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Polizei­be­auf­tragte, Polizei­kenn­zeich­nung: bürger­recht­liche Vorschläge auf dem Prüfstand

05. Mai 2010
Datum: Mittwoch, 05. Mai 2010
Uhrzeit:19:00:00 Uhr

Mittwoch, 5. Mai 2010

19.00 Uhr

Raum 213

(Juristische Fakultät, Humboldt-Universität)

Unter den Linden 9, Berlin-Mitte

(gegenüber dem Hauptgebäude)

(Bus 100, 200, TXL, Haltestelle Staatsoper)

In den vergangenen Jahrzehnten wurde staatliches Handeln überall zunehmend transparenter. Aber die Polizei tritt, trotz vieler Verbesserungen, den BürgerInnen immer noch zu oft als eine anonyme Masse gegenüber. Wie kann das Handeln der Polizei transparenter werde? Wo können BürgerInnen und PolizistInnen sich beschweren, wenn PolizistInnen sich falsch verhalten? Die Bürgerrechteorganisation Humanistische Union schlägt als entscheidende Maßnahmen dafür eine individuelle Kennzeichnung aller BeamtInnen, zum Beispiel mit einem Namensschild, und einen unabhängigen Polizeibeauftragten, ähnlich dem Datenschutzbeauftragten, vor.

Zusammen mit ausgewiesenen Fachleuten will die HU ihre Vorschläge diskutieren. Sind die Hoffnungen der HU auf eine transparentere Polizei mit diesen Maßnahmen begründet? Muss noch mehr geschehen? Würden diese Maßnahmen die BeamtInnen unverhältnismäßig gefährden? Ist die Polizei schon ausreichend vom Parlament und der Öffentlichkeit kontrolliert?

Positionen und Argumente der HU

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