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vorgänge: Artikel, Rezension - 22.11.18

Drei Versuche, die Popularität des Populismus zu verstehen

Sven Lüders

In: vorgänge Nr. 224 (4/2018), S. 91-99

Über die Auflösung klassischer Millieus und Lebenslagen, die zunehmende Politikverdrossenheit und einen latenten, aber weit verbreiteten Rassismus wird schon seit Jahrzehnten diskutiert und geschrieben. Dennoch haben die Wahlerfolge der Populisten viele liberale Denker*innen aufgeschreckt: Was ist passiert, dass sich so viele Menschen von den klassischen Parteien nicht mehr nur enttäuscht zeigen, sondern ganz abwenden? Womit lassen sich umgekehrt die Erfolge (rechts-)populistischer Kandidat*innen und Bewegungen erklären, die nach traditionellen Maßstäben weder praktikable noch akzeptable Lösungen für die zentralen politischen Probleme vorweisen können? Und was kann gegen die vielerorts zu beobachtende Polarisierung und Radikalisierung der politischen Lager unternommen werden? Zu diesen Fragen, die sich im Zuge des populistic turn stellen, gibt es mittlerweile zahlreiche Veröffentlichungen. Drei davon sollen hier kurz vorgestellt werden. Sie versuchen auf unterschiedliche Art und Weise, die Motive jener Abtrünnigen in (Ost-)Deutschland, Frankreich und den USA besser zu verstehen. Im Einzelnen handelt es sich um:

 

Johannes Hillje: Rückkehr zu den politischen Verlassenen. Gespräche in rechtspopulistischen Hochburgen in Deutschland. Studie für das Progressive Zentrum, 26 S., Berlin 2018, unter http://www.progressives-zentrum.org/die-verlassenen/

Das in Berlin ansässige Progressive Zentrum sowie die französische Kampagnenschmiede Liegey Muller-Pons haben die Wahlmilieus des Front National bzw. der Alternative für Deutschland (AfD) in Frankreich bzw. Deutschland untersucht. Dazu befragte ein gemeinsames Forschungsprojekt 500 Haushalte in jeweils sechs Regionen Frankreichs und Deutschlands. Für die deutschen Projektpartner hat Johannes Hillje eine Auswertung vorgelegt, die aus deutscher Sicht zentrale Ergebnisse der Befragung sowie Handlungsempfehlungen für die (deutsche) Politik vorstellt. Erklärtes Ziel des Projektes ist es, einen Beitrag zur Überwindung der gegenwärtig zu beobachtenden Spaltung der Gesellschaft zu leisten: „Dieses Projekt möchte einen ersten Schritt unternehmen und hat sich zur Aufgabe gemacht denjenigen zuzuhören, über die sonst geredet wird.“ (S. 3)  Mit relativ offen formulierten Fragen wurde abgerufen, welche Probleme die Befragten im Land bzw. im lokalen Umfeld ausmachen, was die Gründe für deren mutmaßliche Politikverdrossenheit sind und welche Erwartungen sie an die künftige Lösung dieser Probleme haben. Die Regionen wurden danach ausgewählt, dass sie eine hohe soziale und ökonomische Benachteiligung sowie hohe Wahlergebnisse für die AfD bzw. den Front National aufwiesen, zugleich aber verschiedene politische (z.B. Ost/ West-Deutschland) bzw. urbane Strukturen (Stadt, Kleinstadt/Vorstadt, Land) repräsentieren. Bei den Befragten handelt es sich um Bewohner*innen der Wahlhochburgen – ob sie AfD bzw. FN gewählt haben, wurde nicht explizit erfragt. Die Befragung der deutschen Teilnehmer*innen fand kurz vor der Bundestagswahl 2017 statt.

Als wichtigstes bundespolitisches Problem benannte die Hälfte der deutschen Befragten „Migration“ – zum einen, weil die Aufnahme von Migrant*innen erhebliche Kosten verursache und damit Ressourcen binde, die an anderer Stelle fehlen. Außerdem wird ihr Zuzug als Kriminalitätsrisiko gesehen, wobei „eher von Ängsten vor als von persönlichen Erfahrungen mit Ausländerkriminalität gesprochen wird.“ (S. 9) An zweiter Stelle rangiert die Unzufriedenheit mit der politischen Praxis (bzw. der politischen Elite), die sich vor allem am Verhalten der Politiker (unehrlich, egoistisch, zu weit weg von den Menschen), am zu großen Einfluss von Wirtschaft und Lobbyist*innen auf politische Entscheidungen sowie an einer als mangelhaft wahrgenommenen Problemlösungskompetenz der Politik festmacht. Auf den Punkt gebracht lautet diese Kritik: „Wenn die Politik Probleme angeht, dann sind es nicht meine und sie tut es nicht in meinem Interesse.“ (S. 10) Daraus entstehe ein „Gefühl der politischen Benachteiligung“, das sich aus der „mangelnden Anerkennung und falschen Bearbeitung der Probleme aus der eigenen Lebensrealität“ (ebd.) speist.

Gemäß ihrem Anspruch, der sich zunächst auf das Verstehen der Befragten beschränkt, unternimmt die Studie keinen Versuch, diese subjektiven Problembeschreibungen der Befragten mit objektiven Kriterien abzugleichen. Für die mit der Migration verbundenen Fragen wäre ein solcher Abgleich methodisch sicher aufwändig, denn er würde beispielsweise bezogen auf die Kritik an der staatlichen Prioritätensetzung und der Ressourcenverteilung eine Untersuchung erfordern, welche sozialstaatlichen / gesellschaftspolitischen Vorhaben hätten realisiert werden können, wenn es die Einwanderungswelle ab 2015 nicht gegeben hätte („kontrafaktische Geschichte“). Das zweite Problemfeld – die Unzufriedenheit mit der politischen Praxis – ist einer empirischen Prüfung dagegen leichter zugänglich: Hier zeigen jüngere Untersuchungen zur Responsivität politischer Entscheidungen in Deutschland, dass der Eindruck zunehmenden Alltagsferne politischer Entscheidungen und einer Benachteiligung ihrer Interessen keineswegs falsch ist. So stellen Elsässer, Hense und Schäfer in ihrem 2016 vorgelegten Bericht „einen deutlichen Zusammenhang zwischen den getroffenen politischen Entscheidungen und den Einstellungen der Bessergestellten“ fest, während die Mehrzahl der (bundes-)politischen Entscheidungen von den Interessen der Einkommensschwachen abweicht. [1]

Doch zurück zu den von der Studie identifizierten Problemfeldern: Bei der Abfrage, was die wichtigsten Probleme im lokalen Umfeld (Stadt/Stadtteil) bzw. im persönlichen Alltag sind, werden andere Prioritäten sichtbar. Für ihr lokales Umfeld problematisieren die Befragten vor allem den Mangel bzw. Schwund öffentlicher Infrastrukturen (Postamt, Ärzte, Kinderbetreuung, Behörden, Einkaufsmöglichkeiten) sowie die dürftigen Nahverkehrsangebote, die im kleinstädtischen Umfeld bzw. auf dem Land viel drängender scheinen als konkrete Fragen der Migration/Integration, die hier erst an dritter bzw. fünfter Stelle genannt werden. „Gerade wenn Menschen miterleben müssen wie lokale Angebote, etwa der alteingesessene Metzger oder sogar der Briefkasten aus ihrem Lebensumfeld verschwinden, scheint ein Gefühl des 'Verlassenwerdens' zu entstehen.“ (S. 13) Diese Differenz setzt sich bei den im persönlichen Alltag identifizierten Problemen fort: Hier dominieren die Probleme mit der Berufswelt (entweder fehlende Arbeit, problematische Arbeitsbedingungen oder der schwierige Ausgleich zwischen Arbeit und Familie), finanzielle Sorgen bzw. die mangelhafte Infrastruktur.

Was leitet Hillje aus diesen Befunden ab? Die „Deutungsmuster“ der Befragten ergeben für ihn drei zentrale Einsichten:

1. Zunächst einmal kehrt er die offensichtlichen Unterschiede hervor zwischen dem, was die Menschen als größtes Problem des Landes (Migration), ihres Umfelds (Infrastruktur) sowie ihres eigenen Alltags (Arbeit) ausmachen. Doch was bedeutet dies? Für Hillje handelt es sich um eine „Verschiebung in der Verantwortungszuschreibung: Anstatt die meist sozialpolitischen Ursachen für die Alltagsprobleme zu benennen, werde jene gesellschaftlichen Gruppen zum Problem erklärt, deren Probleme vermeintlich bevorzugt gelöst werden.“ (S. 15) Damit konterkariert die Studie ihren eigenen, oben zitierten Anspruch – nämlich zuhören und verstehen zu wollen – und setzt „von außen“ mit einer Erklärung an, in der die Unterschiede schlicht zu Fehleinschätzungen bzw. Fehldiagnosen erklärt werden. Der Tenor lautet: Weil Migrationsprobleme im Alltag der Befragten kaum eine Rolle spielen, kann deren Einschätzung nicht stimmen, dass es sich bei der Migration um das zentrale Problem des Landes handelt. Ob man diese Schlussfolgerung teilen kann bzw. muss, ist fragwürdig. Zunächst einmal handelt es sich bei den abgefragten Problemen um verschiedene Sozial- und Handlungsebenen (Land, Umfeld, persönlicher Alltag), die nicht aufeinander reduziert werden können. Das dürfte den meisten Befragten aber bewusst sein. Wenn Sie deshalb für verschiedene Kreise verschiedene Probleme vorrangig nennen, muss das kein Widerspruch oder Fehler sein. Eine zentrale Erkenntnis der Alltagsgeschichte wie der teilnehmenden Beobachtung sozialer Gruppen besteht darin, dass mit diesen Methoden Beschreibungen (oder Einsichten) einher gehen, die von den strukturellen Beschreibungen einer Gesellschaft abweichen können. Die vorliegende Studienauswertung lässt leider nicht erkennen, inwiefern diese methodologischen Probleme bei den (nach Meinung des Autors fehlenden) Bezügen zwischen den verschiedenen Problemkreisen hinreichend beachtet wurden. Zugleich zeigt sich in der vorschnellen Bewertung der Aussagen ein weiteres Ziel der Studie: Man will möglichst praktikable Handlungsempfehlungen aussprechen, wie die Verlassenen und Ausgegrenzten wieder integriert werden können. 

2. Ein zweiter Befund der Studie dreht sich um die Frage, unter welchen Bedingungen sich die Befragten wieder mehr mit dem politischen Betrieb identifizieren bzw. wie sie in die Gesellschaft integriert werden könnten: Dazu müssten andere Prioritäten in der Bundespolitik wie in der Politikberichterstattung gesetzt werden. Sowohl die gesetzgeberische Arbeit, aber auch die mediale Berichterstattung gehe an den Problemen und Bedürfnissen der Befragten vorbei, wenn beispielsweise außenpolitischen Themen zu viel Aufmerksamkeit gewidmet werde, die Probleme „vor Ort“ aber unbearbeitet bleiben. Das frustriere die Befragten und rufe bei ihnen ein Gefühl der Benachteiligung hervor (S. 20).

3. Schließlich werde die „Strukturschwächung der eigenen Umgebung“, etwa durch den Rückzug bzw. Abbau sozialer Angebote, von den Betroffenen als persönliche Entwertung wahrgenommen.

Für die Politik sieht Hillje folgende Handlungsmöglichkeiten, um diesem Zerfall entgegen zu wirken: Zuallererst müssten Politiker*innen die Abstiegsängste, die bis weit in die Mittelklasse hinein reichen, ernst nehmen. Der vielfach beklagten Abwertung von bzw. Abneigung gegen Migranten lägen oft eigene Abwertungserfahrungen und mangelnde Solidarität innerhalb der bundesdeutschen Gesellschaft zugrunde: „Einer Gesellschaft, die sozial tief gespalten statt ausreichend ausgeglichen ist, fehlen womöglich die Voraussetzungen für das Maß an Humanität, das ihr im Herbst 2015 „von oben“ auferlegt wurde. Gleichzeitig sind es eben genau diese Entscheidungsträger, welche die Solidarität mit Fremden einforderten, aber auch die Solidarität unter den Hiesigen zusammenschrumpfen ließen." (S. 21)

Zugleich müsse sich die Politik vermehrt um den Erhalt bzw. Ausbau sozialer Infrastrukturen bemühen. „Die Daseinsvorsorge hat integrierende Kraft für die Gesellschaft, wenn sie zerbröckelt oder zum Luxusgut wird, passiert das auch mit dem gesellschaftlichen Zusammenhalt.“ (S. 22) Insofern solle die von der Koalition beschlossene (und mittlerweile eingesetzte) Kommission zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse [2] einen weiten Blick auf die strukturellen Ungleichheiten innerhalb Deutschlands einnehmen, um ein „ganzheitliches Konzept“ für ein Mindestmaß regionaler Daseinsvorsorge zu entwerfen. (S. 21) Dazu gehöre aber auch, dass die Parteien sich nicht aus den strukturschwachen Regionen zurückziehen, sondern ihr Engagement dort deutlich verstärken – damit sie nicht den Kontakt zur dortigen Bevölkerung verlieren, aber auch um ein Mindestmaß an sozialen Dienstleistungen für die Menschen vor Ort zu bieten. (S. 22) Diese Empfehlung beruht auf der Beobachtung, dass der Erfolg rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen etwa in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern auch auf deren Image als „Kümmerer“ vor Ort in der Lokalpolitik oder in der Jugendarbeit beruht.


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