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vorgänge: Artikel - 16.07.19

Community Standards + KI + Beirat = Informationsfreiheit weltweit?

Matthias Spielkamp

in: vorgänge Nr. 225/226 (1-2/2019), S. 81-90

Das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat weltweit Aufsehen erregt. Obwohl in Deutschland nahezu einhellig und zum Teil sehr scharf kritisiert, weckt es in anderen Ländern die Hoffnung, man könne große Informationsintermediäre wie Facebook, Google/Youtube und Twitter mithilfe strengerer Gesetze endlich „in die Schranken weisen“. Das ist durchaus verständlich in Ländern, die mit wesentlich schlimmeren Auswirkungen koordinierter Desinformationskampagnen zu kämpfen haben als Deutschland. Andererseits ist es wenig aussichtsreich und offenbart ein Dilemma, das nahezu ausweglos erscheint: auf grenzübergreifenden Plattformen landesspezifische Kulturen der Informationsfreiheit durchzusetzen, ohne zugleich die Informationsfreiheit weltweit einzuschränken.

 

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MATTHIAS SPIELKAMP Jahrgang 1970, M.A. Philosophie, M.A. Journalismus (USA) ist Geschäftsführer von AlgorithmWatch (ausgezeichnet mit der Theodor-Heuss-Medaille) und geschäftsführender Redakteur von mobilsicher.de. Er ist Mitglied des Vorstands von Reporter ohne Grenzen Deutschland, des Kuratoriums der Stiftung Warentest und des Beirats des Whistleblower-Netzwerks und war mehrfach als Sachverständiger im Bundestag geladen. 2004 gehörte er zu den Gründern des Online-Informationsangebots iRights.info (Grimme Online Award), dessen Mit-Herausgeber er heute ist.