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vorgänge: Artikel - 21.12.17

In der EU gegen die EU? - Rechtsradikale und anti-europäische Parteien im Europäischen Parlament

Tobias Peter

vorgänge Nr. 220 (Heft 4/2017), S. 81 - 92

Trotz ihrer kritischen Haltung zur Europäischen Union kandidieren rechtsradikale und anti-europäische Parteien für das Europäische Parlament. Dieser Beitrag untersucht die Rolle, die Abgeordnete dieser Parteien im Europäischen Parlament spielen. Der Beitrag zeigt, dass diese Abgeordneten sich schwer tun, sich zu stabilen Fraktionen zusammenzuschließen, weil den Fraktionen nach den Regularien des Europäischen Parlaments Abgeordnete aus mehreren Mitgliedstaaten angehören müssen. Dennoch haben diese Parteien einen erheblichen indirekten Einfluss, wenn es ihnen gelingt, den Diskurs und die Positionen anderer Parteien zu Themen wie Migration zu verändern.


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TOBIAS PETER   M.A., Jahrgang 1982; von 2010 bis 2017 wissenschaftlicher Mitarbeiter im Europäischen Parlament; zurzeit Projektleiter bei der Stiftung SPI in Berlin; Arbeitsschwerpunkte: Rechtsradikalismus, Sicherheitspolitik, Migration und Asyl. Autor verschiedener Veröffentlichungen, zuletzt erschien „Unabhängige Polizeibeschwerdestellen. Was kann Deutschland von anderen europäischen Staaten lernen?“, zusammen mit Eric Töpfer, Hg. von Deutsches Institut für Menschenrechte.