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vorgänge: Artikel - 21.12.17

Am Ende ist niemand verantwortlich? - Krisen und Verantwortungsdiffusion im EU-Mehrebenensystem

Hartmut Aden

vorgänge Nr. 220 (Heft 4/2017), S. 31-40

Die Europäische Union ist ein Mehrebenensystem, in dem die EU-Institutionen, die Regierungen der Mitgliedstaaten, internationale Einflüsse und Interventionen von Interessengruppen auf komplexe Weise zusammen oder gegeneinander wirken. Hartmut Aden vertritt im folgenden Beitrag die These, dass diese Komplexität zu unklaren Verantwortungsstrukturen beiträgt und Krisen der EU verstärken oder sogar auslösen kann – insbesondere in den Bereichen, in denen nach wie vor die Regierungen der Mitgliedstaaten einen großen Einfluss haben. Er benennt auch mögliche Gegenstrategien: klarere Verantwortungsstrukturen; weniger Blockademacht der mitgliedstaatlichen Regierungen; politische Inhalte, die sich stärker an den Bedürfnissen breiter Bevölkerungskreise als an wirtschaftlichen Interessen orientieren sowie eine weitere Demokratisierung der Entscheidungsprozesse in der EU.


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HARTMUT ADEN   ist Jurist und Politikwissenschaftler. Er ist Professor für Öffentliches Recht, Europarecht, Politik- und Verwaltungswissenschaft an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, dort stv. Direktor des Forschungsinstituts für Öffentliche und Private Sicherheit (FÖPS) sowie behördlicher Datenschutzbeauftragter der Hochschule. Webseite: www.hwr-berlin.de/prof/hartmut-aden.