne Conway mit „alternativen Fakten“ verteidigen lässt? Wie passen diese Beobachtungen zur oben skizzierten antiautoritären und demokratisierenden Wirkung des Web 2.0?

Gründerväter: Misstrauen gegenüber Zentralgewalten und Mob-Herrschaft

Hierzu ein kurzer Blick in die Geschichte: Die Gründerväter der USA waren von einem tiefen Misstrauen sowohl gegenüber Zentralgewalten wie der Monarchie Englands als auch gegenüber der Herrschaft des Mobs geprägt. In der Streitschrift „Federalist Papers“ von 1788 räsonierten Alexander Hamilton, James Madison und John Jay darüber, wie die Bildung tyrannischer Mehrheiten (mob rule) durch factions (s.v.w. Parteien) verhindert werden kann. Factions, „angetrieben durch einen gemeinsamen Impuls der Leidenschaft“ (James Madison), galten in der Theorie als der gefährlichste Feind republikanischer Gesellschaften. Vor allem Madison zeigte sich in „Federalist Nr. 10” überzeugt davon, dass „... weder Moral noch religiöse Motive angemessene Kontrolle“ bieten können.

Neben einer Reihe anderer republikanischer Vorkehrungen sah Madison im Großflächenstaat eine Sicherheit: In ihm bestand die Hoffnung, dass sich der Einfluss einzelner Gruppierungen in der geographischen Weite neutralisieren und gegenseitig aufheben würde. Allerdings gab es damals weder nationale Zeitungen, Radio noch Fernsehen – und vor allem kein Internet! Die technischen Möglichkeiten führten im Laufe der Zeit die genialen Begründungen im „Federalist Nr. 10” allmählich ad absurdum. Kein Großflächenstaat ist groß genug, um die Reichweite und Wirkungsmacht neuer Medien einzuhegen. Der Radius gerade digitaler Medien sprengt die Fesseln des Großflächenstaats, der damit gegenüber „tyrannischen Mehrheiten“ und dem „Mob“ immer schutzloser geworden ist.

Amerika war bisher imstande, anti-republikanische Mehrheiten trotz der Existenz weitreichender Medien wie dem nationalen Fernsehen zu verhindern. Demokraten und Republikaner nutzen das Fernsehen intensiv, um im historisch stabilen Zweiparteiensystem die Wählerschaft auf ihre Seite zu ziehen. Vor allem in Zeiten des Wahlkampfs – die für sich genommen kurze ritualisierte creedal passion periods sind, in denen die politischen Parteien, die keine formale Mitgliedschaft mit Parteibuch kennen, viel eher sozialen Bewegungen ähneln.

Für ihren Erfolg setzten die Parteien – neben der herkömmlichen Medienberichterstattung – bisher vor allem auf eins: bezahlte TV-Wahlspots. Deren Einsatz gerade in presidential campaigns ist gigantisch. Seit 1952 Eisenhowers Wahlberater Rosser Reeves den ersten polispot konzipierte, bombardiert die moderne Wahlkampfführung das Wahlvolk mit Zehntausenden 30-Sekunden-Spots. Der Medienforscher Darrel West spricht daher doppeldeutig von „Luftkriegen“, die insbesondere in den wahlentscheidenden swing states mit den meisten Wechselwählern im „Äther“ (air) toben.

„Luftkriege“ im Großflächenstaat: Wahlspots, Twitter und Filterblasen

Auch Hillary Clinton und Donald Trump attackierten sich mit zahllosen TV-Wahlspots, die auch über YouTube verbreitet wurden. Eine halbe Minute Sendezeit entspricht einem Textumfang von 400 bis 500 Zeichen – deutlich mehr, als die 140 Zeichen, die bei Twitter zur Verfügung stehen. Doch ein anderer Aspekt ist entscheidender: Der bedrängte Wähler bekommt im TV Wahlspots von beiden politischen Lagern serviert. Dieser Vergleich ermöglicht grundsätzlich eine Wahlentscheidung.

Laut SZ-Journalistin Karin Steinberger, die selber twittert, ist die Plattform „für jemanden, der nicht diskutieren will, wie geschaffen“. Trumps politische Anhänger wie seine Gegner bewegen sich in ihrer jeweiligen „Filterblase“ (Eli Pariser), in der ihnen entsprechend ihren Präferenzen suchmaschinen-optimierte Online-Angebote präsentiert werden, die zu ihren Einstellungen passen. Ein Beispiel für diese in sich geschlossenen Welten sind die sog. Klimakritiker. In einem Tweet von 2012 leugnete Trump erstmals die anthropogene Erderwärmung; ihm zufolge eine Erfindung der Chinesen, um die Konkurrenzfähigkeit der US-Industrie zu schwächen. Dies wiederholte er auch im Präsidentschaftswahlkampf – in dem er bis zu 70 Tweets pro Tag absetzte, viele mit beleidigendem Inhalt. Insofern Trumps Leugnung eine bewusste Falschinformation ist, eigens zu dem Zweck produziert, sich in den sozialen Netzwerken – auch mit Hilfe computergesteuerter, automatisierter Social Bots – viral zu verbreiten, ist sie fake news. Das Trump Twitter Archive (@realtrumptweet) listet unter der Rubrik „Verschwörungstheorien“ 106 Tweets auf, die die Meinung implizieren, die globale Erwärmung sei fake. Sie folgen einem politischen Kalkül: durch ihre ständige Wiederholung werden „alternative Fakten“ und fake news geschaffen, mit denen sich später das Umsteuern in der Klimapolitik rechtfertigen lässt.

Trump wirft seinerseits den klassischen Medien vor, fake news zu verbreiten – ein Vorwurf, der ihm auf seiner ersten Pressekonferenz als Rechtfertigung diente, dem CNN-Reporter Jim Acosta das Fragerecht zu verwehren. Doch ob fake news oder pure Meinungsäußerung: Mit seinen Tweets nistet sich Trumps Gefolgschaft in einem virtuellen Raum kognitiver Konsonanzen ein, die dem eigenen Standpunkt entsprechen. „Toleranz ist der Verdacht, dass der andere Recht hat“ (Kurt Tucholsky). Wer die digitalen Quellen des „anderen“ ignoriert und sich in seiner Filterblase bestätigt fühlt, muss nicht befürchten, Widersprüche zu seinen bisherigen Ansichten aushalten zu müssen.

Andererseits: Während überhaupt nur etwa sieben Prozent der US-Amerikaner den Kurznachrichtendienst nutzen, sind darunter aber verhältnismäßig viele Journalisten. Das weiß auch Trump, der in einem Interview von Bild und Times betonte, er werde auch weiterhin twittern, denn sobald er sich zu etwas äußere, „veröffentlichen sie es“.

Trumps Verwendung von Twitter als permanenten Newsticker ist von Bedeutung: So erfährt nicht nur seine Klientel, sondern auch die andere Hälfte der USA, die ihn nicht gewählt hat, was gerade Sache ist: „Noch nie hatten wir die Möglichkeit, so viel zu lesen darüber, was ein Präsident denkt“, stellt der Verteidigungsexperte P. W. Singer fest. Zusammen mit Trumps populistischem Politikstil, der sich nach dem heißen Wahlkampf kaum geändert hat, erinnert seine Newsticker-Twitterei an die permanent campaign. Sie wurde vom früheren US-Präsidenten Bill Clinton erstmals im Weißen Haus etabliert.

Der „unpopulärste und unvorbereitetste Präsident“ in der US-Geschichte

Die US-Wahlbevölkerung ist politisch in zwei fast gleich große, unversöhnliche Hälften gespalten. Das haben bereits die Wahlgänge vergangener Jahre deutlich gemacht, in denen sich die Herausforderer oft in einem Kopf-an-Kopf-Rennen gegenüberstanden. Die Politikwissenschaft spricht von „Red-Blue America“: Die liberalen und konservativen Lager entsprechen in hohem Maß den Grenzen zwischen den Parteien, die die gute alte Tradition des überparteilichen, kooperations- und kompromissbereiten bipartisanship verlernt haben.

Zu dieser Ideologisierung der politischen Lager hat langfristig das Gerrymandering beigetragen: das Zuschneiden von Wahlbezirken, um stabile Mehrheiten zu garantieren. Es war von der afroamerikanischen Bürgerrechtsbewegung ursprünglich dazu gedacht, sicherzustellen, dass schwarze Abgeordnete überhaupt gewählt werden. Huntington weist auf das Paradox von Reformen hin, die anderen Zwecken dienen können als jenen, welche ihre Erfinder sich erhofft hatten: „Ein politisches System, das prinzipiell offen für Reform ist und durch Reform weiter geöffnet wird, ist auch offen für Gegenreform.“

Trump gewann die Wahl mit einer Quote von nur 46,1 % in der popular vote, während Clinton 48,2 % erhielt und damit 2,9 Mio. Stimmen mehr auf sich vereinigen konnte. Für Clinton stimmten mehr US-Amerikaner als für jeden anderen unterlegenen Kandidaten in der US-Geschichte. So konnte im Großflächenstaat USA eine konservative Minderheit von Trump-Anhängern die Mehrheit im Wahlmännergremium erringen: 306 zu 232 – eines der knappsten Ergebnisse in der US-Geschichte.

Wir wissen nicht, ob Madison diese Elektoren-Mehrheit und die dahinter stehende, leidenschaftliche faction der Trump-Wähler als tyrannische mob rule bezeichnet hätte. Doch kann man davon ausgehen, dass Trumps politische Gegner ihn als eben solchen betrachten: als Tyrannen. Sie würden wohl Elizabeth Drew beipflichten, die Trump in der Ausgabe der New York Review of Books vom 9. März 2017 zusammenfassend als den „unpopulärsten und unvorbereitetsten designierten Präsidenten in der modernen Geschichte“ beschrieb, über dessen „mentale Stabilität“ sich auch namhafte Psychologen und Psychiater Sorgen machten. Trumps „paranoider Stil“ (Richard Hofstadter) im permanenten Twitter-Wahlkampf und der Medienhype um seine von Impulskontrollstörungen gekennzeichnete, autoritäre Person wird die USA nicht zur Ruhe kommen lassen. Im Gegenteil werden sich die politischen Gräben in „Red-Blue America” wahrscheinlich noch vertiefen.

Weltweite Proteste: Trumps „verfassungswidrige Agenda“

Man braucht kaum die vielen Ereignisse und Maßnahmen vor und nach der Inauguration Trumps aufzuzählen, um zu dem Schluss zu kommen, dass der 45. Präsident der US-Geschichte das In- und Ausland polarisiert wie selten einer zuvor: Infragestellung der NATO; mögliche Wiedereinführung von Foltermethoden; Mauerbau an der mexikanischen Grenze und Verschärfung der Einwanderungsgesetze; Rückzug aus dem Freihandel (TPP); erschwerte Abtreibungen (Mexiko-City-Policy) oder das einstweilen im US-Kongress gescheiterte Aufweichen von „Obamacare“ …

Trump nutzt Exekutiverlasse, um solche Maßnahmen im Eiltempo auf den Weg zu bringen. Sie ermöglichen es ihm, am Kongress vorbei zu regieren. Am meisten Aufsehen erregte die executive order vom 27. Januar 2017: das zeitweise Einreiseverbot für (syrische) Flüchtlinge und Besucher aus sieben Nahost-Staaten, in denen mehrheitlich Muslime leben und laut Trump ein hohes Terrorismusrisiko darstellen. Die Begründung des Erlasses, der die Ängste nativistischer Wähler adressierte, erinnerte mehrmals an die traumatischen Anschläge von 9/11. Während die juristische Auseinandersetzung um dieses Dekret beweisen mag, dass das System der checks and balances funktioniert, zeigt sie doch auch, wie sehr Trump die Gewaltenteilung geringschätzt.

Trumps Einreiseverbot löste weltweite Proteste aus. Proteste, wie sie bereits am Tag seiner Inauguration in der US-Hauptstadt und anderen Weltstädten sowie am Tag danach zu sehen waren, als der „Women’s March on Washington“ mit 500-700.000 Teilnehmer_innen und vielen Solidaritätsmärschen weltweit stattfand. Laut Organisatorinnen übertraf die Teilnehmerzahl den bis dahin geltenden Rekord bei der Demonstration gegen den Vietnamkrieg 1969.

Zum „Women’s March” aufgerufen hatte auch MoveOn.org, eine NGO, deren Ziel die digitale Vernetzung von Menschen ist, die sich für progressive Politik einsetzen. MoveOn.org wurde 1998 vom Software-Unternehmer-Ehepaar Joan Blades und Wes Boyd gegründet, nachdem eine Online-Petition gegen das Amtsenthebungsverfahren gegen Bill Clinton unerwarteten Zulauf erfuhr. MoveOn.org – nach eigenen Angaben sieben Mio. Mitglieder stark – sieht sich als „Pionier des Online-Organizing“ und unterstützt seit dem Jahr 2000 auch ausgewählte Kandidaten im US-Präsidentschaftswahlkampf; 2004 beispielsweise produzierte der MoveOn.org Voter Fund eigene TV-Spots in Höhe von drei Mio. US-Dollar als Teil der unabhängigen Anti-Bush-Kampagne.

Beteiligt an dieser Kampagne war der Politaktivist Eli Pariser, der als MoveOn.org-Direktor den Videoclip-Wettbewerb „Bush in 30 Seconds“ organisierte und so Millionen von US-Dollar an Wahlkampfspenden einzuwerben half. Der heutige MoveOn.org-Direktor Ilya Sheyman macht derzeit mit Hilfe des Web 2.0 Front gegen Trumps „verfassungswidrige Agenda“, mobilisiert über Facebook, Twitter und Co. die „amerikanische Mehrheit“ und ruft unter dem Stichwort „#RESISTTRUMP“ zum Widerstand auf.

In Wahrheit ist es schwierig, mit Internetnutzern in einen aktiven Dialog zu treten, weil der „90-9-1-Regel“ zufolge die Mehrheit schweigt. Demnach publiziert nur 1 von 100 Usern Inhalte, nur 9 von 100 kommentieren das Geschriebene, ganze 90 von 100 aber sind inaktive Zuschauer. Eine Minderheit der Onliner liefert also den Löwenanteil der Inhalte, den eine überwiegende Mehrheit konsumiert. MoveOn.org gehört zu diesen einem Prozent und versucht, die Aufmerksamkeit zweier Arten von Influencern zu gewinnen: den Mass Connectors (Netzwerker mit hoher Reichweite) und den Mass Mavens (Meinungsführer mit Überzeugungskraft). Beide sollen gegen Trumps Filterblasen anschreiben, um sie zum Platzen zu bringen.

Die USA als corpocracy: Der Kampf gegen ökonomische Ungleichheit

MoveOn.org hat sich auch den Kampf gegen ökonomische Ungleichheit auf die Fahnen geschrieben. Hier Zusammenhänge zu Trump herzustellen, fällt nicht schwer, wird doch der politisch unerfahrene Quereinsteiger, Immobilienunternehmer und Milliardär bezichtigt, seine Kandidatur mit seinem eigenen Vermögen erkauft und so die Partei der Republikaner als politischer Außenseiter gekapert zu haben. Im US-Wahlkarussell jagt bereits seit Jahren ein Spendenrekord den nächsten. Mit fast sieben Mrd. US-Dollar war die US-Wahl 2016 die bisher teuerste, die es jemals gab.

Solche Spendenrekorde ergeben sich aus der Kostenexplosion professioneller Wahlkämpfe. Während sich die Gesamtkosten von 1952 bis Anfang der 1980er Jahre verdreifachten, hatten sich die Kosten für Fernsehwerbung im gleichen Zeitraum verfünffacht. In Umfragen 2004 waren 84 Prozent der Befragten der Meinung, dass Wahlkampfspenden von Großkonzernen exzessiv seien. Die Politikverdrossenheit speist sich letztlich aus der tendenziellen Oligarchisierung der US-Demokratie, die sich zunehmend in eine corpocracy (Charles Derber) verwandelt. Trumps Kabinett von Generälen, Bankern und Ölindustriellen, das mit Abstand reichste in der US-Geschichte, besitzt einer Berechnung zufolge mehr Vermögen als ein Drittel der US-Bevölkerung oder 43 Mio. US-Haushalte zusammengenommen.

Von diesem Trend ausgenommen ist auch nicht die „vierte Gewalt“ im Land, die von stetig wachsender Medienkonzentration betroffen ist: Ende Oktober 2016 wurde bekannt, dass sich AT&T für 85,4 Mrd. US-Dollar den Medienriesen Time Warner einverleiben werde, zu dem auch Fernsehsender wie HBO und CNN gehören. Trump verlautete, er würde den Deal blockieren, falls er Präsident werde. Nun, wo er es ist, entfaltet der einstige Fernsehmoderator einstweilen eine andere Wirkung: Tageszeitungen wie die New York Times – die neuerdings mit dem Slogan wirbt „Just facts. No alternatives“ – verzeichnen Rekordzuwächse bei den Abonnenten-Zahlen. Sie könnten ein Hinweis darauf sein, dass viele US-Medien, denen Trump den „Krieg“ erklärt hat, nun leichter neue Leser gewinnen. Fest steht, dass gerade die Printmedien ohnehin versuchen, verloren gegangene Marktanteile durch eine Stärkung ihres investigativen Profils zurückzuerobern. In diesem Bemühen ist der eine oder andere scoop gegen Trump nicht ausgeschlossen – zumal in jüngster Zeit schon so manche Insider-Informationen aus dem Weißen Haus nach draußen gelangten.

Zudem ist noch nie so früh über ein mögliches Impeachment gegen einen US-Präsidenten spekuliert worden, der sich als designierter president-elect noch gar nicht im Amt befand. So liefern die FBI-Ermittlungen zu den Vorwürfen, es habe Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Russland gegeben, neuen Zündstoff und befeuern den Konflikt zwischen den politischen Lagern.

Der Politikverdrossenheit der „vergessenen Männer und Frauen“, die Trump als erhofften starken Mann gegen das Establishment zur Macht verholfen hat, steht einer nicht minder frustrierten „amerikanischen Mehrheit“ gegenüber, die Trumps „verfassungswidrige Agenda“ bekämpft. Genährt wird diese Kampflinie in „Red-Blue America” durch den Umstand, dass die USA ihren Status als full democracy verloren hat: Der aktuelle jährliche Democracy Index der Economist Intelligence Unit stuft die USA nunmehr als „fehlerhafte Demokratie” ein. Die älteste Demokratie der Neuzeit rutscht daher auf Platz 21, noch hinter Japan und Italien. Grund sei eine Legitimationskrise, die das öffentliche Vertrauen in die politischen Institutionen des Landes erodieren ließe. Ein Niedergang, der – unabhängig von der Wahl 2016 – bereits in den späten 1960er Jahren begann.

Religiöse Rechte: Fundamentalisten und „omnizidales Armageddon“

Die Reihe der Indizien ist lang. Sie weist darauf hin, dass Trump in der Tat Vorbote und Katalysator für eine fünfte creedal passion period sein könnte, deren Anfänge man gerade in den USA beobachten kann. Wenn diese Beobachtung zutrifft, ist jedoch unklar, welche Rolle die besondere Religiosität der evangelikal-fundamentalistischen Bewegung in einer neuerlichen Protest- und Reformbewegung im oben beschriebenen Kausalzusammenhang spielen könnte. Waren die damaligen Revivals überwiegend „postmillennialistisch“ eingestimmt, so ist die seit den 1970er Jahren entstandene Erweckung vor allem „prämillennarisch“ ausgerichtet. Sie erwartet die Wiederkehr Christi in der apokalyptischen Endzeitschlacht von Armageddon vor (und nicht nach) dem Anbruch des Millenniums. Inszeniert durch die elektronische Kirche von Pat Robertson seit den 1960er und kommerzialisiert durch eine wachsende Fachverlagsindustrie seit den 1970er Jahren erlebte der Prämillenialismus mit seinem literalistischen Verständnis der Bibel einen beeindruckenden Markterfolg. Nachdem mit Jimmy Carter der erste born again Christian US-Präsident wurde, fand mit der Wahl Ronald Reagans 1980 die Religiöse Rechte ihre politische Heimat in der Republikanischen Partei.

Die Anschläge an 9/11 im Jahr 2001 stärkten die Rolle der Religion im öffentlichen Leben der USA, die sich seitdem im war on terrorism befinden, erheblich. Vor diesem Hintergrund drängte Senator Sam Brownback aus Kansas seine Partei 2004, die Trennung von Staat und Kirche aufzuheben. Der Presbyterianer Trump wurde von einer satten Mehrheit von 80% der weißen Evangelikalen gewählt.

Erleben wir also gerade eine evangelikale Revolution von oben? Wohl kaum. Laut Umfragen ist der Anteil der US-Amerikaner, der sich einen Präsidenten mit religiösen Überzeugungen wünscht, beständig gesunken: von 72 % (2008) über 67 % (2012) auf 62 % (2016). Zudem waren evangelikale Führungspersönlichkeiten wie der Liberty University-Präsident Jerry Falwell Jr., der Radiomoderator Eric Metaxas und der Theologe Wayne Grudem in der Unterstützung Trumps sehr gespalten. Der mehrmals geschiedene Trump, den Republikaner in den Vorwahlen als den am wenigsten religiösen Kandidaten einschätzten, ist von Evangelikalen nicht wegen, sondern trotz dieses schwachen religiösen Profils gewählt worden – und wegen seiner kritischen Haltung gegenüber Abtreibungen.

Die Evangelikalen stellen jedoch ein gewichtiges Wählersegment dar, das mit anderen weißen Wählergruppen in der ethnisch-nativistischen Abwehrhaltung gegenüber Einwanderung und „Islamisierung“ eine einflussreiche Schnittmenge im konservativen Amerika bildet. Insofern wurden mit Trumps Einreiseverbot auch die Interessen der Evangelikalen bedacht, aber eben nicht nur diese. Apokalyptische Evangelikale dürften sich in Trumps Kabinett vor allem durch Stephen Bannon repräsentiert sehen, der im Weißen Haus zu Trumps Berater – und als solcher zum Ständigen Mitglied im Nationalen Sicherheitsrat aufstieg. Dem früheren Banker, Publizisten und Chef der ultrarechten Nachrichtenseite Breitbart News Network wird eine geistige Nähe zu den beiden Amateur-Historikern William Strauss und Neil Howe nachgesagt, die in ihrem 1997 erschienenen Buch „The Fourth Turning“ das Ende der Menschheit in einem „omnizidalen Armageddon“ voraussagen.

Bannon, der die Untergangsszenarien von Strauss und Howe in seinem Dokumentarfilm „Generation Zero“ verarbeitet hat, sagte: „Wir sind in einem 100-jährigen Krieg gegen den radikalen Islam“. Seitdem wird fieberhaft spekuliert, wie stark der Einfluss dieses „Einflüsterers“ auf den US-Präsidenten ist. Trump könnte radikalen Evangelikalen nicht radikal genug sein, während er gemäßigten Republikanern wie Demokraten als zu radikal erscheinen dürfte. Vor diesem Hintergrund sind vielleicht taktische Koalitionen möglich, die ein gemeinsamer Abwehrkampf zeitweise zusammenschweißt.

Ebenso scheint die US-Öffentlichkeit in Auseinandersetzung mit Trumps polarisierendem Politikstil und seiner populistischen Klientelpolitik im Begriff zu sein, Huntingtons IvI-Gap wieder verstärkt wahrzunehmen, sich zu entrüsten und mit „moralischer Leidenschaft“ darauf zu reagieren. Das Brodeln der medialen Filterblasen und die Anzeichen wachsender zivilreligiöser Leidenschaften sind kaum zu überhören. So ist es wohl nur eine Frage der Zeit, bis sich Huntingtons Diagnose erneut bestätigt: „Amerika ist keine Lüge; es ist eine Enttäuschung. Aber es kann nur eine Enttäuschung sein, weil es auch eine Hoffnung ist.


GÖTZ-DIETRICH OPITZ   Jahrgang 1964, Dr. phil. der Amerikanischen Kulturgeschichte, ist freiberuflicher PR-Experte und Fundraiser, derzeit bei der Stiftung „Gesellschaft macht Schule“ angestellt. An der Fresenius-Hochschule München hielt er im WS 2016/17 einen Lehrauftrag zum Thema „Journalismus und PR“ ab; zahlreiche Artikel, Interviews, Vorträge und Seminare. Monographien: Haitian Refugees Forced to Return: Transnationalism and State Politics, 1991 - 1994 (Münster: LIT, 2004); Einwanderungsland USA – Einwanderungsland Bundesrepublik, Studienbrief der FernUniversität an der GH Hagen (1999, mit Meike Zwingenberger); Manifest Destiny im Kalten Krieg (Frankfurt/M.: Peter Lang, 1993).

 

Literatur

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