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Veranstaltungsberichte: Audio, Frieden - 25.11.09

Ein falsches Signal zur falschen Zeit?

Von: Sven Lüders

Diskussion über ein Diskussionspapier der Humanistischen Union zum Krieg in Afghanistan. Dokumentation der Republikanischen Vesper zum Thema "Letzter Ausgang aus Afghanistan? Perspektiven zur Beendigung des deutschen Militäreinsatzes" am 25. November 2009 in Berlin

Bilderreihe von der Veranstaltung (v.l.n.r.): Martin Kutscha, Werner Koep-Kerstin und Ute Finckh-Krämer

Die Humanistische Union (HU) hat im Vorfeld der Bundestagsentscheidung über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr ein Positionspapier vorgelegt. Anknüpfend an die Kritik entwicklungspolitischer Organisationen, die ihre Aufbauarbeit in Afghanistan durch die enge Verzahnung mit dem Militäreinsatz gefährdet sehen, und angesichts der zunehmenden militärischen Eskalation des Konfliktes fordert die HU einen Strategiewechsel für die deutsche Außenpolitik: etwa einen verbindlichen Abzugsplan, einen sofortigen Abzug von 1000 Soldaten als Signal der Deeskalation und die klare Priorisierung ziviler Entwicklungsarbeit.

Warum legt eine Bürgerrechtsorganisation in einer solchen Situation ein Positionspapier vor, dass sich nicht auf die Forderung nach einem schnellen Abzug aus Afghanistan beschränkt? Über diese und viele weitere Fragen diskutierten wir mit Ute Finckh-Krämer und Martin Kutscha auf einer "Republikanischen Vesper" am 25. November in Berlin. Sie können die Beiträge der Veranstaltung hier nachhören:

 

Ute Finckh-Krämer über das falsche Sicherheitsverständnis der Militärs, die zivil-militärische Kooperation in Afghanistan und falsche Anreize der internationalen Entwicklungspolitik:

 

Martin Kutscha über die verschiedenen Mandate für die internationalen Truppen in Afghanistan, über die Reichweite des sog. "Bündnisfalles" und fragwürdige Rechtsgrundlagen des Bundeswehreinsatzes:

 

Die beiden Referent/innen standen dem Moderator, Werner Koep-Kerstin, nach ihren Eingangsbeiträgen Rede und Antwort:

 

Die Republikanischen Vespern sind eine Veranstaltungsreihe der Humanistischen Union, die wir zusammen mit der Internationalen Liga für Menschenrechte, der Redaktion Ossietzky, dem Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein sowie der Stiftung des Hauses der Demokratie und Menschenrechte anbieten. Sie finden normalerweise an jedem letzten Donnerstag im Monat statt und dienen dem freien und gleichberechtigten Austausch über zeitpolitische Fragen.