vorgänge: Artikel - 15.01.88

Und sie bewegt sich doch

Andreas Beckmann

Zwischenbemerkungen zur »Erneuerung der SPD«

aus: vorgänge Nr. 91 (Heft 1/1988), S. 24-32

Mindestens fünfzehn Jahre Opposition hatte Herbert Wehner seiner Partei vorausgesagt, als sie 1982 aus der Regierung gedrängt wurde. Manche Kritiker der SPD sahen damals sogar schon das »Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts« heraufziehen. Führende Genossen hingegen glaubten mit einer »erneuerten Partei« bereits 1987 wieder »auf Sieg setzen« zu können. Seit dem Desaster bei der Bundestagswahl und nachdem mit dem Duo Vogel/Fuchs zwei alte Bekannte statt der »Enkel-Generation« die Führung der Sozialdemokratie übernommen haben, ist kaum mehr die Rede von der Erneuerung der SPD. Bewegt sich inhaltlich nichts mehr bei der größten westdeutschen Oppositionspartei?
Immerhin will sich die SPD in knapp zwei Jahren ein neues Grundsatzprogramm geben, das das Godesberger Programm von 1959 ersetzen soll. Godesberg hatte sich im nachhinein als Schlüssel zur Regierungsmacht erwiesen, weil sich die Partei seinerzeit offiziell zur sozialen Marktwirtschaft, also zur kapitalistischen Ordnung, in der Bundesrepublik bekannte. Die ökonomische Neuorientierung, das auf der Grundlage von Godesberg entwickelte Konzept einer keynesianischen Globalsteuerung der westdeutschen Wirtschaft hatte der SPD 1966 den Eintritt in die Große Koalition verschafft. Umgekehrt führte die Rückwendung des Bürgertums zu konservativen wirtschaftspolitischen Strategien, die sich 1982 im sogenannten Lambsdorff-Papier ausdrückte, zum Sturz des sozialdemokratischen Kanzlers Helmut Schmidt. Von daher erscheint es zwingend, den Stand der wirtschaftspolitischen Debatte in der SPD als Gradmesser für ihre viel beschworene Lernfähigkeit und ihre möglicherweise wiedergewonnene Regierungsfähigkeit zu nehmen.

 

Der wirtschaftspolitische Lernprozeß der Sozialdemokratie begann bereits Mitte der siebziger Jahre. Damals versagte ganz offensichtlich das keynesianische Erfolgsrezept, nach dem überall dort, wo sich Krisentendenzen abzeichneten, der Staat als Nachfrager einspringen sollte. Es zeigte sich, daß eine staatliche Nachfrageregulierung angesichts riesiger, weltweit zirkulierender Kapitalmassen nicht mehr zur Vollbeschäftigung, sondern nur zu einer ständig wachsenden Staatsverschuldung führte. Notgedrungen suchte die Partei deshalb nach einem neuen Konzept. Bereits 1975 legten Volker Hauff und Fritz Scharpf einen Ansatz dafür vor, den sie »aktive Strukturpolitik« nannten und der zunehmend zur Handlungsanleitung für sozialdemokratische Wirtschaftspolitiker wurde. Da für den Staat das Geld immer knapper werde, stellten Hauff und Scharpf fest, könne er nicht mehr eine gleichmäßige Entwicklung aller Sektoren zu fördern versuchen. Vielmehr, so empfahlen sie, hätte er sich darauf konzentrieren sollen, solche Branchen zu unterstützen, denen Erfolge auf dem Weltmarkt zuzutrauen seien. Durch Spitzenleistungen und Exporterfolge in »Zukunftsbranchen« sollten die Importe in anderen Gebieten mehr als kompensiert werden. Die Vorschläge von Hauff und Scharpf liefen darauf hinaus, die vom Kapital eingeleiteten strukturellen Veränderungen zu beschleunigen, um so die Chancen der »Zukunftsbranchen« auf dem Weltmarkt zu erhöhen. Sie hofften, die in den »alten« Branchen wegfallenden Arbeitsplätze durch zusätzliche in den neuen Industrien ersetzen zu können.
Die »aktive Strukturpolitik« ähnelte auf den ersten Blick einer konsequenten Fortsetzung des alten Keynesianismus. Da das Geld knapper wurde, erschien es einleuchtend, daß der Staat es dort einsetzte, wo am schnellsten Erfolge zu erwarten waren. In Wahrheit stellte das Konzept von Hauff und Scharpf aber den Keynesianismus auf den Kopf. Der Staat griff jetzt weniger den Branchen oder Regionen unter die Arme, die von der Krise besonders betroffen waren. Er förderte vielmehr gezielt jene, die ohnehin schon stark waren. Für absterbende Branchen wie die Stahlindustrie sollten allenfalls noch »Sterbehilfen« gezahlt werden, um »soziale Explosionen« zu verhindern.

 

Der auf ein stetiges Wirtschaftswachstum gegründete soziale Konsens blieb dennoch erhalten. Die Arbeiter-Wähler vertrauten weiterhin auf die Fähigkeit der SPD, als Regierungspartei die Krise zu meistern und wieder für Vollbeschäftigung zu sorgen. Die Gewerkschaften gingen nicht gegen die beginnenden Massenentlassungen auf die Straße, sondern demonstrierten für jene Branche, die zum Symbol für die vermeintliche neue Industrie-Struktur wurde: die Atomwirtschaft.
Um die in der gesamten Republik errichteten Atomkraftwerke sollten »neue Ruhrgebiete« entstehen. Atommeiler »made in Germany« galten als Exportschlager der Zukunft. Nachdem das alte Wachstumsmodell, das auf dem massenhaften Konsum von Verbrauchsgütern beruht hatte, auslief, schien ein neues gefunden.
Doch die Träume von gigantischen Industrieansiedlungen und Exportrekorden blieben Illusionen. Einige Sozialdemokraten begannen daher, sich von dem mit dem Atom verbundenen Wachstumsmodell wieder zu lösen. Sie mußten allerdings wie Hans-Ulrich Klose feststellen, daß ein Ausstieg aus diesem Modell trotz dessen offensichtlichen Scheiterns von großen Teilen der Partei nicht mitgetragen wurde.
Die Schwäche der lauter werdenden innerparteilichen Opposition bestand darin, daß sie mit der Forderung nach einer Politik des »qualitativen Wachstums« keine grundlegende Alternative formulieren konnte. Die von ihrem Wortführer Erhard Eppler beschriebenen »Wege aus der Gefahr« bestanden — ökonomisch betrachtet — aus einer Mischung von alten keynesianischen Rezepten und einer anderen Form von »aktiver Strukturpolitik«. Wie auch Hauff und Scharpf verlangte er vom Staat, er solle bestimmte technologische und wirtschaftliche Entwicklungslinien (»Pfade«) aufgreifen und fördern. Diese »Pfade« seien aber nicht nach Weltmarkt-, sondern nach sozial-ökologischen Kriterien auszusuchen. Durch Akzentverschiebungen im Haushalt sollte der Staat die Wirtschaft auf die richtigen »Pfade« dirigieren, ohne die Autonomie des Kapitals anzutasten.

 

Epplers Ansatz hätte zu einer gewaltigen Ausdehnung der staatlichen Nachfrage und zu einer Wiederbelebung des Keynesianismus führen müssen. Genauso wie die Politik des »Weltwirtschaftskanzlers« Schmidt sollte das »qualitative Wachstum« allen Klassen zugute kommen und am behaupteten gemeinsamen Produktionsinteresse von Arbeit und Kapital ansetzen. Es klammerte die sich verschärfenden Klassenwidersprüche und die härter werdenden Verteilungskonflikte aus und erschien deshalb nur als ein anderer Weg zum selben Ziel. Schmidt war so nicht ernsthaft herauszufordern, weil das Konzept wirtschaftspolitisch lediglich Strategien anbot, die bereits erprobt worden waren und nicht funktioniert hatten.
Genauso wenig wie Schmidts innerparteiliche Kritiker hatte die damalige Opposition eine wirtschaftspolitische Alternative vorzuweisen. Die Konturen eines neuen marktwirtschaftlichen Wachstumsmodells kannte seinerzeit niemand. Deshalb, so argumentierten die Konservativen, solle sich der Staat aus der Wirtschaft zurückziehen und die Marktkräfte ungehemmt wirken lassen. Das freie Unternehmertum werde dann schon neue Wachstumsfelder finden und ein neues Wachstumsmodell kreieren. Immer größere Teile der FDP schlossen sich dieser ldeologie an und spätestens mit der ersten »Haushaltsoperation« 1981 unterwarf sich ihr auch die SPD. Sie leitete die »Entfesselung der Marktkräfte« durch den Abbau sozialstaatlicher Leistungen aktiv mit ein, womit ihre eigenen Wähler empfindlich getroffen wurden.
Als sich, auch in der Folge dieser Politik, von 1980 auf 1982 die Arbeitslosenzahlen verdoppelten, war die Geduld der Arbeiter mit »ihrer« Regierung zu Ende. Bei den anstehenden Landtagswahlen blieben viele zu Hause. Die Stuttgarter Massendemonstration machte der Partei klar, daß ihr Bündnis mit den Gewerkschaften gefährdet war. Schon aus reinem Selbsterhaltungswillen heraus mußte sich die SPD deshalb der Forderung nach einer Verschärfung der Kürzungspolitik — wie sie der damalige Wirtschaftsminister Lambsdorff in seinem berüchtigten Papier verlangte — verweigern, auch wenn dies den Verlust der Regierungsmacht nach sich zog.
Seitdem setzte die Rechts-Koalition die von Schmidt begonnene Politik in verschärfter Form fort. Sie kürzte nicht nur quantitativ mehr, sondern ging auch qualitativ weiter, indem sie etwa mit der Änderung des §116 die Gewerkschaften offen angriff. Während woanders die Kontinuität weitgehend gewahrt wurde, bestand in der Wirtschafts- und Sozialpolitik der neuen Koalition die eigentliche Wende. Zu dieser Politik eine Alternative zu entwickeln, darin mußte folglich in erster Linie die versprochene »Erneuerung der SPD in der Opposition« bestehen.

 

Zumindest auf den ersten Blick ist davon aber wenig zu sehen. Die Beiträge sozialdemokratischer Parlamentarier erschöpfen sich meist in einer eher moralischen Kritik an der Umverteilung von unten nach oben, ohne eine Gegenstrategie aufzuzeigen. Die klarste wirtschaftspolitische Aussage des Kanzlerkandidaten Rau bestand seinerzeit darin, daß er alle Kürzungen der Regierung zurücknehmen wollte. Kurz darauf schränkte er ein, er werde nur in ganz wenigen Punkten den alten Zustand wieder herstellen. Als Gegenstrategie kann das wohl kaum gelten.
Anderen prominenten Parteiführern, die in den letzten Jahren in Büchern über die wirtschaftspolitische Erneuerung der SPD nachgedacht haben, ist auch nicht viel Aufregendes eingefallen. Wolfgang Roth (»Der Weg aus der Krise«) und Peter Glotz (»Die Arbeit der Zuspitzung«) bedauern vor allem, daß die SPD sich von ihren doch eigentlich richtigen Konzepten der siebziger Jahre habe abbringen lassen. Wirtschaftspolitisch würden sie am liebsten da weitermachen, womit Schmidt aufhören mußte. Von der oft versprochenen Lernfähigkeit ist in ihren Werken wenig zu spüren.
Daß sich die führenden Sozialdemokraten so schwer von ihren alten Konzepten verabschieden können, hat einen einfachen Grund: Während die Rechts-Koalition in Bonn unter den Stichwort »mehr Markt« vor allem strukturpolitischen Kahlschlag betrieb, wurde von den Unions-Regierungen in Baden-Würtemberg und Bayern fast genau jene »aktive Strukturpolitik« umgesetzt, die Hauff und Scharpf vorgeschwebt hatte — und das auch noch vergleichsweise erfolgreich.
Statt neue Ruhrgebiete zu errichten, hat man im Süden der Republik jene Branchen gefördert, die sowohl die wachsende Nachfrage wohlhabender Mittelschichten nach Luxusgütern und anspruchsvollen Dienstleistungen befriedigen, als auch auf den expandierenden Rüstungsmärkten erfolgreich sind. Auf diesen beiden Säulen, Mittelschichtenkonsum und Waffen, beruht der derzeitige weltweite Aufschwung in erster Linie. Genau auf diese Märkte sind jene Konzerne zugeschnitten, die in den letzten Jahren in den Großräumen Stuttgart und München um Firmen wie Daimler-Benz, MBB, Siemens etc. mit massiver Unterstützung der Landesregierungen entstanden sind. Hier ließ sich tatsächlich ein neues Wachstumsmodell etablieren, auch wenn der Konjunkturabschwung in den USA bereits heute anzeigt, daß sich daraus keines-falls ein zweites »Wirtschaftswunder« und schon gar kein Beschäftigungswunder entwickeln wird.

 

Daß Unionspolitiker das Konzept der »aktiven Strukturpolitik« so viel besser anwenden konnten als dessen Erfinder, hatte vor allem zwei Gründe. Zum einen gab es in ihren Ländern weniger »alte« Industrien, die absterben mußten. Zum anderen ergänzten sie den Entwurf von Hauff und Scharpf um eine wichtige mittelständische Komponente. In den kleinen und mittleren Unternehmern sahen sie Initiatoren für strukturelle Neuerungen, die sie gezielt förderten. Besonders im Dienstleistungsbereich wurde der neue Mittelstand neben den Großkonzernen zu einer Stütze des Aufschwungs.
Die SPD hatte diese traditionell CDU-wählende Gruppe zunächst vernachlässigt. Nach kurzer Oppositionszeit versuchte die Parteiführung aber bereits, diese Lücke im Programm zu schließen. Schon der erste Entwurf der wirtschaftspolitischen Programmkommission versprach Ende 1983, »Freiräume für die Entwicklung kleinerer und mittlerer Unternehmen (zu) schaffen, auf deren Innovationen wir angewiesen sind.« Auf dem Wirtschaftskongreß in Hamburg im Mai 1986, wo die SPD der »Fachwelt« ihre wiedergewonnene ökonomische Kompetenz beweisen wollte, stellte sie dann den »unternehmenden Unternehmer« in den Mittelpunkt ihrer Politik. Die Partei-Linke kritisierte zu Recht, daß in den dort vorgelegten Papieren keine programmatisch-richtungsweisende Linie mehr zu erkennen sei, die sich von der aufgeklärter Konservativer noch unterscheide.

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