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vorgänge: Artikel, Datenschutz - 11.08.15

Das neue IT-Sicherheitsgesetz – bürger­recht­liche Positionen

Von: Stefan Hügel

aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 80-84

(Red.) Am 12. Juni 2015 verabschiedete der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme – kurz IT-Sicherheitsgesetz. [1] Das Gesetz schreibt neue Pflichten und Mindeststandards für Betreiber kritischer Infrastrukturen fest. Provider werden verpflichtet, ihre Infrastruktur nach dem „Stand der Technik“ vor Angriffen zu schützen und erhebliche Störungen zu melden.

An dem Entwurf des IT-Sicherheitsgesetz gab es viel Kritik, auch aus bürgerrechtlicher Sicht. Stefan Hügel fasst die kritischen Anmerkungen zusammen.

 

STEFAN HÜGEL   ist Vorsitzender des Forums InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) und Mitglied der Humanistischen Union in Frankfurt am Main.

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