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vorgänge: Artikel - 16.07.19

„Fake News“, „Infox“, Trollfabriken

Jörn Reinhardt

Über den Umgang mit Desinformationen in den sozialen Medien. In: vorgänge Nr. 225/226 (1-2/2019), S. 97-108

Die sozialen Medien haben sich als eigenständige globale Kommunikationsinfrastruktur etabliert und sind zu einer wichtigen Sphäre der politischen Auseinandersetzung geworden. Auch Falschnachrichten und Desinformation haben darin einen festen Platz. Schillernde Begriffe wie „Fake News" oder „Social Bots" bestimmen wiederholt die Diskussionen um den Zustand der demokratischen Öffentlichkeit. Der Beitrag erläutert verschiedene Erscheinungsformen und Wirkungsweisen von Desinformation sowie Regulierungs- und Selbstregulierungsoptionen. Nicht nur der Gesetzgeber geht, wie in Frankreich mit dem „Gesetz gegen die Manipulation von Informationen", gegen Desinformation und die Verbreitung von Falschnachrichten vor. Auch die sozialen Netzwerke verschärfen ihre Gemeinschaftsstandards und bemühen sich - insbesondere unter dem Eindruck von Aktions- und Maßnahmeplänen auf europäischer Ebene - um eine effektive Durchsetzung. Dies steht in einem Spannungsverhältnis zur grundrechtlich gewährleisteten Meinungsfreiheit.

 

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PROF. DR. JÖRN REINHARDT ist seit 2017 Professor für Öffentliches Recht an der Universität Bremen.