Sie befinden sich hier: Start |Aktuelles |Presse |

Offener Brief, Aufmacher, Versammlungsfreiheit - 10.08.17

G20 braucht unabhängige Aufklärung

Anja Heinrich, Werner Koep-Kerstin

Die Humanistische Union hat die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft aufgefordert, die Ereignisse um den G20-Gipfel in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufzuarbeiten. Hier ist unsere Kommunikation dazu dokumentiert.

Nach den Ereignissen rund um die G20-Gipfel stehen massive Vorwürfe rechtswidrigen und möglicherweise auch strafrechtlich relevanten Verhaltens staatlicher Stellen im Raum.

Die Humanistische Union hat die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft in einem Schreiben aufgefordert, diesen Vorwürfen in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss nachzugehen.

Daraus entwickelte sich ein Schriftwechsel mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dr. Andreas Dressel. Die einzelnen Schreiben sind an dieser Stelle dokumentiert.

Antwort Dr. Andreas Dressel

Rückantwort Humanistische Union, in der die Humanistische Union erneut einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss fordert und ausführt, warum ein Sonderausschuss und eine Sonderkommission sich nicht zu einer unabhängigen Untersuchung eignen.


10.02.2014, Neue Presse „Aktivisten sperren Verfassungsschutz“

Bei der ersten Aktion der Kampagne „Verfassungsschutz abschaffen“ in Hannover schließen die Aktivisten symbolisch das Landesamt für Verfassungsschutz...

12.02.2014, die tageszeitung „Kieler Politik bald mit neuem Chef“

Ein Sonderausschuss des Kieler Landtages debattiert über eine neue Präambel der Landesverfassung. Darin soll ein Gottesbezug aufgenommen werden....

17.12.2013, Tagesspiegel „Nicht nur Zeitgeist“

Zwischenbericht zur Aufarbeitung der pädophilen Vergangenheit der Grünen: Einfluss von Aktivisten auf die Humanistische Union?

In der Debatte um die...