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Verband: Delegiertenkonferenz - 11.10.11

Auszüge aus dem Geschäftsbericht 2009-2011 der Humanistischen Union

Dokumentation

Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 28-30

Wir dokumentieren an dieser Stelle Auszüge aus dem Geschäftsbericht von Vorstand und Geschäftsführung für die vergangene Wahlperiode. Der vollständige Bericht (inkl. Finanzabschlüsse) sowie die auf der Delegiertenkonferenz vorgestellte Präsentation können HU-Mitglieder in der Geschäftsstelle abrufen.


Veranstaltungen

10.09.2011  Demonstration „Freiheit statt Angst 2011". Datenschutz-Demonstration gemeinsam mit AK Vorrat, FoeBuD, CCC u.a.
19.07.2011  Einbeziehung von Strafgefangenen in die Rentenversicherung. Pressekonferenz zur Übergabe einer Petition an den Bundestag, gemeinsam mit dem Komitee für Grundrechte und Demokratie
27.05.2011  FILM-PREMIERE: Der Fall Modrow. Ein Film von Rosemarie Will über die Strafprozesse gegen Hans Modrow - Vorführung und anschl. Diskussion, Dresden
23.05.2011  Präsentation des Grundrechte-Reports 2011. Pressekonferenz, Karlsruhe
16.05.2011  Polizeigewalt außer Kontrolle? Unabhängige Untersuchungsinstanzen als neuer Weg gegen polizeiliche Übergriffe. Gemeinsame Diskussionsveranstaltung von HU, RAV, Komitee für Grundrechte, Bürgerrechte& Polizei/CILIP u.a., Berlin, Humboldt-Universität.
04.05.2011  Zensus 2011 - Was zählt? Informationsveranstaltung zur Volkszählung 2011, Berlin
14.04.2011  Die Freiheit zu sterben. Nachdenken über assistierten Suizid und aktive SterbehilfeGemeinsame Tagung von Humanistischer Union, Böll-Stiftung und Deutscher Gesellschaft für Humanes Sterben, Berlin; Planung & Moderation u.a. Rosemarie Will
12.04.2011  3. Internet Governance Forum Deutschland (IGF-D)Deutscher Vorbereitungsgipfel für das 6. Internet Governance Forum der Vereinten Nationen 2010 in Vilnius, Litauen; Veranstalter: DGVN, eco, HU, ISOC.DE, ver.di.
19./20.02.2011  Stoppt den Krieg in Afghanistan - Perspektiven für Frieden und EntwicklungGemeinsame Konferenz friedens- und entwicklungspolitischer Gruppen u.a. mit der Humanistischen Union, Hannover
 
25.11.2010  Der HU-Beitrag „Zertifikat Deutsch" eröffnet das One World Filmfestival Berlin 2010. Filmvorführung mit Diskussion
01.-03.10.2010  Kongress Demokratie & Öffentlichkeit - Schafft eine demokratische Öffentlichkeit! Vorträge und Diskussionen zu den Themensträngen: 1. Geheimhaltung und Transparenz, 2. Politik mit Worten und Bildern, 3. Massenmedien von innen und außen, 4. Öffentlichkeit von unten, in Kooperation mit FES, WZB, Komitee für Grundrechte und Demokratie, netzwerk recherche u.v.a., Berlin
17./18.09.2010  Chancenlos, rechtlos und ausgeliefert? Tagung zu aktuellen Problemen des Strafvollzugs, Bremen
11.09.2010  Demonstration „Freiheit statt Angst 2010". Demonstration gegen den Überwachungswahn in Berlin. Mitorganisation, Redebeitrag von Rosemarie Will
03/04..09.2010  1. Gustav-Heinemann-Forum: Perspektiven des nationalen und europäischen Schutzes der Bürger- und Menschenrechte. Vortrag und Diskussion im Schloss Rastatt
07.06.2010  2. Internet Governance Forum Deutschland (IGF-D)Deutscher. Vorbereitungsgipfel für das 5. Internet Governance Forum der Vereinten Nationen 2010 in Vilnius, Litauen; Veranstalter: DGVN, eco, HU, ISOC.DE, ver.di
20.05.2010  Präsentation des Grundrechte-Reports 2010. Pressekonferenz, Karlsruhe
10.05.2010  Menschenwürde, Existenzminimum und soziale Teilhabe. Hat das Bundesverfassungsgericht eine Wende in der Sozialpolitik eingeleitet? Gemeinsame Fachtagung mit der Friedrich-Ebert-Stiftung, Berlin.
05.05.2010  Polizeibeauftragte, Polizeikennzeichnung: bürgerrechtliche Vorschläge auf dem Prüfstand. Podiumsdiskussion, Berlin
30.01.2010  Soziale Grundrechte - Die Menschenwürde würdigen. Diskussionsveranstaltung, Marburg
22./23.01.2010  Die Privilegien der Kirchen und das Grundgesetz. 4. Berliner Gespräche über das Verhältnis von Staat, Religion und Weltanschauung, gemeinsam mit Friedrich-Naumann-Stiftung, Berlin

26.11.2009  Der HU-Beitrag „The Kids They Sentenced" eröffnet das One World Filmfestival Berlin 2009. Filmvorführung mit Diskussion
25.11.2009  Republikanische Vesper: Letzter Ausgang aus Afghanistan? Perspektiven zur Beendigung des deutschen Militäreinsatzes, Diskussionsveranstaltung, Berlin
19.10.2009  Patientenverfügung endlich geregelt! Wird endlich gut, was lange währt? Information und Diskussion, München
16.10.2009  10. Verleihung der BigBrotherAwards in Deutschland, Bielefeld. Organisiert vom FoeBuD, Mitwirkung in der Jury
01.10.2009  Meine Daten gehören mir! Informations- und Diskussionsveranstaltung zu (Gegen-)Strategien europäischer Sicherheitspolitik, in Zusammenarbeit mit Gipfelsoli, Komitee für Grundrechte, Neue Richtervereinigung und RAV, Berlin
12.09.2009  Demonstration „Freiheit statt Angst 2009". Demonstration gegen den Überwachungswahn in Berlin. Mitorganisation, Teilnahme von Prof. Dr. Will an der Pressekonferenz zur Demonstration
13.07.2009  Juliane Kokott: Grundgesetz und Europäische Union. Ringvorlesung „60 Jahre Grundgesetz - Anspruch und Wirklichkeit", gemeinsam mit dem Institut für Recht und Gesellschaft an der Humboldt Universität zu Berlin
06.07.2009  Hubert Rottleuthner: Das Grundgesetz lesen. Ringvorlesung „60 Jahre Grundgesetz - Anspruch und Wirklichkeit" (s.o.)
29.06.2009  Christoph Möllers: Religiöser Pluralismus und Grundgesetz. Ringvorlesung „60 Jahre Grundgesetz - Anspruch und Wirklichkeit" (s.o.)
22.06.2009  Herfried Münkler: Sicherheit und Freiheit. Ringvorlesung „60 Jahre Grundgesetz - Anspruch und Wirklichkeit" (s.o.)
15.06.2009  Georg Nolte: „Dem Frieden der Welt zu dienen" - Das Grundgesetz und das Völkerrecht. Ringvorlesung „60 Jahre Grundgesetz - Anspruch und Wirklichkeit" (s.o.)
13.06.2009  21. Delegiertenkonferenz der Humanistischen Union in Frankfurt am Main; Themen u.a. Dein Arbeitsplatz - die datenschutzfreie Zone?

Pressemitteilungen

19.09.2011  Papst-Besuch: Humanistische Union appelliert an Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts
26.08.2011  Anwältin der Bürgerrechte: Festakt zum 50-jährigen Bestehen der Humanistischen Union am 24. September 2011
02.06.2011  Ein Rückschritt in der Debatte um humanes Sterben: Ärzte verweigern Hilfe. HU kritisiert den Beschluss des Deutschen Ärztetages über die ärztliche Sterbebegleitung
23.05.2011  Bürgerrechtler warnen: Antiterrorkampf darf nicht zur Totalüberwachung führen. Gemeinsame Pressemitteilung der Herausgeber des Grundrechte-Reports 2011
19.05.2011  Humanistische Union begrüßt Gesetz zur Polizeikennzeichnung in Brandenburg
18.05.2011  Strafgefangene in die Rentenversicherung! Die HU fordert den Deutschen Bundestag mit einer Petition dazu auf, die Gefangenen endlich in das Rentenversicherungssystem einzubeziehen.
07.05.2011  Zensus 2011: Der Datenschutz zählt! Informationen zur Volkszählung
04.05.2011  Sicherungsverwahrung insgesamt verfassungswidrig. HU begrüßt im Grundsatz die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 4.5.2011, wonach die deutschen Regelungen zur Sicherungsverwahrung nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind
26.04.2011  Fluchtwege nach Europa öffnen - Demokratie heißt auch Bewegungsfreiheit! Gemeinsam mit anderen Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen fordert die HU von der Bundesregierung und den europäischen Staaten eine Abkehr von der Politik der Abwehr gegenüber Flüchtlingen und MigrantInnen
18.04.2011  Die Rechnung ist beglichen - Staatsleistungen an die Kirchen sind einzustellen. HU präsentiert erstmals Zahlungsbilanz der allgem. Staatsleistungen an die Kirchen seit 1949 und legt Gesetzentwurf für ersatzlose Ablösung der Staatskirchenleistungen vor
30.03.2011  Arme Kinder in der Warteschleife. HU mahnt anlässlich der Veröffentlichung der neuen Hartz IV-Gesetze die Kommunen und Länder an, die Gesetze zügig umzusetzen und ihren sozial- und bildungspolitischen Verpflichtungen nachzukommen
24.02.2011  „Hartz IV"-Neuregelung: ein sozialpolitisches Armutszeugnis. Stellungnahme zur Verabschiedung der Neuregelung der Hartz-IV-Sätze in Bundestag und Bundesrat
14.02.2011  Protestkundgebung anlässlich des Besuchs der EU-Innenkommissarin Malmström
03.02.2011  Großer Erfolg für Bürgerrechtler Gössner: Beobachtung durch Verfassungsschutz war rechtswidrig. Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln, das die über 38 Jahre andauernde Beobachtung und Erfassung von Dr. Rolf Gössner durch den Verfassungsschutz für rechtswidrig erklärte
27.01.2011  Bundeswehr in Afghanistan: Waffenstillstand und politischen Dialog unverzüglich einleiten. Forderungen angesichts der bevorstehenden Entscheidung über die Verlängerung des Afghanistan-Mandates der Bundeswehr
 
30.11.2010  Rechtspolitische Mogelpackung: HU kritisiert mehrfachen Etikettenschwindel beim Gesetzentwurf zur Sicherungsverwahrung
22.11.2010  ‚Hartz-IV'-Berechnung ohne Würde: Fehlende Transparenz, sachfremde Erwägungen - eine Bemessung abseits der Realität. Humanistische Union fordert eine Komplett-Überarbeitung des vorgelegten Gesetzentwurfs
22.11.2010  Kein Stillstand für das bürgerschaftliche Engagement: „Nationale Engagementstrategie" der Bundesregierung nachbessern!
28.10.2010  Gesetzentwurf der Koalition zur Sicherungsverwahrung ist verfassungs- und europarechtswidrig. Stellungnahme anlässlich der ersten Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktionen von CDU/CSU und FDP im Bundestag zur Neuordnung des Rechts der Siche-rungsverwahrung und zu begleitenden Regelungen
11.10.2010  Polizeieinsatz gegen Stuttgart 21-Demo zeigt erneut: Polizeikennzeichnung dringend notwendig. HU fordert die Innenminister des Bundes und der Länder auf, sich für eine gesetzliche Normierung der Ausweis- und Kennzeichnungspflicht von Polizeibediensteten einzusetzen
25.09.2010  ‚Hartz-IV'-Regelsätze müssen jetzt transparent festgelegt werden - und die überflüssige Bildungschipkarte muss vom Tisch. Humanistische Union fordert die Bundesregierung auf, sich an die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zu halten
16.08.2010  Lieber keinen als diesen Arbeitnehmerdatenschutz. Humanistische Union ruft die Bundesregierung auf, den Gesetzentwurf des Innenministeriums abzulehnen
04.08.2010  Höchste Zeit für eine Inventur. Humanistische Union fordert Bestandsaufnahme der bisherigen Staatskirchenleistungen zur Vorbereitung eines Ablösegesetzes durch die Bundesregierung
27.07.2010  Berliner Verwaltungsgericht verbietet das polizeiliche Filmen friedlicher Demonstrationen. Bürgerrechtsorganisation begrüßt Entscheidung für mehr Versammlungsfreiheit
25.06.2010  Eine gute Entscheidung, aber keine Lösung für die bestehenden Rechtsunsicherheiten am Lebensende. HU begrüßt die Entscheidung des BGH zum Abbruch lebensverlängernder Maßnahmen auf Patientenwunsch und mahnt gesetzgeberische Klarstellung zur Sterbehilfe an
20.05.2010  Grundrechte-Report 2010 erschienen: Ex-Bundesinnenminister warnt vor weiteren Schritten zum Überwachungsstaat. Pressemitteilung anlässlich der Präsentation des Grundrechte-Reports
20.04.2010  Zivilgesellschaftlicher Aufruf zur Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung. Humanistische Union und FORUM MENSCHENRECHTE unterstützen Appell an die Bundesjustizministerin. Bundesregierung soll auf Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung verzichten und sich für eine europaweite Stärkung des Datenschutzes einsetzen
16.04.2010  Einstweilige Verfügung gegen Bischof Dr. Gerhard Ludwig Müller. HU mahnt sachliche Debatte über sexuellen Missbrauch an
13.03.2010  Humanistische Union stellt Regensburger Bischof Müller ein Ultimatum zum Widerruf seiner Verleumdungen. Bürgerrechtsorganisation weist Unterstellungen über angebliche Befürwortung pädophiler Handlungen zurück und fordert Regensburger Bischof Müller zu einem klaren Dementi auf
02.03.2010  Karlsruhe hat gesprochen, aber die Vorratsdatenspeicherung ist damit noch nicht endgültig vom Tisch. Pressemitteilung anlässlich des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Vorratsdatenspeicherung
24.02.2010  Keine weiteren Soldaten nach Afghanistan! HU unterstützt VENRO-Forderungen nach Priorität für zivilen Aufbau und Entwicklungsarbeit. Pressemitteilung angesichts der bevorstehenden Entscheidung des Bundestages zur Aufstockung des ISAF-Mandats in Afghanistan
16.01.2010  Tausend Augen schauen zu. Berliner Senat verweigert gründliche Evaluation der Videoüberwachung. HU fordert den Berliner Senat auf, die Videoüberwachung im öffentlichen Personennahverkehr umfassend zu evaluieren

25.11.2009  Keine transatlantischen Datenschiebereien in letzter Minute. Aktuelle Fassung des SWIFT-Abkommens bedeutet Freibrief für Finanzdatentransfer in die USA. Bürgerrechtsorganisation kritisiert vorliegenden Entwurf und fordert parlamentarisches Betei-ligungsverfahren
24.11.2009  Strategiewechsel für Afghanistan. Pressemitteilung anlässlich der Veröffentlichung des Positionspapiers der Humanistischen Union „Den Frieden politisch und mit zivilem Aufbau gewinnen - Ausstieg aus dem militärischen Engagement in Afghanistan"
22.10.2009  Staatsleistungen an Kirchen streichen!
24.09.2009  Die Praxis der Telefonüberwachung liegt weiter im Dunkeln
21.09.2009  Datenschutz und Transparenz sind zwei Seiten einer Medaille. Stellungnahme des Demonstrationsbündnisses „Freiheit statt Angst" zu den Vorfällen um die Demonstration am 12. September 2009
17.06.2009  Humanistische Union fordert gesetzliche Anerkennung von Patientenverfügungen. Offener Brief der HU an die Abgeordneten: Zeit ist reif für mehr Rechtssicherheit für Kranke und Sterbende

Stellungnahmen, Gutachten und Musterklagen

17.08.2011  Mündliche Anhörung im Landtag Schleswig-Holstein zum Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug der Untersuchungshaft in Schleswig-Holstein (Jochen Goerdeler)
22.05.2011  Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen der Bundesregierung, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der SPD-Fraktion zum Beschäftigtendatenschutz anlässlich der Anhörung im Innenausschuss des Deutschen Bundestages am 23. Mai 2011
12.04.2011  Gesetzentwurf zur Aufhebung der allgemeinen Staatskirchenleistungen (Vorstellung in Berlin am 12.4.2011; Übermittlung an Bundeskanzlerin, Bundesinnenminister, Fraktionsvorsitzende und Ministerpräsidenten/zuständige Landesminister im Juli 2011)
27.01.2011  Stellungnahme zur mündlichen Anhörung im Ausschuss für Inneres des Landtages in Brandenburg über das „Siebente Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Polizeigesetzes" zur Einführung der Polizeikennzeichnung (Anja Heinrich)
 
29.11.2010  Stellungnahme der Humanistischen Union zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung und zu begleitenden Regelungen vom 26.10.2010 (BT-Drs. 17/3403) (Jens Puschke)
27.10.2010  Sachverständigenanhörung und Stellungnahme im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages zu „Religionsfreiheit und europäische Identität" (Prof. Dr. Rosemarie Will)
25.09.2010  Stellungnahme zum Konzept eines „Bildungspakets" und zur „Bildungschipkarte" des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (Daniel Schmidutz)
25.08.2010  Mündliche Anhörung von Innen- und Rechtsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags zur Lockerung der sog. Residenzpflicht (Helga Lenz)
19.08.2010  Sachverständigenanhörung und Stellungnahme im Innenausschuss des Sächsischen Landtags zum Gesetzentwurf „Gesetz über die Kennzeichnungs- und Ausweisungspflicht der Bediensteten der Polizei" LT-Drs. 5/1006 (Prof. Dr. Clemens Arzt)
10.02.2010  „Freihändig geschätzt". Kommentar zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den „Hartz IV"-Regelsätzen für Kinder (Jutta Roitsch-Wittkowsky)
 
24.11.2009  Den Frieden politisch und mit zivilem Aufbau gewinnen - Ausstieg aus dem militärischen Engagement in Afghanistan. Positionspapier der Humanistischen Union, vereinigt mit Gustav Heinemann-Initiative (Werner Koep-Kerstin M.A., Dr. Gerd Pflaumer, Prof. Alexander Wittkowsky)
28.10.2009  Rechtsgutachten: „Welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es für die Verwaltung, den Bereich asyl- und aufenthaltsrechtlicher räumlicher Beschränkungen generell zu erweitern?". Gutachten im Auftrag des Flüchtlingsrats Brandenburg, der Humanistischen Union und Pro Asyl (RA Rolf Stahmann)
21.09.2009  Datenschutz und Transparenz sind zwei Seiten einer Medaille. Stellungnahme des Demonstrationsbündnisses „Freiheit statt Angst" anlässlich der Vorfälle um die Demonstration am 12. September 2009
17.06.2009  Die Zeit ist reif für mehr Rechtssicherheit für Kranke und Sterbende: Offener Brief der Humanistischen Union an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages

Themen der Zeitschrift „vorgänge“

Nr. 194 (Heft 2/2011): 50 Jahre HU
Nr. 193 (Heft 1/2011): Militär und Demokratie
Nr. 192 (Heft 4/2010): Wandel der Öffentlichkeit
Nr. 191 (Heft 3/2010): Wie wir arbeiten werden
Nr. 190 (Heft 2/2010): Die Erosion der Demokratie
Nr. 189 (Heft 1/2010): Der ungeliebte Liberalismus
Nr. 188 (Heft 4/2009): Die ungebildete Republik
Nr. 187 (Heft 3/2009): 20 Jahre Einheit in Uneinigkeit
Nr. 186 (Heft 2/2009): Die Krisen hinter der Krise