Aktiven­treffen der Humanis­ti­schen Union Berlin-­Bran­den­burg: Datenschutz ins Grund­ge­setz?

Mittwoch, 1. Oktober 2008 um 20 Uhr

Geschäftsstelle im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, Berlin-Prenzlauer Berg (Vorderhaus, 2. Etage)

Nach den Skandalen der letzten Monaten sind die Mängel im Schutz ihrer persönlichen Daten vielen Menschen bewußt geworden. Dabei wird immer deutlicher, dass die zunehmende Datensammelwut nicht nur in staatlichen Kreisen verbreitet ist – für den privaten Adresshandel ist inzwischen ein ganzer Markt für Kundendaten entstanden.

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat vor diesem Hintergrund einen Gesetzentwurf zur Verankerung des Datenschutzes im Grundgesetz vorgelegt. Wir wollen uns mit diesem Entwurf kritisch beschäftigen: Welche Vorteile bringt ein Datenschutz-Grundrecht in unserer Verfassung? Wie verhält sich der Vorschlag zur bisherigen Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts? Welche weitergehenden Vorschläge zur Verbesserung des Datenschutzstandards gibt es?

Für die Diskussion haben wir Jürgen Roth eingeladen, der an der Ausarbeitung des grünen Gesetzentwurfs beteiligt war.

Der Berliner Landesverband trifft sich jeweils am ersten Mittwoch eines Monats, um über laufende Projekte und Vorhaben zu sprechen. Alle Mitglieder, aber auch Interessenten, die die Bürgerrechtsarbeit der Humanistischen Union kennen lernen wollen, sind zu dem monatlichen Arbeitstreffen herzlich eingeladen.

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