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vorgänge: Artikel - 21.12.16

Wächst Europa an seinen rechtspopulistischen Feinden?

Jörg Ukrow

Europäische wehrhafte Demokratie und Schutz der Grundwerte in der EU. In: vorgänge Nr. 216 (4/2016), S. 47-67


Der rechtspopulistische und rechtsextremistische Bewegungen und Parteien gewinnen zunehmend an Einfluss in der Europäischen Union (EU). Das gilt für osteuropäische Staaten wie sog. alte Demokratien Westeuropas, gefährdet die normativen und demokratischen Grundlagen der EU und beeinträchtigt deren außenpolitische Handlungsfähigkeit. Jörg Ukrow benennt in seinem Beitrag Ursachen dieser Entwicklung, beschreibt die Gefahren, die der Union nach innen wie außen daraus erwachsen, und skizziert mögliche politische wie rechtliche Schritte zur aktiven Bekämpfung der rechtspopulistischen Parteien, die bisher ungeachtet ihrer nationalistischen Ausrichtung enorm von der finanziellen Förderung durch die EU profitieren. 

 

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DR. JÖRG UKROW   war viele Jahre lang Rundfunkreferent in der Saarländischen Staatskanzlei sowie als Lehrbeauftragter am Europa-Institut, Sektion Rechtswissenschaft tätig. Seit 2011 ist er Landesvorsitzender der Europa-Union Saar sowie seit diesem Jahr geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR).