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vorgänge: Artikel - 1.01.06
Linke Perspektiven. Ein aktueller Literaturbericht
Alexander Cammann
aus vorgänge Nr. 171/172: Die Zukunft der Linken, S. 221-234
Die Zukunft der Linken beginnt mit der Aufarbeitung ihrer Vergangenheit. Diese Sonntagsredensentenz bekommt nach einem weitreichenden Machtverlust wie bei der Bundestagswahl im September 2005 eine innere Logik. Was sind die tieferen Ursachen für die Abwahl der rot-grünen Regierung nach sieben Jahren im Amt? Welche Konsequenzen lassen sich daraus ziehen? Schon am Ende der ersten Legislaturperiode analysierten die vorgänge die Politik von SPD und Grünen (vorgänge 157, Heft 1/2002: "Rot-Grün - eine Bilanz"). Seither halten sich grundsätzlich neue Deutungsversuche in Grenzen, was sich jedoch mit wachsendem Abstand alsbald ändern dürfte. Eine historische Einordnung jener ersten vier rot-grünen Jahre versuchte bereits ein junger Politikwissenschaftler, Jahrgang 1971:
Hans Jörg Hennecke: Die dritte Republik. Aufbruch und Ernüchterung, Propyläen: München 2003, 400 S., ISBN 3-549-07194-9; 24 Euro
Hinter einem großsprecherisch-irrigen Titel verbirgt sich eine nüchterne, leicht lesbare Nacherzählung der Jahre 1998 bis 2002; Thesenfreude und Interpretationsfähigkeit des Autors überschreiten an keiner Stelle mittleres Leitartikelniveau. Noch einmal kann man die Ereignisse von Lafontaines Abgang bis zum Kosovo-Krieg Revue passieren lassen; Neues erfährt man über all das nicht. Sinnvoll ist die Einbeziehung der intellektuellen Debatten in dieser zusammenfassenden Politikgeschichte.
Die konkreten Themenfelder der ersten Legislaturperiode nimmt dagegen ein sehr gelungener Sammelband Tübinger und Heidelberger Politikwissenschaftler unter die Lupe:
Christoph Egle u.a. (Hgg.): Das rot-grüne Projekt. Eine Bilanz der Regierung Schröder 1998-2002, Westdeutscher Verlag: Wiesbaden 2003, 452 S., ISBN 3-531-13791-3; 32,90 Euro
Manfred G. Schmidt bilanziert die kritisch Sozialpolitik, Lutz Mez führt die positiven Veränderungen in der Energie- und Umweltpolitik auf. In einem spannenden und theoretisch ambitionierten Beitrag wendet Wolfgang Merkel die "Vetospieler"-Theorie von George Tsebelis auf Steuer-, Renten- und Arbeitsmarktreform an. Andere Autoren beschäftigen sich mit dem Regierungsstil des Kanzlers, Rolf G. Heinze mit dem Bündnis für Arbeit, Frank R. Pfetsch positiv-sachlich mit der Außenpolitik - kein wesentliches Politikfeld wird vernachlässigt.
Wer sich speziell für die Sozial- und Wirtschaftspolitik zwischen 1998 und 2002 interessiert, sollte zu folgendem Sammelband greifen:
Antonie Gohr/Martin Seeleib-Kaiser (Hgg.): Sozial- und Wirtschaftspolitik unter Rot-Grün, Westdeutscher Verlag: Wiesbaden 2003, 361 S., 3-531-14064-7; 34 Euro
Nach theoretischen Beiträgen zu Beginn, die auch die Veränderungen der Sozialsstaatsprogrammatik in den Parteien spiegeln, steht die Empirie der vielen politischen Teilbereiche, von Finanz- bis Armutspolitik, aber auch Bildung und Migration. Eine Fortsetzung beider Sammelbände für die Zeit bis 2005 wäre zu wünschen (vgl. auch den Beitrag von Stephan Lessenich in diesem Heft).
Der tragenden Regierungspartei folgte über die Jahre stets ein kritischer Schatten: Franz Walter, der bekannte Parteienforscher in Göttingen, hat seine zahllosen Aufsätze über die deutsche Sozialdemokratie seit 1999 in einem Band vereint:
Franz Walter: Abschied von der Toskana. Die SPD in der Ära Schröder, 2. erw. Aufl., VS Verlag für Sozialwissenschaften: Wiesbaden 2005, 205 S., ISBN 3-531-34268-1; 21,90 Euro
Rechtmachen kann es der "Tanker" (Peter Glotz) dem rastlos kommentierenden Beobachter Walter nie; sichtlich leidet der Autor am Zustand seines Objekts: Mal ist es zu unbeweglich-starr, mal zu wenig traditionsbewusst-verwurzelt; mal zu modern, mal zu unmodern. Insofern liegt Walter mit seinen Analysen fast immer richtig - es kommt eben auf den Moment an (vgl. den Beitrag von Franz Walter in diesem Heft). Der Autor erweist sich darin unter den politischen Analytikern hierzulande als immer anregender Situationist á la Gerhard Schröder, wissenschaftlich gewappnet mit Milieutheorien und parteiensoziologischer Unterfütterung.
Die SPD von unten schildert der amüsante Erlebnisbericht eines jungen Berliner Journalisten, der sich eines grauen Oktobertages 2003 zum Eintritt in die Partei entschloss:
Nicol Ljubic: Genosse Nachwuchs. Wie ich die Welt verändern wollte, DVA: München 2004, ISBN 3-421-05775-3; 17,90 Euro
Sein Porträt schildert die Krise. Misserfolge auf Delegiertenkonferenzen, widerspenstige Wähler, Mühsal der Ebene im Wahlkampf - eine Partei regiert das Land und ist dennoch verzagt. Wenn die Justizministerin zur Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen nach Wedding kommt, interessiert das nur vier Zuhörerinnen. Gänzlich abschrecken lässt sich der Autor nicht: immer wieder findet er junge Mitglieder und Funktionäre, die für ihn Aufbruch und Veränderung verkörpern.
Eine Werbung für Rot-Grün ist der folgende Reportageband des Spiegels mitnichten. Viel ist in den letzten Jahren über das Verhältnis des Hamburger Nachrichtenmagazins zum Kabinett Schröder/Fischer gerätselt worden. Immerhin hatte Begründer Augstein sein Kind einst als "im Zweifel links" bezeichnet, wovon zuletzt kaum etwas zu spüren war. Die vielen Szenen, die die drei Reporter des Blattes aus den rot-grünen Jahren zusammenfügen, sind daher vor allem auch ein Protokoll der eigenen Desillusionierung:
Matthias Geyer/Dirk Kurbjuweit/Cordt Schnibben: Operation Rot-Grün. Geschichte eines politischen Abenteuers, DVA: München 2005, 335 S., ISBN 3-421-05782-6; 17,90 Euro
Unfreiwillig offenbart der Band, wie schwer selbst in der "deutenden Klasse" die Ankunft in der Regierungsrealität war, wie stark auch hier der utopische Überschuss der Generation von 68 fortwirkte und Erwartungen an Rot-Grün weckte, die schwerlich einzulösen waren. Das hinter die Kulissen blickende Buch ist hilfreich für eine Phänomenologie dieser Jahre; originelle Deutungen der präsentierten Snap-Shots sucht man vergebens.
Noch verliert sich die rot-grüne Vorgeschichte gerne in Anekdoten, von Joschkas Turnschuhen bis zur Kabinettslistenspielchen in der Bonner Kneipe Provinz zu Beginn der 1980er Jahre. Eine Marburger politikwissenschaftliche Dissertation geht andere Wege:
Thomas Krumm: Politische Vergemeinschaftung durch symbolische Politik. Die Formierung der rot-grünen Zusammenarbeit in Hessen von 1983 bis 1991, Deutscher Universitäts-Verlag: Wiesbaden 2004, 287 S., ISBN 3-8244-4601-4; 35,90 Euro
Auf der Grundlage von offiziellen Reden und Dokumenten, Presseartikeln und Politikerbriefwechseln rekonstruiert Krumm, ob und wie sich damals eine rot-grüne Identität herausbildete, während der ersten Phase 1985 bis 1987 (Ministerpräsident Börner) sowie beim zweiten Anlauf 1991 (Ministerpräsident Eichel). Da es sich um den ersten Versuch einer Regierung dieser Art in Deutschland handelte, käme diesem Prozess zentrale Bedeutung zu, um auch später bei den Wählern ggf. abrufbar zu sein. Ein bemerkenswertes Ergebnis dieser theoretisch reflektierten Untersuchung: Der kleine grüne Partner war durch seine Medienwirksamkeit eminent erfolgreich bei der Schaffung einer rot-grünen Identität.
Regieren geht über studieren: So hieß das politische Sponti-Tagebuch, das der ehemalige hessische Umweltminister Joschka Fischer 1987 über seine Amtszeit publizierte. Fast zwanzig Jahre und ein paar Ämter und Bücher später verfasste der Außenminister erneut eine Bilanz einer Amtszeit, wenn auch nicht in Tagebuchform:
Joschka Fischer: Die Rückkehr der Geschichte. Die Welt nach dem 11. September und die Erneuerung des Westens, Kiepenheuer & Witsch: Köln 2005, 304 S., ISBN 3-462-03035-3; 19,90 Euro
Den belesenen Autodidakten Fischer erkennt man am massiven Hang zu sentenziösen Zitaten kluger Denker. Die Weltpolitik hat sich der lebenslang Lernende mit der ihm eigenen Energie gedanklich erschlossen; zwischen Hegel und HIV-Virus bekommen sämtliche Phänomene der Moderne ihren gebührenden Platz. Ein genuin rot-grünes Erbe, eine spezifisch linke Idee von Weltinnenpolitik vermag man nur schwerlich aus dieser Schrift herauszudestillieren; zu sehr dominiert der intellektuell reflektierte Pragmatismus der Tat dieses Buch. "'Ich habe verstanden', lautet das Credo aller Bücher von Fischer" (Heinz Bude): In diesem Sinne liegt hier das Vermächtnis eines verwandelten einstigen Linksradikalen vor.
Drei sozialdemokratische Kanzler hat die deutsche Linke seit 1949 gestellt - und alle drei haben ihre eigene Visualisierung, ja Ikonisierung erlebt. Gerhard Schröder hatte einen Hoffotografen, der schon von Machtmenschen wie Mitterand und Kohl geschätzt wurde. Er machte auch vor Doris und dem Ohr des Kanzlers in edel stilisierten Schwarz-Weiß-Aufnahmen nicht halt:
Konrad Rufus Müller: Gerhard Schröder. Fotografien, Steidl: Göttingen 2003, 108 S., ISBN 3-88243-887-8; 28 Euro
Schröders rot-grüne Jahre werden in den Bildern von Müller auf eine eigentümliche Art und Weise mit Patina überzogen, gleichsam schon in der Gegenwart historisiert. Der Inszenierungswille erscheint so auch in den Szenen des Regierungsalltags und privaten Momenten; eine zusätzliche Bedeutungsebene unterlegt Müller auch noch der beiläufigen Zeitungslektüre des Kanzlers: Fotos für die Geschichtsbücher.
Ein zweisprachiger Bildband für Fans wurde dem Kanzler im Sommer 2005 gleichsam als Abschiedsgeschenk zuteil. Hier wird Schrödermanie hemmungslos ausgelebt:
Wolfgang Behnken (Hg.): Mensch, Schröder. Der Acker. Der Gerhard. Der Kanzler, teNeues: Kempen 2005, 240 S., ISBN 3-8327-9084-5; 29,90 Euro
Die Szenen einer demokratischen Regentschaft fangen wiederum Müller sowie Dieter Blum ein; kurze Essays von Weggefährten von Bodo Hombach bis Klaus Uwe Benneter machen Propaganda. Kopfschüttelnd registriert man, dass auch renommierte Hauptstadt-Korrespondenten u.a. von Stern, ZDF und Süddeutscher Zeitung sich für diese Macht-Mensch-Inszenierung mitten im Wahlkampf nicht zu schade waren und willige Mitspieler in diesem Musterbeispiel für Mediokratie wurden. Dass Schröders sozialdemokratische Vorgänger keine schlechtere Figur in der visuellen Welt machten, offenbaren die drei folgenden Bände. Aus den Beständen des Spiegel-Archivs wurde ein Bildband über Helmut Schmidt zusammengestellt, der die Karriere des Hamburgers seit seinen Bonner Anfängen verfolgt:
Stefan Aust/Robert Fleck (Hgg.): Helmut Schmidt. Ein Leben in Bildern des Spiegel-Archivs, DVA: München 2005, 208 S., ISBN 3-421-05888-1; 29,90 Euro
Ob rauchend in der Kellerbar in seinem Privathaus oder im Regen mit Giscard d'Estaing, beim Segeln, in der Garage oder von Augstein mit der Axt bedroht: Die Fotos sollen den angeblich sachlichen Pragmatiker menschlich machen. Die Bildsprache hebt Schmidt nicht auf den Sockel, sondern inszeniert warme Nähe.
Willy Brandt war zweifellos derjenige unter allen linken deutschen Politikern im 20. Jahrhundert, der am meisten die Phantasie seiner Mitmenschen angeregt hat. Zwei Bände versuchen, seinen visuellen Reizen auf die Spur zu kommen. Andy Warhol, Gerhard Marcks, Johannes und Berhard Heisig, Rainer Fetting und Georg Meistermann haben den Kanzler in berühmten Werken zur Kunstfigur und Ikone gemacht:
Mirja Linnekugel/Klaus Wettig (Hgg.): Willy Brandt - Porträts, Parthas: Berlin 2002, 93 S., ISBN 3-932529-47-2; 17,80 Euro