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Berlin: Artikel - 12.08.20

Berlin: Der HU-Landesverband Berlin-Brandenburg während der Coronavirus-Pandemie

Axel Bussmer

Videogespräche als Chance

In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 33 - 36

Der HU-Landesverband Berlin-Brandenburg während der Coronavirus-Pandemie: Videogespräche als Chance
Die Coronavirus-Pandemie zwang auch den HU-Landesverband Berlin-Brandenburg ins Home-Office. Die Treffen des Vorstands und aktiver HU-Mitglieder, Aktiventreffen genannt, finden seitdem nur noch als Videokonferenz statt. Dafür sehen wir uns nicht mehr nur zweimal im Monat, sondern jede Woche und es ergeben sich immer wieder längere Gespräche.

Alle geplanten Veranstaltungen, wie die One-World-Berlin-Filmpräsentationen im Lichtblick-Kino (zusammen mit One World Berlin – Human Rights Film Festival, filmokratie und dem Lichtblick-Kino), die monatliche Vesper im Haus der Demokratie und Menschenrechte (zusammen mit der Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation, der Internationalen Liga für Menschenrechte und der Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte) und der Stand auf der Freiwilligenbörse, wurden abgesagt. Einige Veranstaltungen wurden in den Spätsommer verschoben und dann abgesagt.

Politische Arbeit aus dem Home-Office

In diesen Wochen fragten wir uns, wie wir dennoch unsere bürgerrechtlichen Themen in der Öffentlichkeit platzieren, Einfluss auf die Politik nehmen und die Krise als Chance begreifen können. Unsere Antwort war, dass wir ins Internet gehen und mit einer Reihe dreißig- bis sechzigminütiger Gespräche zu unseren Themen einiges ausprobieren und archivieren können. So können wir Interessierten künftig nicht nur von unseren Veranstaltungen erzählen, sondern ihnen auch einen Mitschnitt der Veranstaltung präsentieren.

Dafür etablierten wir die Reihen „One World Berlin: Menschenrechte aktuell“ und „HU-BB-Gespräche“. In beiden Reihen geht es um aktuelle bürger- und menschenrechtliche Fragen, die oft auch über Berlin hinaus interessant sind. In der „One World“-Reihe geschieht dies in Verbindung mit einem Film. Bei den HU-BB-Gesprächen ohne den Film. Bei den Gespräche kann jeder teilnehmen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Anschließend werden die Gespräche auf den Videoplattformen Vimeo und YouTube veröffentlicht.

Bis jetzt hatten wir folgende Gespräche:

One World Berlin: Menschenrechte aktuell:

 „Sorry we missed you“ mit dem Paketzusteller 'Fahrer Julian' am 11. Juni 2020 über die Arbeit eines Paketzustellers:

One World Kanal: https://vimeo.com/430105989  HU-Kanal: https://vimeo.com/431747692 https://www.youtube.com/watch?v=CkrqnBmFZvw

„Im inneren Kreis“ mit den Regisseuren Claudia Morar und Hannes Obens und Prof. Dr. Hartmut Aden (HWR Berlin) über Verdeckte Ermittler in linken Zusammenhängen am 17. Juni 2020 :

One World Kanal: https://vimeo.com/430728185

HU-Kanal: https://www.youtube.com/watch?v=S10Sekw6n8M
Weg von der Straße“ mit Regisseur Wulf Sörgel, Paul (Potse) und Domi (Drogstore) über freie Räume und selbstverwaltete Jugendzentren in Berlin am 26. Juni 2020:

One World Kanal: https://vimeo.com/433532732

HU-Kanal: https://www.youtube.com/watch?v=JIfzvhMv2N0

HU-BB-Gespräche

Gespräch mit Prof. Dr. Clemens Arzt (HWR Berlin) über die Versammlungsfreiheit während der Coronavirus-Pandemie am 29. Mai 2020: https://www.youtube.com/watch?v=4F5I1m23JHM

Gespräch mit Jan Kuhlmann (Patientenrechte und Datenschutz e. V., https://patientenrechte-datenschutz.de/ ) über das Patienten-Datenschutz-Gesetz (PDSG) am 6. Juli 2020: https://www.youtube.com/watch?v=FdEmxxL3eYM

Gespräch mit Niko Härting über die Freiheitsbeschränkungen während der Coronovirus-Pandemie am 9. Juli 2020: https://www.youtube.com/watch?v=A6Arx09LfUY

Die ersten Reaktionen auf die Gespräche sind positiv. Gelobt wurden die Länge, die interessanten Themen und kundigen Gesprächspartner. Auch wenn wir uns bei einigen Gesprächen mehr Zuhörende gewünscht hätten, blieben diese bis zum Ende des Gesprächs dabei und nach dem Ende der Gesprächsaufzeichnung ergaben sich immer wieder weitere Gespräche.

Störend waren immer wieder verschiedene technische Probleme. So gab es mal Probleme mit der Einwahl. Und immer wieder gibt es Probleme mit dem Ton. In den kommenden Veranstaltungen wollen wir das, soweit es von uns aus möglich ist, verbessern.

Die Zukunft

In jedem Fall werden wir die Formate fortführen. Im September und Oktober gibt es zwei „One World Berlin“-Veranstaltungen zusammen mit American Voices Abroad (AVA). Bei den Filmen und Gesprächen sollen die Themen Wahlkampffinanzierung und Manipulation bei Wahlen (Voter Suppression und Gerrymandering seien als Stichworte genannt) im Mittelpunkt stehen. Es wird auch über die Möglichkeiten informiert, als in Deutschland lebender US-Bürger sein Wahlrecht wahrzunehmen. Denn die Wähler müssen sich in einem US-Bundesstaat als Wähler registrieren lassen und diese Registrierung erfolgt in jedem Bundesstaat anders. Bei diesen Veranstaltungen überlegen wir, wie wir sie gleichzeitig im Kino und im Internet machen können.

Nur im Internet werden (und haben teilweise schon) im Juli und August drei Gespräche zu den großen innenpolitischen Projekten der rot-rot-grünen Berliner Landesregierung stattfinden.

Als SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen 2016 ihren Koalitionsvertrag vorstellten, lobte die Humanistische Union Berlin-Brandenburg die vielen guten bürgerrechtlichen Projekte. Seitdem herrschte in der Innenpolitik ein Stillstand, der erst vor wenigen Wochen durch die Präsentation von Änderungen im ASOG (dem Berliner Polizeigesetz), eines Versammlungsfreiheitsgesetz und der Stelle einer unabhängigen Polizeibeauftragten aufgelöst wurde.

Den Auftakt machte das Gespräch zum ASOG am Mittwoch, den 22. Juli 2020, mit Frank Zimmermann (SPD), Burkhard Dregger (CDU) und Benjamin Jendro (Gewerkschaft der Polizei).

Am Mittwoch, den 5. August 2020, redten wir u. a. mit Bene Lux (Bündnis 90/Die Grünen) zur Unabhängigen Polizeibeauftragten.

Am Dienstag, den 18. August 2020, reden wir u. a. mit Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) zum Versammlungsfreiheitsgesetz.

Die Gespräche beginnen um 18.00 Uhr in https://vk1.minuskel.de/b/axe-2pm-3p7

Weitere Gespräche, u. a., zum neuen Vorgänge-Heft „Perspektiven der Suizidbeihilfe“ und zu den Staatsleistungen der Länder an die Kirchen, sind schon jetzt geplant.