vorgänge 193: Militär und Demokratie

Militär und Demokratie

vorgänge. Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik, 50. Jahrgang, Heft 1 (März 2011)

Deutschland paradox: Linke Intellektuelle, die eine militärische Intervention in Libyen fordern, um den Vormarsch von Gaddafis Truppen zu stoppen, und eine konservativ-liberale Bundesregierung, die sich gegen die deutsche Beteiligung an diesem Einsatz u. a. mit der Begründung ausspricht, man könne nicht fair Öl Blut fließen lassen. Die Bundesregierung weiß die Mehrheit des eigenen Volkes hinter sich, die Intellektuellen fordern die bewaffnete Verteidigung der Menschenrechte und Ermöglichung eines demokratischen Umbruchs im Namen des libyschen Volkes. Die Frage, ob militärische Interventionen Menschenrechte und Demokratie befördern, was die Intellektuellen hoffen, oder ob sie mit ungewissem politischen Ausgang das Leid nur verlängern und auch ins eigene Land tragen, was die Bundesregierung befürchtet, wird nun – wie zuvor schon im ehemaligen Jugoslawien, in Afghanistan und im Irak – in der libyschen Wüste beantwortet.