Online-Durchsuchungen - das Buch zur Tagung
Mitteilungen Nr. 201, S. 10
Fredrik Roggan (Hrsg.),
Online-Durchsuchungen. Rechtliche und tatsächliche Konsequenzen des BVerfG-Urteils vom 27. Februar 2008
Berliner Wissenschafts-Verlag 2008, 179 S.,
23,90 Euro, ISBN 978-3-8305-1560-9
Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Februar 2008 zu einer Novelle des Nordrhein-Westfälischen Verfassungsschutzgesetzes wurde nicht nur ein weiteres Sicherheitsgesetz in wesentlichen Teilen verworfen, sondern auch eine neue verfassungsrechtliche Gewährleistung aus der Taufe gehoben. Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme ist seitdem Bestandteil deutscher Verfassungswirklichkeit.
Aber welche Bedeutung hat dieses neue Grundrecht im Verhältnis zu anderen Grundrechten, insbesondere dem Recht auf Informationelle Selbstbestimmung? Welche Maßgaben haben die Gesetzgeber in Bund und Ländern gerade bei der Legalisierung der „Online-Durchsuchungen“ im Einzelnen zu beachten? Und sind diese angesichts der technischen Implikationen gegenwärtig überhaupt sinnvoll regelbar? Im Sinne einer rationalen Rechtspolitik will der Band nicht nur den Gesetzgebern in Bund und Ländern eine Argumentationshilfe an die Hand geben, sondern auch einen Beitrag zur rechtswissenschaftlichen Debatte leisten.
Mit Beiträgen von: Dr. Alexander Dix, Markus Hansen, Dr. Dr. h. c. Burkhard Hirsch, Prof. Dr. Hans-Heiner Kühne, Prof. Dr. Martin Kutscha, Prof. Dr. Oliver Lepsius, Prof. Dr. Andreas Pfi tzmann, Dr. Fredrik Roggan und Dr. Maximilian Warntjen.
Das Buch kann im Online-Shop der Humanistischen Union bestellt werden oder ist über den Buchhandel erhältlich.