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vorgänge: Artikel - 10.11.17

Soziale Menschenrechte – keine Rechte zweiter Klasse!

Claudia Mahler

in: vorgänge Nr. 219 (3/2017), S. 23-30

Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpakt) beinhaltet eine ganze Bandbreite sozialer Rechtsansprüche, beispielsweise das Recht auf Arbeit, das Recht auf soziale Sicherheit, das Recht auf Gesundheit oder das Recht auf Bildung. (1) All diese Rechte wurden bereits 1976 für Deutschland mit der Ratifikation des Paktes verbindlich. (2) Der folgende Beitrag von Claudia Mahler beleuchtet die Gleichwertigkeit wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte mit den bürgerlichen und politischen Rechten. Darüber hinaus stellt er die Prüfverfahren dar, mit denen die Umsetzung der Rechte in Deutschland kontrolliert wird, und geht auf die unmittelbare Anwendbarkeit und Justiziabilität der Rechte des UN-Sozialpaktes ein. (3)

 

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DR. CLAUDIA MAHLER   ist als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Deutschen Institut für Menschenrechte zuständig für die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte. Sie studierte Rechtswissenschaften in Innsbruck mit den Schwerpunkten Völkerrecht und Europäisches Recht. 2000 promovierte sie an der Universität Innsbruck, wo sie auch Strafrecht und Strafprozessrecht lehrte. Ab 2001 forschte sie am MenschenRechtsZentrum der Universität Potsdam, war Lehrbeauftragte an der Humboldt Universität und Beraterin bei den Vereinten Nationen; zahlreiche Veröffentlichungen zu sozialen Menschenrechten für verschiedene Betroffenengruppen.