Programm der 18. Delegiertenkonferenz
Mitteilungen Nr. 182, S.2-3
Der Bundesvorstand hat den Ablauf des Wochenendes und die Tagesordnung wie folgt festgelegt:
Freitag, 12. September, 19.30 Uhr
Öffentlicher Vortrag mit Diskussion:
Bedrohte Grundrechte durch neuere Entwicklungen im Sicherheits- und Strafverfolgungsrecht, insbesondere Telekommunikationsüberwachung, DNA- und Videoüberwachung
Dr. Klaus Hahnzog, MdL, Vorsitzender des Ausschusses für Verfassungs-, Rechts- und Parlamentsfragen des bayerischen Landtages, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen (AsJ)
Samstag, 13. September, 10.00 Uhr Eröffnung und Begrüßung
Wahl der Tagungsleitung und Protokollführung
Beschluß der Geschäftsordnung
Wahl der Antragskommission
Verabschiedung der Tagesordnung
Vorstandsbericht des Vorsitzenden
Einzelberichte der Vorstandsmitglieder
Bericht der Geschäftsführung
Berichte der Arbeitskreise
Bericht der Revisoren
Diskussion
Mandatsprüfung
Entlastung des Vorstandes
Bericht der Antragskommission
Behandlung der Satzungsanträge
Behandlung der politisch-inhaltlichen Anträge
Nachmittags (ca. 15 Uhr)
Impulsreferat zur Diskussion:
Forderungen an den Staat als Verbündeten beim Schutz der Bürgerrechte
Fritz Sack/Jürgen Kühling
Wahlen (Samstag Abends)
Vorsitzende/r
Vorstand
Schiedsgericht
Wahlkommission
RevisorInnen
Diskussionsredakteur/in
Sonntag, 14. September, 9.00/10.00 Uhr Fortsetzung der HU-Delegiertenkonferenz
ggf. Fortsetzung der Wahlen und Behandlung der politisch-inhaltlichen Beiträge
Impulsreferat zur Diskussion:
Inhalte und Konsequenzen aus dem Entstehen einer EU-Verfassung
Rosemarie Will
Organisatorisches / Verschiedenes
Ende der DK ca. 13 Uhr
Anschließend findet eine kurze konstituierende Sitzung des neugewählten Vorstandes statt.