Online-­Durch­su­chungen und andere Anti-Ter­ror-­Phan­tasien

Donnerstag, 13.12.2007 20.00 Uhr

Studio im zakk – Zentrum für Aktion, Kultur und Kommunikation GmbH, Fichtenstr. 40, 40233 Düsseldorf

Referent: Rechtsanwalt Dr. Fredrik Roggan (Berlin), stellvertretender Vorsitzender der Humanistischen Union

Online-Durchsuchungen werden von Wolfgang Schäuble und anderen Sicherheitspolitikern als „unverzichtbar“ im Kampf gegen den Terrorismus bezeichnet. Aber ist diese Schnüffelei auf unseren Festplatten auch mit dem Grundgesetz vereinbar? Das  Bundesverfassungsgericht hat in den letzten Jahren eine ganze Reihe von Anti-Terror-Maßnahmen (Luftsicherheitsgesetz, Rasterfahndungen etc.) als verfassungswidrig verworfen.

Gegenwärtig verhandelt es die Online-Durchsuchungen im Verfassungsschutzgesetz von NRW. Wird im „Krieg gegen den Terror“ der Verfassungsstaat grundsätzlich in Frage gestellt?

Der Eintritt ist frei.

Veranstalter: Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein, Humanistische Union (Landesverband NRW) & zakk

http://www.zakk.de/termine/details.php?ID=5946

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