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Medienresonanz

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Risse im Fundament. Neue Osnabrücker Zeitung, 22.5.2007

Grundrechtsverstöße müssen teuer werden. Tageszeitung, 22.5.2007

Grundrechte »insgesamt beunruhigend«. »Verfassungsschutzbericht von unten« kritisiert Sicherheitshysterie auch gegen G8-Kritiker. Neues Deutschland, 22.5.2007

Stille Erosion von Grundrechten. Elfter Grundrechte-Report vorgestellt. Ex-Verfassungsrichter Jürgen Kühling beklagt "Sicherheits-Hysterie". Frankfurter Rundschau, 22.5.2007

Verfassungsrichter wirft Polizei "flagrante Rechtsverletzungen" vor. Die Welt, 22.5.2007

Richter wirft Polizei "Sicherheitshysterie" vor. Welt Online, 21.5.2007

500 Euro Schadenersatz für ungerechtfertigte Festnahme?. Tagesspiegel, 21.5.2007

Demo gegen Schäuble. Rund 2000 Menschen protestierten in Frankfurt gegen die Überwachungspläne von Innenminister Schäuble. Tageszeitung, 16.4.2007

Teufel und Belzebub. Nicht selten werden die Menschenrechte instrumentalisiert. Frankfurter Rundschau, 16.4.2007

Demo gegen Überwachungswahn. Ein Bündnis lädt zum Protestzug gegen staatliche Eingriffe in die Privatsphäre. Tageszeitung, 13.4.2007

Der Staat als Herrschaftsmaschine. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble will die Rechtsordnung dieses Landes verteidigen, indem er sie abschafft. Süddeutsche Zeitung, 5.4.2007

Unbelehrbare Innenpolitiker. Die ins Maßlose abgleitenden Pläne zur Überwachung der Bundesbürger sind ein verfassungsrechtliches Desaster. Frankfurter Rundschau, 12.3.2007

Regeln für Patientenverfügung. DPA-Meldung vom 03.03.2007

Staat der Angst. ... Für ein vermeintliches Mehr an Sicherheit erhalten die Behörden immer weitergehende Kompetenzen zur Überwachung und Datensammlung. Schrägstrich, 3/2007, S. 6-9

Das Recht, auf eine gute Art zu sterben. Über die Gültigkeit einer Patientenverfügung gibt es in der Politik keinen Konsens Neues Deutschland vom 01.03.2007, S. 2

Aktuelle Presse:

Berliner Verwaltungsgericht verbietet das polizeiliche Filmen friedlicher Demonstrationen

Das Verwaltungsgericht Berlin hat in einem heute bekannt gewordenen Urteil die langjährige Praxis der Berliner Polizei, Demonstrationen zu Zwecken...

27.07.2010 mehr

Eine gute Entscheidung, aber keine Lösung für die bestehenden Rechtsunsicherheiten am Lebensende

Humanistische Union begrüßt die Entscheidung des BGH zum Abbruch lebensverlängernder Maßnahmen auf Patientenwunsch und mahnt gesetzgeberische...

25.06.2010 mehr

Grundrechte-Report 2010 erschienen: Ex-Bundesinnenminister warnt vor weiteren Schritten zum Überwachungsstaat

Der Grundrechte-Report 2010 wurde am 20. Mai 2010 in Karlsruhe durch den früheren Bundesinnenminister Gerhart Baum der Öffentlichkeit präsentiert. Er...

20.05.2010 mehr