Sie befinden sich hier: Start |Presse |Medienresonanz |

Medienresonanz - 26.03.13

26.03.2013, DIE WELT „Politiker wollen Leistungen an Kirche stoppen“

Die Humanistische Union beziffert den Betrag der Staatsleistungen an die Kirchen auf jährlich 480 Millionen Euro

Jahr für Jahr zahlen die Bundesländer, mit Ausnahme von Bremen und Hamburg, Gelder an die Kirchen. Dabei handelt es sich nicht im Kirchensteuern sondern um Zahlungen, die in Staatsverträgen festgeschrieben sind und mit den Entschädigungen für die Folgen der Säkularisierung im 19. Jahrhundert begründet werden. Diese staatlichen Zahlungsverpflichtungen wurden regelmäßig erneuert und belaufen sich nach Berechnungen der HU zufolge auf derzeit 480 Millionen Euro, die die Kirchen im Jahr 2013 erhalten. Der Betrag variiert dabei zwischen den einzelnen Bundesländern: So zahlt Baden-Württemberg beispielsweise 107 Millionen Euro jährlich, Bayern 89 Millionen, Sachsen 22,8 Millionen, Nordrhein-Westfalen 21 Millionen und das Saarland 636.000 Euro. In dem Beitrag der Welt werden die Positionen der Parteien zum Thema aufgegriffen. Im Zentrum steht dabei die Frage, ob der Staat diese Ablösung in Form einer Einmalzahlung an die Kirche bewältigen oder die Kirche durch teilweisen Verzicht entgegen kommen könne. Für eine Ablösung fehle bisher ein entsprechendes Bundesgesetz, welches den rechtlichen Rahmen bestimmt und die Handlungsgrundlage für die Ablösung in den Ländern bildet.

Artikel verfügbar unter: http://www.welt.de/114791966


Presse

Bild vom Podium der Pressekonferenz am 24.8.2018

"In einem Rechtsstaat darf es keine Strafverfolgung um jeden Preis geben!"

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte, der Deutsche Anwaltsverein und die Humanistische Union (HU) haben heute in Berlin eine weitere...

Gesundheitsminister Spahn missbraucht sein Ministeramt - Humanistische Union bietet Betroffenen juristische Unterstützung

Wie kürzlich bekannt wurde, hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) angewiesen, den...

Revision der Bundesregierung: Immer noch keine Rechtssicherheit im Verfahren Gössner ./. Bundesamt für Verfassungsschutz

Bundesregierung und Bundesamt für Verfassungsschutz haben kürzlich Revision gegen das Berufungsurteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen...