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Datenschutz: Sonstige - 15.07.10

Google I: HU Niedersachsen ruft Kommunen und Betroffene zum Protest gegen Street View auf

Sven Lüders

Mitteilungen Nr. 208/209 (1+2/2010), S. 38


Der niedersächsische Landesverband der HU hat alle Kommunen und Gebietskörperschaften des Landes aufgefordert, die Bürgerinnen und Bürger bei der Wahrnehmung ihres Widerspruchsrechtes gegen die digitale Erfassung durch Google Street View zu unterstützen. In einem Schreiben an die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Niedersachsen sowie an den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover betont die HU, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger durch die Kameras in ihrer Privatsphäre und ihren Persönlichkeitsrechten verletzt sehen. Der Landesverband verweist auf die Stadt Lüneburg, die vorbildhaft ihre Einwohner über die Erfassung durch Google Street View, die damit verbundenen Risiken und die bestehenden Widerspruchsmöglichkeiten informiert habe. Die niedersächsischen Kommunen wurden aufgefordert, dem Beispiel Lüneburgs zu folgen und entsprechende Informationen bereit zu stellen. Zudem regt die HU an, dass die Kommunen auch die Termine bekannt geben, an denen Google die jeweilige Region befährt. Die Firma hatte sich gegenüber der zuständigen Hamburger Datenschutzbehörde dazu verpflichtet, diese Termine vorab zu veröffentlichen.

Widerspruchsschreiben auf der Webseite der HU Niedersachsen:
http://niedersachsen.humanistische-union.de/

Ankündigung der Regionen für die nächsten Street-View-Aufnahmen:
http://maps.google.de/help/maps/streetview/faq.html#q9 .

Mustertexte für Widerspruchsschreiben gegen Google Street View bietet das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz an: http://www.bmelv.de/SharedDocs/Standardartikel/Verbraucherschutz/Internet-Telekommunikation/GoogleStreetview.html.