Verbandstag der Humanistischen Union 2008
| Datum: | Sonntag, 16. November 2008 |
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Freitag, 14. November – Sonntag, 16. November 2008
Neue Rösterei, Wahmstr. 43-45, 23552 Lübeck
Der Bundesvorstand lädt alle Mitglieder und Freunde der Humanistischen Union zum Verbandstag nach Lübeck ein: Vom 14. bis 16. November bietet ein umfangreiches Programm viele Gelegenheiten, sich über aktuelle Themen und künftige Projekte der HU auszutauschen. Die Spannbreite reicht dabei von der Diskussion um den Datenschutz im Grundgesetz, über einen vorzustellenden Gesetzentwurf für einen unabhängigen Polizeibeauftragten bis zur Frage der Selbstbestimmung am Lebensende. Im Rahmen des Verbandstages findet am Samstag Abend auch die feierliche Verleihung des Fritz-Bauer-Preises 2008 statt. Erstmals wird eine spezielles Treffen für Neumitglieder der HU angeboten.
Programm
Freitag, 14. November
20.00 Uhr Datenschutz im digitalen Zeitalter: Ein Fall für’s Grundgesetz?
Bündnis 90/Die Grünen fordern, unsere Verfassung zu erweitern und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in das Grundgesetz aufzunehmen. Welche Konsequenzen hätte in explizites Datenschutz-Grundrecht? Wie könnte ein Datenschutz-Grundrecht aussehen, das einen über die bisherige Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts hinausweisenden Schutz persönlicher Daten bietet? Darüber diskutieren wir mit:
- Peter Schaar, Bundesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Prof. Dr. Wolfgang Kilian, Rechtsinformatiker (angefr.)
- Moderation: Prof. Dr. Rosemarie Will (Humanistische Union)
Samstag, 15. November
9.30 Uhr Eröffnung: Kurzberichte von Vorstand und Geschäftsführung
10.30 Uhr Arbeitskreise und Workshops
Mitgliederengagement in der HU, AG Selbstbestimmung im Sterben, AG Strafvollzug, AK Soziale Grundrechte, AK Staat/Kirche (Programm s.u.)
13 – 14 Uhr Mittagspause
14.00 Uhr Plenum: Berichte aus den Arbeitskreisen sowie den Regionalverbänden
16.30 Uhr Demonstrationsbeobachtungen, polizeiliche Übergriffe und die Notwendigkeit einer unabhängigen Polizeikontrolle
Erfahrungen mit der Polizeibeobachtung und Diskussion eines Gesetzentwurfs für einen unabhängigen Polizeibeauftragten – mit Martin Herrnkind (Kritische PolizistInnen), Helga Lenz & Hartmuth H. Wrocklage (beide HU)
19.00 Uhr Verleihung des Fritz-Bauer-Preises 2008 an Dr. Klaus Waterstradt
(Buddenbrookhaus, Mengstraße 4, 23552 Lübeck – siehe http://www.buddenbrookhaus.de/index.php?seid=183)
Sonntag, 16. November
9.30 Uhr Zeit für eine neue Bürgerrechtsorganisation? Vorstellung und Diskussion des Vertragsentwurfs für die geplante Fusion von HU und GHI
Die Vorstände von Gustav Heinemann-Initiative und Humanistischer Union beraten seit einigen Monate über eine mögliche Fusion der beiden Verbände. Was erhoffen wir uns von dieser Vereinigung der beiden Organisationen? Wie sieht der geplante Ablauf der Fusion aus? Welche Auswirkungen hätte dies für unsere Arbeit? Über den ausgehandelten Vertragsentwurf berichten Rosemarie Will und Till Müller-Heidelberg.
11.00 Uhr Matinee: Mehr oder weniger Selbstbestimmung am Lebensende? Die aktuellen Gesetzentwürfe zu Patientenverfügungen in der Diskussion
In diesem Jahr hat der Deutsche Bundestag endlich Beratungen über mehrere Gesetzentwürfe aufgenommen, mit denen erstmals Rechtssicherheit für die Betroffenen erreicht werden kann. Worin unterscheiden sich die Entwürfe, welche Konsequenzen für die bisherigen Patientenverfügungen hätten sie? Warum sollen alle Besitzer von Patientenverfügungen zur ärztlichen Zwangsberatung und zum Notar? Wann und warum sollen Angehörige und Betreuer von den Verfügungen der Patienten abweichen können? Welche Bedeutung hat das strafrechtliche Verbot der Sterbehilfe?
Darüber diskutieren wir mit:
- Gabriele Hiller-Ohm, Abgeordnete des Bundestages (SPD)
- NN. (Vertreter/in des Bosbach-Entwurfs, angefr.)
- Rosemarie Will, Vorsitzende der Bürgerrechtsorganisation Humanistischen Union
Veranstaltungsort
Alle Veranstaltungen des Verbandstages finden im Kulturzentrum Neue Rösterei (Wahmstr. 43-45) im Zentrum Lübecks statt. Der Eintritt ist frei.
Anreise & Unterbringung
Die Bundesgeschäftsstelle hat ein Zimmerkontingent für Mitglieder der HU reserviert. TeilnehmerInnen am Verbandstag können über die Bundesgeschäftsstelle der HU eines dieser Zimmer buchen oder eine Liste mit Hotelangeboten, preiswerten Pensionen und Jugendherbergen abrufen. Mitglieder, die eine finanzielle Unterstützung für Anreise und/oder Unterbringung benötigen, melden sich bitte in der Bundesgeschäftsstelle.