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vorgänge: Artikel, Innere Sicherheit - 26.11.19

Wie lassen sich Informationseingriffe der Polizei wirksam gesetzlich begrenzen?

Hartmut Aden und Jan Fährmann

Ein Ausblick am Beispiel der GPS-Ortung gestohlener Gegenstände

In: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 95-106


Ortungstechnik wie das Global Positioning System (GPS) spielt in unserem Alltag eine wichtige Rolle. Entsprechende Sender sind heute in vielen Alltagsgegenständen enthalten. Der Beitrag untersucht am Beispiel des Fahrraddiebstahls, wie Ortungsdaten gestohlener Gegenstände zur Polizei gelangen und zur Fahndung genutzt werden können. Dabei zeigt sich, dass es bisher keine gesetzliche Regelung gibt, die speziell für diesen Anwendungsfall konzipiert ist. Die Autoren stellen dieses Beispiel in den Kontext der grundsätzlichen Diskussion, ob Gesetzgebung polizeiliche Informationseingriffe überhaupt wirksam steuern kann.


Leider steht dieser Artikel nur in der Kaufversion der Zeitschrift vorgänge zur Verfügung. Sie können das Heft hier im Online-Shop der Humanistischen Union erwerben: die Druckausgabe für 14.- € zzgl. Versand, die PDF-/Online-Version für 5.- €.

 

PROF. DR. HARTMUT ADEN ist Jurist und Politikwissenschaftler. Er ist Professor für Öffentliches Recht, Europarecht, Politik- und Verwaltungswissenschaft an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, dort stellv. Direktor des Forschungsinstituts für Öffentliche und Private Sicherheit (FÖPS) sowie behördlicher Datenschutzbeauftragter der Hochschule. Webseite: www.hwr-berlin.de/prof/hartmut-aden.

DR. JAN FÄHRMANN studierte an der WWU Münster Jura mit kriminologischem Schwerpunkt. Nach dem Studium schloss sich eine rechtswissenschaftlich-kriminologische Promotion an der FU Berlin sowie ein Referendariat am Kammergericht in Berlin an. Aktuell ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter und Dozent am Forschungsinstitut für öffentliche und private Sicherheit an der Hochschule für Wirtschaft und Recht. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im Strafvollzugs-, Polizei- (aus strafprozessualer und gefahrenabwehrrechtlicher Perspektive), Datenschutz- und Betäubungsmittelrecht. Aktuelle Veröffentlichungen zu den Themen Resozialisierung im geschlossenen Vollzug (2019), zur Vereinheitlichung des Polizeirechts (gemeinsam mit H. Aden, 2018) sowie zur Polizeirechtsentwicklung und Techniknutzung (gemeinsam mit H. Aden, in ZRP 6/2019).