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VDS.HU-Aktivitäten - 7.11.07
Endspurt: Bundesweite Demonstrationen gegen die Kommunikationsüberwachung
Nachdem die geplante Speicherung aller Kommunikationsvorgänge bereits im September 2007 zu einer der größten bürgerrechtlichen Demonstrationen führte, fanden am Vorabend der abschließenden Beratungen Bundestages über den Gesetzentwurf in über 30 Städten Demonstrationen statt. Auch die Humanistische Union war daran beteiligt.
In Berlin trafen sich etwa 2000 Teilnehmer zu einer kurzfristig angesetzten Demonstration, die der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung vorbereitet hatte, bundesweit waren es etwa 15.000 Demonstrierende an diesem Abend. Sie alle wollten ihr privates Kommunikationsverhalten besser geschützt sehen und forderten die Abgeordneten auf, dem Gesetzentwurf über die Vorratsdatenspeicherung nicht zuzustimmen.
Sie können hier die Redebeiträge der Berliner Demonstration nachhören:
Rede von Petra Pau, MdB (PDS)
Rede von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, MdB (FDP)
Rede von Hans-Christian Ströbele, MdB (Bündnis 90/Die Grünen)
Rede von Prof. Dr. Rosemarie Will, Vorsitzende der Humanistischen Union
Weitere Bilder von den Veranstaltungen finden Sie hier.
Übersicht:
Stellungnahmen, Verfassungsbeschwerde und Engagement im Rahmen des AK Vorratsdatenspeicherung
politische Diskusion & Rechtssprechung zum Fernmeldegeheimnis
Europa
Entstehung & Diskussion der europäischen Richtlinie; europäische Rechtsgrundlagen
Dokumentation der gemeinsamen Tagung von Humanistischer Union, ARD, BDZV, dju, DJV, Deutschen Presserat, VDZ, VPRT und ZDF vom 17.9.2007
Die häufigsten Fragen und Missverständnisse - kurz beantwortet.
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