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Berlin: Termine, Innere Sicherheit, Anti-Terror-Kampf, Polizei, Berlin: Aufmacher - 21.02.18

Was wissen wir über Anis Amri und den Terroranschlag am Breitscheidplatz?

Am Mittwoch, 21. Februar, dürfen wir um 19.00 Uhr in HU-Landesgeschäftsstelle (Greifswalder Straße 4, Berlin) Christian Demmelmeier begrüßen. Der Jurist wurde von der bündnisgrünen Fraktion im Abgeordnetenhaus als Mitarbeiter für den Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“ eingestellt. Er wird über die bisherigen Erkenntnisse des AH-Untersuchungsausschusses berichten.

Am 19. Dezember 2016 verübte der junge Tunesier Anis Amri, ein schon vor dem Anschlag polizeibekannter, unter Beobachtung stehender Drogenhändler und Islamist, mit einem gestohlenem LKW einen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz. Zwölf Menschen starben. Fast siebzig Menschen wurden verletzt. Amri konnte flüchten und wurde am 23. Dezember 2016 in der italienischen Stadt Sesto San Giovanni bei einer Kontrolle erschossen.

Schon kurz nach dem Anschlag tauchten Fragen auf, die in Untersuchungsausschüssen in Berlin und Nordrhein-Westfalen und demnächst im Bundestag aufgearbeitet werden.

Auf dem Aktiventreffen wollen wir erfahren, was der Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses bis jetzt herausgefunden hat und was er in den kommenden Monaten erfahren möchte.

Es wird auch um bislang ungeklärte Fragen gehen. Warum ging die Polizei nicht entschiedener gegen Amri vor? Waren Abstimmungsprobleme zwischen Polizeien und Geheimdiensten, Ressort-Blindheiten in den verschiedenen Abteilungen und teilweise aktenkundigen Überforderungen bei den verschiedenen Sicherheitsbehörden der Grund, warum Amri als polizeibekannter Gefährder nicht schärfer überwacht wurde? Warum nutzten die Sicherheitsbehörden nicht die ihnen in den vergangenen Jahren gewährten umfangreichen Kompetenzen? Welche Rolle spielte der mit Amri befreundete V-Mann des Landeskriminalamts Nordrhein-Westfalen? Kurz: Warum verhinderte die Polizei nicht den Anschlag?

 

Weitere Informationen:

Homepage des Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz": https://www.parlament-berlin.de/de/Das-Parlament/Ausschuesse/1.-Untersuchungsausschuss-der-18.-Wahlperiode

RBB: Chronologie: Das Attentat vom Berliner Breitscheidplatz (19. Dezember 2017): https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2017/12/chronologie-terror-anschlag-attentat-breitscheidplatz-amri.html

Berliner Zeitung: Großer Hintergrundbericht zum Anschlag: https://story.berliner-zeitung.de/akte-amri/

Die Zeit: Acht Ungereimtheiten im Fall Amri (31. Januar 2018): www.zeit.de/politik/deutschland/2018-01/amri-untersuchungsausschuss-bundestag-fragen

Wikipedia über den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche: https://de.wikipedia.org/wiki/Anschlag_auf_den_Berliner_Weihnachtsmarkt_an_der_Ged%C3%A4chtniskirche

 

 


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