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vorgänge: Artikel - 15.08.16

Demonstrationen vor Flüchtlingsunterkünften

Hartmut Aden

Die Entscheidung des Bundesverfassungs­gerichts zu Heidenau. In: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 105-110

Flüchtlingsunterkünfte waren immer wieder das Ziel von Demonstrationen, oft organisiert von Gruppen, die eine Aufnahme von Geflohenen ablehnen. Das Bundesverfassungsgericht hat im Sommer 2015 klargestellt, dass solche Demonstrationen nicht einfach verboten werden können, unabhängig davon, ob sie sich für oder gegen Flüchtlingsunterkünfte aussprechen. Zugleich stellt sich die Frage, wie die Unterkünfte wirksam vor gewaltsamen Angriffen geschützt werden können. Dieser Beitrag analysiert das Spannungsfeld zwischen der Versammlungsfreiheit und dem Schutz der Unterkünfte und ihrer Bewohner_innen.

 

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HARTMUT ADEN   ist Jurist und Politikwissenschaftler. Er ist Professor für Öffentliches Recht und Europarecht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, dort Mitglied des Forschungsinstituts für Öffentliche und Private Sicherheit (FÖPS) sowie behördlicher Datenschutzbeauftragter der Hochschule. Webseite: www.hwr-berlin.de/prof/hartmut-aden.