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Offener Brief, Aufmacher, Versammlungsfreiheit - 10.08.17

G20 braucht unabhängige Aufklärung

Anja Heinrich, Werner Koep-Kerstin

Die Humanistische Union hat die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft aufgefordert, die Ereignisse um den G20-Gipfel in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufzuarbeiten. Hier ist unsere Kommunikation dazu dokumentiert.

Nach den Ereignissen rund um die G20-Gipfel stehen massive Vorwürfe rechtswidrigen und möglicherweise auch strafrechtlich relevanten Verhaltens staatlicher Stellen im Raum.

Die Humanistische Union hat die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft in einem Schreiben aufgefordert, diesen Vorwürfen in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss nachzugehen.

Daraus entwickelte sich ein Schriftwechsel mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dr. Andreas Dressel. Die einzelnen Schreiben sind an dieser Stelle dokumentiert.

Antwort Dr. Andreas Dressel

Rückantwort Humanistische Union, in der die Humanistische Union erneut einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss fordert und ausführt, warum ein Sonderausschuss und eine Sonderkommission sich nicht zu einer unabhängigen Untersuchung eignen.