Suche:
Medienresonanz - 12.03.07
Unbelehrbare Innenpolitiker. Die ins Maßlose abgleitenden Pläne zur Überwachung der Bundesbürger sind ein verfassungsrechtliches Desaster
Frankfurter Rundschau, 12.3.2007
... Glaubt und hofft man nun, dass diese Serie von Rügen und Zurechtweisungen durch das höchste deutsche Gericht, dass dieses verfassungsrechtliche Desaster in der deutschen Innen- und Rechtspolitik zu einem Umdenken und zu einer Besinnung auf die durch das Grundgesetz verbürgten Grundrechte auslösen würde, dann sieht man sich getäuscht.
zurück: Medienresonanz
| Eintrags-ID: 2854
Presse
Falsch und Falsch ergibt wieder Falsch
Humanistische Union legt Stellungnahme zur geplanten Einführung des "Warnschussarrestes" für Jugendliche vor.23.05.2012 mehr
Staatliche Grundrechtsverweigerung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern
Grundrechte-Report 2012 in Karlsruhe vorgestellt. Frühere Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin sieht tiefen Graben zwischen Versprechen und...21.05.2012 mehr
Bund und Länder verweigern Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen und missachten Verfassungsgebot
Nachdem die Humanistische Union im vergangenen Jahr die Summe der seit 1949 gewährten Staatsleistungen ermitteln konnte, forderte sie Bund und Länder...27.03.2012 mehr