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München: Termine, Datenschutz, Online-Durchsuchung, München: Radiobeiträge - 21.11.07

HU macht Radio: Die Online-Durchsuchung privater Rechner - warum nicht?!

Von: Wolfgang Killinger

Sendung auf Radio LoRa am Mittwoch, den 21. November 07, 20 Uhr, UKW 92,4

Zum Auftakt ihrer diesjährigen Delegiertenkonferenz veranstaltete die Humanistische Union am Freitag, dem 21. September 2007 ein Streitgespräch über die geplanten heimlichen Online-Durchsuchungen. Unter der Überschrift "Die Online-Durchsuchung privater Rechner - warum nicht?!" diskutierten der Präsident des Bundeskriminalamtes und eifriger Befürworter der neuen Überwachungstechnik, Jörg Ziercke, mit dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Humanistischen Union, Dr. Fredrik Roggan. Das Gespräch wurde von Burckhard Nedden, dem früheren Datenschutzbeauftragten des Landes Niedersachsen moderiert.

Am Mittwoch, den 21. 11. 07, um 20 Uhr, senden wir in Radio LoRa einen Ausschnitt aus der Aufzeichnung dieser Veranstaltung.

Seit Anfang des Jahres fordern der Bundesinnenminister und Vertreter der Sicherheitsbehörden den heimlichen Zugang staatlicher Behörden auf private Rechner. Es sei ein nicht hinnehmbares Risiko, wenn Terrorverdächtige oder Schwerstkriminelle ihre gefährlichen Vorhaben unbeobachtet auf ihren Computern vorbereiten könnten. Nachdem bekannt wurde, dass Geheimdienste und BKA solche Durchsuchungen mehrfach beantragt und versucht haben, mehren sich die kritischen Stimmen. Wenn der Staat die auf Privatrechnern vorhandenen Korrespondenzen, Bilder oder Tagebücher durchsuchen darf, ist die digitale Privatsphäre am Ende. Während Kritiker die Durchleuchtung ihres "virtuellen Wohnzimmers" fürchten, sprechen die Sicherheitsbehörden von einer überzogenen Panikmache. Der technische und personelle Aufwand für eine erfolgreiche Online-Durchsuchung sei so hoch, dass jährlich höchstens 5 bis 10 Durchsuchungen in Frage kämen. Gleichzeitig werden jedoch Forderungen laut, über Online-Durchsuchungen nicht nur terroristische Anschläge abzuwehren, sondern auch die organisierte Kriminalität, die Kinderprostitution oder den Menschen- und Waffenhandel zu bekämpfen.

Sie können die Aufzeichnung der Sendung in Radio LORA München 92,4 vom 21. 11. 2007 hier nachhören (59 Minuten):



 

Ein Mitschnitt der einstündigen Sendung kann auf CD zum Preis von 5,- € incl. Porto von uns bezogen werden. Senden Sie dazu bitte eine e-mail mit Ihrer Postanschrift an unsere Kontaktadresse.