Wozu brauchen wir Geheimdienste?
| Datum: | Donnerstag, 16. November 2006 |
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| Uhrzeit: | 18:00:00 Uhr |
Donnerstag, 16.11.2006 18.00 Uhr
Universität Hannover, Schneiderberg 50, Raum V 410
Öffentliche Diskussion/Streigespräch
mit Claudia Schmid, Leiterin des Verfassungsschutzes in Berlin Dr. Rolf Gössner, Rechtsanwalt und Publizist, Bremen
Moderation: Hartmuth H. Wrocklage, ehemaliger Hamburger Innensenator und Mitglied des Bundesvorstandes der HU
Auf Grund der weltweit veränderten Sicherheitslage hat die Arbeit der Geheimdienste in Deutschland in den letzten Jahren auch im Bewusstsein der Öffentlichkeit an Bedeutung gewonnen. Ihre Aufgaben und ihre Befugnisse sind durch mehrere Gesetzesnovellen deutlich erweitert, ihr Personalbestand in Bund und Ländern ist immer wieder aufgestockt worden. Informationen darüber, was die Geheimdienste tatsächlich tun, über ihr praktisches Vorgehen in den verschiedenen Operationsfeldern, über Erfolge und Misserfolge sind allerdings eher spärlich – auf Grund ihrer Aufgabenstellung wohl auch unvermeidlich. Daher haben viele Bürgerinnen und Bürger ein unbehagliches Gefühl gegenüber dieser „versteckten Staatsmacht“ und sehen Defizite bei der parlamentarischen und politischen Kontrolle der Geheimdienste.
Dieses Unbehagen wird immer wieder genährt, wenn durch Medienberichte oder im Rahmen von Untersuchungsausschüssen spektakuläre Einzelfälle politisch aufgearbeitet und dabei Details geheimdienstlicher Arbeit bekannt werden. Berichte über das Vorgehen „befreundeter“ ausländischer Dienste, bei dem – gerade auch bei der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus – rechtsstaatliche Grenzen scheinbar beliebig zur Disposition gestellt werden, machen sprachlos und belasten eine sachliche Diskussion zu den Geheimdiensten.
Wir wollen mit unserer Veranstaltung die „Sinnfrage“ stellen und erötern, wozu wir Geheimdienste brauchen, welche Flankierungen aus rechtsstaatlicher Sicht unverzichtbar sind und wie die notwendige parlamentarische und politische Kontrolle verlässlich gewährleistet werden kann.
Die Veranstaltung findet mit freundlicher Unterstützung der Werner Holtfort-Stiftung statt.