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Veranstaltungen: Berichte - 11.10.11

„Freiheit statt Angst" startete wieder durch

Tobias Baur

Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 34

Kampagnenlogo

(TB) Unter dem Motto „Freiheit statt Angst" demonstrierten Datenschutzbewegte am 10. September in Berlin. Damit fand die Demonstration gegen Vorratsdatenspeicherung sowie gegen Überwachung durch staatliche oder private Einrichtungen bereits im sechsten Jahr statt. Den Anfang machte die Kundgebung „Freiheit statt Sicherheitswahn" Mitte 2006 in Berlin, an der neben dem AK Vorratsdatenspeicherung bereits viele Bündnispartner der aktuellen Kampagne beteiligt waren. Rund vier Monate später veranstaltete der Trägerkreis des „Big Brother Award" mit Beteiligung der Humanistischen Union eine Demonstration in Bielefeld unter dem bis heute gültigen Motto „Freiheit statt Angst" (bzw. „Freedom not Fear"). Seit 2007 fand die Demonstration jährlich in Berlin sowie daneben auch andernorts statt. Die Anzahl der Demonstrierenden umfasste bis zu 50.000 Personen (2008) und war seither rückläufig. 2010 nahmen zwischen 7.500 und 10.000 Personen teil. Bei der diesjährigen Demonstration wurden nur noch ca. 5.000 TeilnehmerInnen gezählt.

An der Planung und Durchführung beteiligt sind viele Aktive der „alten" und „neuen" Datenschutzbewegung: zivilgesellschaftliche Organisationen, gesellschafts- und parteipolitische Gruppen, gewerkschaftliche und Bürgerrechtsorganisationen, darunter auch die HU, setzen sich gegen den schleichenden Abbau der Freiheitsrechte zur Wehr. Aktuelle Themensetzungen waren etwa Forderungen zur Anonymität im Internet, Datenschutz in sozialen Netzwerken oder die nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 2010 weiterhin geführte Diskussion um eine Vorratsdatenspeicherung.

Der Demonstrationsroute verlief in diesem Jahr – nach dem Start am Brandenburger Tor – entlang der Straße „Unter den Linden" zum Alexanderplatz mit Schlusskundgebung ebendort. Zum Abschluss der Demonstration wurden neben dem politischen Programm auf der Hauptbühne auch weitere Aktionsflächen zu inhaltlichen Themenstellungen angeboten. Die Festlegung auf die Präsentation von Themen anstatt von Organisationen erfolgte auch im Hinblick auf den laufenden Berliner Wahlkampf und um das Anliegen des Daten- und Persönlichkeitsschutzes medial nicht im Parteienwettbewerb untergehen zu lassen. Die HU unterstützte die Demonstration wie in den vergangenen Jahren auch logistisch u.a. durch die Abwicklung der Spenden und Finanzen für das Bündnis.

Informationen siehe Blog: http://blog.freiheitstattangst.de