Sie befinden sich hier: Start |Publikationen |vorgänge |Online-Artikel |

vorgänge: Artikel, Datenschutz - 18.05.18

Deutscher Sonderweg beim Datenschutz?

Peter Schaar

in: vorgänge Nr. 221/222 (1-2/2018), S. 31-39

Lange Zeit wurden Verhandlungen um eine Reform und weitergehende Angleichung der europäischen Datenschutznormen von deutscher Seite mit dem Einwand entgegnet, dem stünde das höhere Datenschutzniveau hierzulande im Wege, das man nicht der Gemeinschaft zuliebe absenken wolle. Die Geschichte des Zustandekommens der Datenschutz-Grundverordnung sowie ihre Umsetzung in Deutschland sprechen jedoch eine andere Sprache: Peter Schaar schildert im folgenden Beitrag die Verhandlungen zur DSGVO, bei der sich deutsche Regierungsvertreter darum bemühten, den europäischen Standard möglichst niedrig zu definieren und mit vielen Öffnungsklauseln zu versehen, die nationale Abweichungen auch nach unten erlauben. Er stellt zudem die Grundzüge des mitterweile reformierten Bundesdatenschutzgesetzes vor, das die Verordnung in deutsches Datenschutzrecht umsetzt und zahlreiche Verschlechterungen gegenüber dem europäischen Referenzrahmen enthält.

 


Leider steht dieser Artikel nur in der Kaufversion der Zeitschrift vorgänge zur Verfügung. Sie können das Heft hier im Online-Shop der Humanistischen Union erwerben: die Druckausgabe für 28.- € zzgl. Versand, die PDF-/Online-Version für 10.- €. 

 

 

PETER SCHAAR   Jahrgang 1954, ist gelernter Ökonom. Er war ab 1980 in der Verwaltung der Hansestadt Hamburg tätig und wechselte 1986 zum Hamburger Landesdatenschutzbeauftragten. 2003 wurde er auf Vorschlag der rot-grünen Bundesregierung vom Deutschen Bundestag zum fünften Bundesbeauftragte für Datenschutz gewählt. Seine zweite Amtszeit endete am 16. Dezember 2013. Seit September 2013 steht Schaar der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID) vor.