Sie befinden sich hier: Start |Publikationen |Mitteilungen |Heftarchiv |

Termine: Fritz-Bauer-Preis, Frieden - 1.06.01

Das Gewissen der anderen

Hanspeter Bennwitz

Mitteilung Nr. 174, S. 42-43

Die Preisträger seien ihrem „Gewissen“ gefolgt, hebt der HU-Vorstand zur Begründung seiner Entscheidung für die diesjährige Verleihung des Fritz-Bauer-Preises hervor. Das ist gut so und bindet den Preis eng an Fritz Bauer, dessen bedenkenswerter Satz „Gesetze sind nicht auf Pergament, sondern auf empfindliche Menschenhaut geschrieben“ Motto des Preises ist. Das wäre gut so, wenn der HU-Vorstand auch das Gewissen der Andersdenkenden respektieren würde. Der Zerfall Jugoslawiens bis zur Intervention der Nato im Kosovo war für alle, denen Frieden und Menschenrechte mehr als unverbindliche Ideale sind, ein traumatisierender Prozess, der nicht durch Kriegsanfang und -ende begrenzt ist. Die Hoffnung, dass Volksgruppenzugehörigkeit, wenn überhaupt wahrnehmbar, keine Sprengkraft mehr besitzt, dass uralte historische Konfliktlinien überwunden werden können, dass dennoch aufbrechende Konflikte friedlich ausgetragen werden, dass der Rückfall in die Barbarei in Europa keinen Platz mehr hat – all das war nach den Erfahrungen der Nazi-Zeit und des 2. Weltkrieges doch wohl nicht nur Wunsch, sondern für viele von uns auch eine Art innerer Sicherheit, gerade weil wir das nicht nur wollten, sondern auch dazu beizutragen versuchten. Diese Sicherheit ist zutiefst erschüttert worden. Am Ende stand für viele die tragische Entscheidung zwischen den Geboten der Friedenspflicht und der Verteidigung der Menschen-rechte. Dass viele Befürworter der Nato-Intervention und viele Gegner durch Verharmlosung der Menschenrechtssituation im damaligen Kosovo diesen Konflikt aus der Welt zu schaffen versuchen, macht ihnen das Leben womöglich leichter, ändert aber für alle, die sich nicht im Besitz der Wahrheit glauben, nichts an der Konflikthaftigkeit ihrer Gewissensentscheidung.

Der Vorgang hat vor allem die deutsche Linke tief gespalten. Wenn in einer großformatigen Anzeige alte Achtundsechziger feststellen, nur diejenigen seien Achtundsechziger, die gegen den „Angriffskrieg“ der Nato sind, zeigt das ja vor allem die heillose Verwirrung in manchen Köpfen. Hier läge eine Chance für die HU, wenn sie sich erinnern würde, dass Voraussetzungen für eine produktive Diskussion das Bemühen um intellektuelle Redlichkeit und der Respekt vor der Meinung des anderen sind – alte Tugenden der HU, die in der Auseinandersetzung um die Nato-Intervention schon deshalb außer Frage stehen sollten, weil keine Seite der anderen zu Recht vorwerfen oder unterstellen kann, sie habe unlautere Motive. Ich wehre mich deshalb vehement dagegen, dass der Vorstand die diesjährige Verleihung des Fritz-Bauer-Preises damit begründet, die Preisträger wären mit dem Aufruf zur Fahnenflucht „ihrem Gewissen gefolgt und gegen die allgemeine Kriegseuphorie aufgetreten“. Dass die Preisträger ihrem Gewissen gefolgt sind, ziehe ich nicht in Zweifel, auch wenn ich gern erfahren würde, warum Soldaten der Bundeswehr zur Fahnenflucht aufgerufen werden, obwohl das Instrument der Kriegsdienstverweigerung so funktioniert wie es jetzt bei uns funktioniert. Aber sind denn diejenigen, die zu einer anderen Auffassung gekommen waren, einer angeblichen „allgemeinen Kriegseuphorie“ gefolgt oder nicht doch ihrem Gewissen? Dass 1998 allgemeine Kriegseuphorie geherrscht habe, ist üble Stimmungs-mache – und wir, schon gar nicht der HU-Vorstand, sollten uns gegenseitig – auch nicht implizit – unsere Gewissensentscheidung nicht absprechen! Dazu passt, dass zwei längst als außerordentlich fragwürdig bekannte WDR-Sendungen als Beleg gegen „vermeintliche Gräueltaten“ herangezogen werden. Solche „Beweise“ sind von gleicher Qualität wie Scharpings „Hufeisenplan“: Agitation und Gegenagitation statt Argumente. Zwei andere Beispiele aus den letzten HU-Mitteilungen: Martin Kutscha trägt in seiner Antwort auf Jürgen Roth beachtenswerte Argumente vor. Aber warum entwertet er seinen Beitrag, indem er Roth Wiederbelebung des alten Feindbildes („der Osten“) und „nationalistische Überheblichkeit“ vorwirft? Hat denn Jürgen Roth nicht Recht mit seinem Verweis auf die Situation im Weltsicherheitsrat und die Motive der dort Agierenden? Ist es nicht das grundlegende Problem des Weltsicherheitsrates und damit einer von ihm zu sichernden Weltfriedensordnung, dass die mit Vetorecht ausgestatteten Staaten ihr Vetorecht oder die Drohung damit im eigenen Machtinteresse missbrauchen, die Amerikaner noch öfter als Russen und Chinesen zusammen? Weswegen war denn das Mandat der UN-Truppen in Bosnien so geartet, dass die Menschen in den UN-Schutz-zonen zum Schluss denen ausgeliefert wurden, vor denen sie geschützt werden sollten? Eine andere Frage an Martin Kutscha: Wenn Jürgen Roth angeblich nicht richtig mitsprechen kann, weil er glücklicherweise wegen seiner relativen Jugend keinen Krieg erlebt hat, bin ich deswegen ernster zu nehmen, weil ich mit 14 Jahren Dresden und die Folgen erlebt habe? In ihrem Leserbrief macht Antonie Brinkmann der NATO den schweren und berechtigten Vorwurf, dass sie der Vertreibung anderer Ethnien aus dem Kosovo durch die Albaner (zum Teil sogar unterstützend) zugesehen hat. Vor allem aber ist der Brief ein abscheuliches Beispiel dafür, wie man aus Dokumenten und Medienberichten den Teil zusammenklittert, der einem in den Kram passt, um schließlich jedes Maß zu verlieren. Gleich zweimal setzt sie die Judenvernichtung durch die Deutschen und die Nato-Intervention in Jugoslawien gleich: Deutsche Politiker gingen „mit der ‘neuen Auschwitzlüge‘ hausieren“. Und: „die gleiche rassistische, menschenverachtende Einstellung, die die Verteufelung der Juden und Serben betrieb, um sie möglichst widerspruchslos vernichten zu können, ...“. Das muss man nicht kommentieren – man muss es aber auch nicht drucken. Bevor die Diskussion in diesem Stil weiterläuft, sollten wir mit weniger Rechthaberei, aber mehr Respekt voreinander noch einmal darüber nachdenken, was Fritz Bauer damit gemeint hat, dass „Gesetze ... nicht auf Pergament, sondern auf empfindliche Menschenhaut geschrieben“ sind? Wie hätte er sich wohl entschieden in dem Konflikt zwischen Friedenspflicht und Menschenrecht?

                                                                       Dr. Hanspeter Bennwitz