Verband: Delegiertenkonferenz - 19.08.03

Programm der 18. Delegiertenkonferenz

Mitteilungen Nr. 182, S.2-3

Der Bundesvorstand hat den Ablauf des Wochenendes und die Tagesordnung wie folgt festgelegt:

Freitag, 12. September, 19.30 Uhr

Öffentlicher Vortrag mit Diskussion:

„Bedrohte Grundrechte durch neuere Entwicklungen im Sicherheits- und Strafverfolgungsrecht, insbesondere Telekommunikationsüberwachung, DNA- und Videoüberwachung“

Dr. Klaus Hahnzog, MdL, Vorsitzender des Ausschusses für Verfassungs-, Rechts- und Parlamentsfragen des bayerischen Landtages, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen (AsJ)

Samstag, 13. September, 10.00 Uhr Eröffnung und Begrüßung

1. Wahl der Tagungsleitung und Protokollführung

2. Beschluß der Geschäftsordnung

3. Wahl der Antragskommission

4. Verabschiedung der Tagesordnung

5. Vorstandsbericht des Vorsitzenden

6. Einzelberichte der Vorstandsmitglieder

7. Bericht der Geschäftsführung

8. Berichte der Arbeitskreise

9. Bericht der Revisoren

10. Diskussion

11. Mandatsprüfung

12. Entlastung des Vorstandes

13. Bericht der Antragskommission

14. Behandlung der Satzungsanträge

15. Behandlung der politisch-inhaltlichen Anträge

Nachmittags (ca. 15 Uhr)

16. Impulsreferat zur Diskussion:

„Forderungen an den Staat als Verbündeten beim Schutz der Bürgerrechte“

Fritz Sack/Jürgen Kühling

17. Wahlen (Samstag Abends)

• Vorsitzende/r

• Vorstand

• Schiedsgericht

• Wahlkommission

• RevisorInnen

• Diskussionsredakteur/in

Sonntag, 14. September, 9.00/10.00 Uhr Fortsetzung der HU-Delegiertenkonferenz

18. ggf. Fortsetzung der Wahlen und Behandlung der politisch-inhaltlichen Beiträge

19. Impulsreferat zur Diskussion:

„Inhalte und Konsequenzen aus dem Entstehen einer EU-Verfassung“

Rosemarie Will

20. Organisatorisches / Verschiedenes

Ende der DK ca. 13 Uhr

Anschließend findet eine kurze konstituierende Sitzung des neugewählten Vorstandes statt.

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