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Programm der 18. Delegier­ten­kon­fe­renz

Mitteilungen18208/2003Seite 2-3

Mitteilungen Nr. 182, S.2-3

Der Bundesvorstand hat den Ablauf des Wochenendes und die Tagesordnung wie folgt festgelegt:

Freitag, 12. September, 19.30 Uhr

Öffentlicher Vortrag mit Diskussion:

„Bedrohte Grundrechte durch neuere Entwicklungen im Sicherheits- und Strafverfolgungsrecht, insbesondere Telekommunikationsüberwachung, DNA- und Videoüberwachung“

Dr. Klaus Hahnzog, MdL, Vorsit­zender des Ausschusses für Verfas­sungs-, Rechts- und Parla­ments­fragen des bayerischen Landtages, Bundes­vor­sit­zender der Arbeits­ge­mein­schaft sozial­de­mo­kra­ti­scher Juristen (AsJ)

Samstag, 13. September, 10.00 Uhr Eröffnung und Begrüßung

  1. Wahl der Tagungsleitung und Protokollführung

  2. Beschluß der Geschäftsordnung

  3. Wahl der Antragskommission

  4. Verabschiedung der Tagesordnung

  5. Vorstandsbericht des Vorsitzenden

  6. Einzelberichte der Vorstandsmitglieder

  7. Bericht der Geschäftsführung

  8. Berichte der Arbeitskreise

  9. Bericht der Revisoren

  10. Diskussion

  11. Mandatsprüfung

  12. Entlastung des Vorstandes

  13. Bericht der Antragskommission

  14. Behandlung der Satzungsanträge

  15. Behandlung der politisch-inhaltlichen Anträge

Nachmittags (ca. 15 Uhr)

  1. Impulsreferat zur Diskussion:

„Forderungen an den Staat als Verbündeten beim Schutz der Bürgerrechte“

Fritz Sack/Jürgen Kühling

  1. Wahlen (Samstag Abends)

  • Vorsitzende/r

  • Vorstand

  • Schiedsgericht

  • Wahlkommission

  • RevisorInnen

  • Diskussionsredakteur/in

Sonntag, 14. September, 9.00/10.00 Uhr Fortsetzung der HU-De­le­gier­ten­kon­fe­renz

  1. ggf. Fortsetzung der Wahlen und Behandlung der politisch-inhaltlichen Beiträge

  1. Impulsreferat zur Diskussion:

„Inhalte und Konsequenzen aus dem Entstehen einer EU-Verfassung“

Rosemarie Will

  1. Organisatorisches / Verschiedenes

Ende der DK ca. 13 Uhr

Anschließend findet eine kurze konstituierende Sitzung des neugewählten Vorstandes statt.

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