Sie befinden sich hier: Start |Publikationen |vorgänge |Online-Artikel |

vorgänge: Artikel - 20.09.04

Die Rolle der Lüge in der Kriegsgeschichte

Hans-Joachim Reeb

Historischer Längsschnitt und systematisierende Überlegungen

aus: Vorgänge Nr. 167 ( Heft 3/2004 ), S.56-64

Der am Anfang eines größeren militärischen Konfliktes regelmäßig zitierte und dem republikanischen Senator Hiram Johnson zugewiesene Ausspruch „Das erste Opfer eines Krieges ist die Wahrheit” verweist auf die intime Nähe von Lüge und Kriegsberichterstattung (vgl. Calließ 1997).' Im Krieg stellt die Täuschung des Gegners eine übliche, häufig notwendige militärische Handlung dar, um auf dem Gefechtsfeld erfolgreich zu sein (vgl. Kunczik 1995; Starkulla jr. 2002). Um die militärische Informationsdominanz zu erreichen, werden auch sog. Psychologische Operationen (PsyOps) durchgeführt. Die Geschichte der Kriegsberichterstattung handelt folglich von zahlreichen Inszenierungen, Manipulationen, Mythen und Lügen (vgl. Albrecht/Becker 2002; Löffelholz 2004).


Eine ganz andere politisch-moralische Qualität besteht aber dann, wenn aus Anlass oder zur Begründung eines Kriegsengagements von den politischen Akteuren nicht die Wahrheit gesagt wird. Auf diesen Aspekt konzentriert sich die folgende Analyse. Die Aussagen der Politiker müssen dabei im jeweiligen historischen und gesellschaftlichen Kontext gesehen werden. Die Funktion der Kriegslegitimation ist gekoppelt an das politische System und an die Relevanz von Öffentlichkeit. Während totalitäre Regime auf unbedingte Gefolgschaft dringen, müssen die politischen Akteure demokratischer Gesellschaften in einer öffentlichen Debatte um Zustimmung und Unterstützung für ihr Anliegen werben. In beiden Fällen bedienen sich die Machthaber einer breiten Palette von persuasiven Methoden, wozu letztlich auch die Lüge gehört.

Problemaufriss aus sozialwissenschaftlicher Perspektive

Die Thematik wird hier als ein Ausschnitt aus dem Problemfeld der politischen Kommunikation betrachtet. Kommunikationsprozesse finden demnach im Wechselwirkungsverhältnis zwischen Politik, Öffentlichkeit und den Medien statt (vgl. Jarren/Donges 2002). Die Herstellung und Steuerung von Öffentlichkeit durch die politischen Akteure mittels publizistischer Instrumente kann als (sicherheitspolitische) Informationspolitik bezeichnet werden.


Die sicherheitspolitische Informationspolitik bedient sich verschiedener Strategien, Instrumente und Methoden. Die Verwendung von Lügen zur Kriegsbegründung muss dabei in einen größeren Zusammenhang eingeordnet werden. Wichtige Abgrenzungen ergeben sich zur Propaganda und zur PR. Die Lüge ist „die bewusst unwahre, eine Täuschung beabsichtigende Aussage, im weiteren Sinn die absichtliche Entstellung der Wahrheit, die Verdrehung der Tatsachen, die gewollte Zweideutigkeit und Unbestimmtheit und Heuchelei. Das geläufige Verständnis von L. ist, mit Täuschungsabsicht die Unwahrheit zu sagen” (Regenbogen/Meyer 1998: 390). Propaganda kann als eine Form beeinflussender Kommunikation beschrieben werden, „die die Annahme von nahe gelegten Verhaltens-weisen durch die Konstruktion eines ideologischen Weltbildes, dessen umfassender Anspruch durch Wahrheit und Glaubwürdigkeit suggerierende Techniken aufgeladen wird, und durch das Versprechen von Sanktionen sichert” (Arnold 2003: 79). PR im umfassen-den Sinne entspricht nach diesem abstrakten Verständnis der Propaganda. Es geht jeweils um einen „Prozess zur Konstruktion wünschenswerter Wirklichkeit” (Merten 1999: 260). Somit stellt das Instrument der Lüge lediglich eine Methode im Spektrum von Propagandamaßnahmen dar. Andererseits können Manipulation bzw. Täuschung als Teilelemente jeder Lüge angesehen werden. Desinformation, ein Begriff der marxistisch-leninistischen Kommunikationstheorie, beinhaltet spezifische Täuschungsmodi, entspricht aber inhaltlich der Lüge. Eine trennscharfe Abgrenzung aller dieser Begriff ist allerdings sowohl im Alltags- als auch im wissenschaftlichen Sprachgebrauch nicht erkennbar.


Die Lüge im Kontext der Kriegsbegründung kann hier als eine Form von Propaganda verstanden werden, um die Öffentlichkeit durch Täuschung über den Wahrheitsgehalt einer Aussage zur Zustimmung, Unterstützung oder Mitwirkung für militärische Handlungen zu bewegen. Diskussionen um Kriegslügen lassen sich insbesondere unter philosophischen, psychologischen, ethischen und politikwissenschaftlichen Gesichtspunkten führen. Die politische Kommunikation fragt nach den Funktionen, Strukturen und Instrumenten dieser Kommunikationsform. Koppelt sie ihr Erkenntnisinteresse an die Frage nach der Realisierbarkeit von Öffentlichkeit als Chance jedes Individuums, sich umfassend über die Entscheidungen und Handlungen, die in der Sicherheitspolitik getroffen werden, zu in-formieren und seine Ziele und Interessen in den politischen Prozess einzubringen, so wird der normative Maßstab zur Bewertung der Informationspolitik vorgegeben.


Im folgenden sollen zunächst die Funktionen der Lüge im Laufe der Kriegsgeschichte identifiziert werden, dann die Akteure, Prozesse und Instrumente näher betrachtet werden, um abschließend zu einer Bewertung über Wirksamkeit und Erfolg der Lüge zu kommen. Dabei wird auf folgende bekannte Beispiele Bezug genommen (Bölsche 2003):


– Emser Depesche von Wilhelm I. (1870): Bismarck verzerrte die Veröffentlichung derart, dass Napoleon III. sie als Kriegserklärung bewertete.
– Vorgetäuschter polnischer Angriff auf den Reichssender Gleiwitz (1939): Adolf Hitler nahm die Inszenierung zum Anlass, den Zweiten Weltkrieg auszulösen.


Tonkin-Lüge (1964): Berichte über den angeblichen Überfall des US-Zerstörers Maddox durch Nordvietnamesen nutzte Präsident Johnson, um sich am Vietnam-krieg zu beteiligen.Brutkasten-Lüge (1990): eine durch die Werbeagentur Hill & Knowltou inszenierte öffentliche Anhörung einer „Augenzeugin” für vermeintliche Gräueltaten in Kuwait wurde von Präsident Bush sen. als eine Begründung für den Krieg gegen den Irak aufgegriffen.


Gräueltaten und systematische Vertreibungen durch Serben im Kosovo (1999): Die Ereignisse waren mit Anlass (Raczak) und Begründung (Rugova, Hufeisenplan) für westliche Politiker, mit NATO-Luftstreitkräften Ex-Jugoslawien anzugreifen.Massenvernichtungswaffen im Irak (2002): Sie dienten denSpitzen der US-Administration als Hauptargument für einen erneuten Krieg gegen den Irak.

Funktionen von Lügen

Die Bedeutung von Propaganda und speziell der Lüge hängt von der Stärke des Begründungszwanges für den Krieg ab. Im Laufe der Geschichte kann der Wandel in der Kriegslegitimierung nach historischen Phasen unterschieden werden (Reeb 1998: 4ff.). So wurde im Feudalismus auf die Lehre vom gerechten Krieg Bezug genommen, um die Durchsetzung des christlichen Weltgeltungsanspruchs mit militärischen Mitteln zu begründen. Der Absolutismus verknüpfte das staatliche Gewaltmonopol nach innen mit dem Kriegführungsrecht nach außen. Seit dem Zeitalter der Nationenbildung versuchen die Machthaber auch mittels des Militärs, eine Identifikation des Bürgers mit der Nation herzustellen. Das führte zu den Massenheeren und Vernichtungskriegen in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Die Kontrahenten im Kalten Krieg stützten die Verteidigungsbereitschaft ihrer Bürger auf die jeweiligen Wertesysteme. Nach 1990 dienen allgemeinere Ideen wie Weltfrieden, Humanität, aber auch Sicherheit und Stabilität zur Begründung, notfalls mit militärischer Gewalt diese Werte durchzusetzen.


In Zeiten absoluter Definitionsmacht brauchte die Propaganda nicht kriegsbegründend eingesetzt zu werden. Sie erfüllte hauptsächlich militärische Funktionen im Krieg. Auch bestimmte die Geheimdiplomatie den Entscheidungsprozess über Kriegsfragen. Im weiteren Verlauf der Geschichte ist eine Zunahme an Öffentlichkeit in sicherheit sund außenpolitischen Angelegenheiten erkennbar. Sie hängt mit der Ausbreitung moderner Informations- und Kommunikationstechnologien zusammen. Diese Tendenzen zur Demokratisierung und Partizipation des Bürgers führten auch zu vermehrten Mitsprachansprüchen bei den Entscheidungen über „Krieg und Frieden”. Die öffentliche Meinung gewann als außenpolitischer Faktor an Bedeutung. Dabei wurde festgestellt, dass demokratische Gesellschaften militärischer Gewalt grundsätzlich skeptisch bis ab-lehnend gegenüber stehen. Diese „Kultur der Zurückhaltung” ist aufgrund der spezifischen Sozialisationserfahrungen in der deutschen Bevölkerung seit 1945 besonders aus-geprägt (Reeb 2003: 23). Die politischen Akteure müssen sich heute also um Zustimmung und Unterstützung in der Öffentlichkeit und — aufgrund des Budgetrechts — bei deren parlamentarischen Vertretern bemühen (Müller 2002: 2).


Die von Raum und Zeit zunehmend unabhängige Medienberichterstattung erhöht den Grad an Publizität von Informationen. Die politischen Akteure kennen die Auswirkungen beim „Kampf um Worte” und die „Macht der Bilder”. Dabei sehen sich die demokratisch gewählten Machthaber den totalitären Akteuren gegenüber, die ohne Rücksichtnahme auf gesellschaftliche und moralische Bindungen die medialen Mechanismen ausnutzen und dadurch den Begründungsdruck in pluralistischen Gesellschaften erhöhen.


Die politischen Akteure, die von der Richtigkeit und Notwendigkeit eines Krieges überzeugt sind, benötigen dafür Gründe. In totalitären Gesellschaften, in denen die Kommunikations- und Informationssysteme kontrolliert und gesteuert werden, die Bevölkerung über geringe politische Kenntnisse verfügt und keine Mitsprache besitzt, richtet sich diese Begründung eher nach außen. Die Vertreter demokratischer Gesellschaften müssen zunächst auf die eigene Öffentlichkeit einwirken. In beiden Fällen kann es zu Lügen kommen, wenn die „echten” Kriegsgründe gegenüber der Zielgruppe nicht akzeptabel oder zu komplex erscheinen und durch einfache Formeln bzw. Botschaften ersetzt werden können. Des weiteren werden Begründungen gesucht, die der Öffentlichkeit Orientierung und Entlastung bringen können („Wofür wir kämpfen"), d.h. die überzeugende Lüge dient als Verstärker, um die Massen zu mobilisieren und die Soldaten für den Kampf zu motivieren.


Die in der Kriegsgeschichte vor findbaren Muster für Kriegslügen lassen sich dem-nach in zwei Begründungsfelder zusammenfassen:
Ein beabsichtigter Krieg wird als Verteidigung getarnt bzw. der Gegner wird dazu durch Intrigen provoziert (Emser Depesche 1870, Reichssender Gleiwitz 1939, Tonkin 1964, Massenvernichtungswaffen im Irak 2002).


- Gräuelgeschichten und moralische Überhöhungen (Dämonisierung des Gegners) emotionalisieren die Öffentlichkeit zur Kriegsbereitschaft (Brutkasten-Lüge 1990, Gräueltaten im Kosovo 1999).


Diese korrespondieren mit Nutzenkalkül und Moral als den beiden Begründungspfeilern der Theorie vom demokratischen Frieden, um einen breiten Konsens für ein militärisches Engagement zu sichern (Müller 2002: 4). Während der Nutzen in der Aufrechterhaltung bzw. Wiederherstellung von Sicherheit und Stabilität gesehen werden kann („Kampf gegen den Terror"), besteht das moralische Gebot in der Wahrung oder Durchsetzung von Menschenrechten (humanitäre Intervention, z.B. Kosovo 1999).

Akteure, Prozess und Instrumente

Die Verbreitung einer Lüge zum Zwecke der Kriegslegitimation setzt ein prominentes, planmäßiges und wirkungsvolles Handeln voraus. Die Aussendung von Botschaften mit weitreichenden Folgen für die Existenz eines Staates ist in der Regel den führenden politischen Akteuren vorbehalten. Die Relevanz und Glaubwürdigkeit der Aussage wird erhöht, weil nur die obersten Repräsentanten der Exekutive den unbeschränkten Zugriff auf alle Ressourcen des Staatsapparates (Geheimdienste, Militär) besitzen. Außerdem erhält die Verlautbarung des Oberbefehlshabers zusätzliches legitimatorisches Gewicht gegenüber den auf Hierarchien und dem Befehl und Gehorsam-Prinzip fixierten Streitkräften.


Lügen mit einem solchen politischen Gewicht werden nicht unvorbereitet in die Welt gesetzt. Ihnen gehen Planungen voraus, um weitgehend sicher zu stellen, dass die Aussage plausibel und unangreifbar ist. Der Professionalisierungsgrad der sicherheitspolitischen Informationsarbeit hat sich im Laufe der Zeit immer weiter erhöht und den technologischen Bedingungen angepasst. Strukturen sind geschaffen worden, um Botschaften auf ihre Glaubwürdigkeit und Wirkung zu testen und in ein kommunikatives Netzwerk einzubetten. Dazu gehören PR-Berater (Spin-Doctors) und Planungsbüros. Sie haben die Kompetenzen und Kapazitäten, um Analysen und Kommunikationsstrategien zu erstellen. Auf der Grundlage von Tatsachenberichten und analytischen Einschätzungen kreieren sie Argumentationsstränge mit hoher Stringenz und Plausibilität. Der PR-Berater gibt in Kenntnis der Wirkungsmechanismen von Medienberichterstattung den Aussagen dann den entsprechenden Drall (sexed up). Das Planungsbüro plant schließlich den richtigen Zeitpunkt und die geeignete Kommunikationsform für den politischen Akteur, um seine Lüge zu verbreiten. Entsprechende Vorwürfe gingen an den PR-Berater des britischen Premierministers, Alaistar Campbell, im Zusammenhang mit dem Irak-Dossier vom 24. September 2002.


1

2

3

Vor