Medienresonanz - 5.12.06

HU fordert Abberufung von Fromm

(AFP/ND)

Neues Deutschland vom 05.12.2006, Seite 4

Berlin - Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union hat die Abberufung von Verfassungsschutzchef Heinz Fromm gefordert, der sich für die Nutzung von durch Folter erzwungenen Aussagen ausgesprochen hatte.

... Fromm: ... dass Informationen "nicht nach unseren rechtsstaatlichen Grundsätzen erlangt worden sein könnten, darf nicht dazu führen, dass wir sie ignorieren". ... Es gehe darum Terroranschläge zu verhindern.

... Dies sei ein "offensichtlicher Verstoss gegen das absolut und universell geltende Folterverbot", erklärte die Humanistische Union am Montag in Berlin. Für Folter-Erkentnisse müsse ein Verwertungsverbot gelten. "Die Äußerungen von Herrn Fromm belegen eine resistent verfassungswidrige Haltung", erklärte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Organisation, Fredrik Roggan.