Medienresonanz - 16.04.07

Teufel und Belzebub. Nicht selten werden die Menschenrechte instrumentalisiert

Frankfurter Rundschau, 16.4.2007

Afghanischer Mädchen sollen endlich auch zur Schule gehen dürfen. Das war eine der Rechtfertigungen für den militärischen Einsatz am Hindukusch. Aber statt Aufbruchstimmung herrschen dort heute Gewalt und Willkür. War das Recht der Kinder nur ein vorgeschobenes Argument?

... Wer sich den Blick nicht verstellen lässt, entdeckt meist knallharte politische und wirtschaftliche Interessen, die mit dem Verweis auf die Menschenrechte nur moralisch aufgeladen oder karitativ maskiert werden. Nicht auf die Freiheit aller zielt ein solcher Diskurs, sondern auf die Sicherung von Privilegien und ökonomischer Vorherrschaft.

... Ganz offenbar waren die Rechte der Mädchen nur vorgeschoben. In erster Linie ging es um einen raschen militärischen Sieg über die Taliban. Und der wurde erkämpft, indem der Teufel mit dem Beelzebub ausgetrieben und mit den Warlords anderen notorischen Menschenrechtsverbrechern zur Macht verholfen wurde.

... Angesichts aufscheinender weltgesellschaftlicher Verhältnisse bedarf es allerdings einer Globalisierung des Menschenrechtsschutzes. Notwendig sind Institutionen, die sich unabhängig von Partikularinteressen und politischen Opportunitätserwägungen, aber auch frei von medialen Konjunkturen um die Durchsetzung der Menschenrechte kümmern.

... Solange die Legitimationsdefizite der globalen Verhältnisse so eklatant sind und die Verwirklichung der Menschenrechte von politischem Eigennutz bzw. barmherzigen Goodwill abhängt, solange wird auch der Menschenrechtsdiskurs im Verdacht stehen, nur anderen Interessen das Alibi zu liefern.