Sie befinden sich hier: Start |Presse |2007 |

Pressemitteilung - 24.09.07

Humanistische Union für Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als Verfassungsrichterin

Die Humanistische Union begrüßt den Vorschlag der ehemaligen Verfassungsgerichtspräsidentin Jutta Limbach, Frau Leutheusser-Schnarrenberger zur Verfassungsrichterin zu wählen.

 

Die Berliner Staatsrechtlerin Prof. Dr. Rosemarie Will, die zugleich Vorsitzende der Humanistischen Union ist, sagte dazu heute: "Das bisherige Wirken von Frau Leutheusser-Schnarrenberger belegt überzeugend ihr konsequentes Eintreten für Gesetz und Recht. Ihre fachliche Qualifikation stellte sie nicht nur als Bundesjustizministerin unter Beweis, sondern auch durch zahlreiche Publikationen in der Fachliteratur, die sie als hervorragende Juristin ausweisen und ihr über parteipolitische Kreise hinaus Anerkennung verschafften."

Frau Leutheusser-Schnarrenberger habe in der Vergangenheit bereits mehrfach ihre innere Unabhängigkeit gegenüber ihren eigenen Partei, der FDP, bewiesen. "Sie erfüllt damit", so Rosemarie Will weiter, "eine wichtige Voraussetzung für das Amt einer Verfassungsrichterin. Ihr Rücktritt vom Amt der Bundesjustizministerin anlässlich der Einführung des großen Lauschangriffs ist Ausweis der parteipolitischen Unabhängigkeit von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und ihres sorgsamen Umgangs mit den Grundwerten unserer Verfassung."