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GHF - 31.03.11

Humanistische Union (Hrsg.): Perspektiven des nationalen und europäischen Schutzes der Bürger- und Menschenrechte

Dokumentation

Mitteilungen Nr. 212 (1/2011), S. 19

Coverbild

Humanistische Union (Hrsg.)
Perspektiven des nationalen und europäischen Schutzes der Bürger- und Menschenrechte. Erstes Gustav-Heinemann-Forum 3./4. September 2010. Norderstedt/Berlin 2011

64 Seiten, 4.90 € (2.50 € für HU-Mitglieder, über den HU-Onlineshop oder die Bundesgeschäftsstelle)
ISBN: 978-3-93041627-1

 

Bei der Frage, in welchem Verhältnis nationaler und europäischer Grundrechtsschutz zueinander stehen, gehen die Meinungen auseinander. Einige sehen in den europäischen Gerichten eine Ergänzung zum Bundesverfassungsgericht, Kritiker hingegen werfen ihnen Kompetenzüberschreitung vor. Tatsächlich geht es um weit mehr Aspekte, als in dieser Vereinfachung zum Ausdruck kommt, wenn das Verhältnis von nationalem und europäischem Grundrechtsschutz bestimmt werden soll.

Mit dieser aktuellen verfassungspolitischen Frage befasste sich die Humanistische Union auf dem ersten Gustav-Heinemann-Forum im September 2010 im Rastatter Schloss. In einer Art Werkstattgespräch diskutierten die Richter Renate Jaeger und Siegfried Broß die Anhäufung von Grund- und Menschenrechtskatalogen in nationalen und europäischen Verfassungen, die gegenseitigen Prüfkompetenzen der Gerichte für Entscheidungen der anderen Instanzen, die Sicherungsverwahrung und schließlich die von vielen beklagte lange Verfahrensdauer von Prozessen.

Die beiden Fachjuristen Anne Lenze und Alexander Roßnagel machten die Komplexität des Verhältnisses von nationalen und europäischen Grundrechten beispielhaft in den Themenbereichen Sozialstaat und Datenschutz sichtbar.

Die Humanistische Union dokumentiert in diesem Band die Ergebnisse des ersten Gustav-Heinemann-Forums.

 

Inhalt:

Werner Koep-Kerstin: Einleitung   (5)

Renate Jaeger und Siegfried Broß: Nationaler und europäischer Schutz der Bürger- und Menschenrechte   (9)

Anne Lenze: Zur Bedeutung nationalen und europäischen Grundrechtsschutzes für das „untere Drittel“ der Gesellschaft   (15)

Alexander Roßnagel: Datenschutz und innere Sicherheit   (35)

 

Der Band ist ab sofort über den Buchhandel oder den Online-Shop der Humanistischen Union zu beziehen.