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Sozialdemokratische Innenpolitik, Bürgerrechte und Sicherheit – ein Widerspruch? Ein Gespräch mit SPD-Innensenator Andreas Geisel

Dienstag, 9. Oktober, 18.00 Uhr, Robert-Havemann-Saal (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, Berlin)

 

In den nächsten Wochen werden die Weichen gestellt für die großen innenpolitischen Projekte, die noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden können. Im November...

 

Das KPD-Verbot von 1956: Verfassungswidrig

Vortrag von Prof. Dr. Josef Foschepoth* am

Montag, 10. September 2018, 19 Uhr, DGB-Haus, München, Schwanthalerstr. 64

 

Frieden und Demokratie

Kriegsbeteiligung als Symptom für Demokratieschwäche. In: vorgänge Nr. 223 (3/2018), S. 131-141

 

noPAG! Nein zum neuen Bayerischen Polizeiaufgabengesetz!

Das Bündnis noPAG! Nein zum neuen Bayerischen Polizeiaufgabengesetz!, dem wir angehören, ruft zu einer Demonstration am 10. Mai 2018, Beginn 13:00 am Marienplatz in München auf.

 

Dokumentation der Verleihung des Preises „Aufrechter Gang“ an Judith & Reiner Bernstein

Dokumentation der Preisverleihung "Aufrechter Gang" am 28. 1. 2018

 

 

Demokratie in Bewegung setzen. Aber wie?

Auf unserem nächsten Aktiventreffen am Mittwoch, den 21. März, um 19.00 Uhr in der HU-Landesgeschäftsstelle (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, Berlin) treffen wir uns mit Vertreter*innen von „Demokratie in Bewegung“ (DiB).

Die am 29. April 2017 in Berlin gegründete...

 

Verleihung des Preises 'Aufrechter Gang' der Humanistischen Union

HUMANISTISCHE UNION zeichnet Münchner Bürger Judith Bernstein und Dr. Reiner Bernstein aus

 

Meinungsfreiheit und Kritik an der Politik Israels

Die rechtlichen Grenzen der Meinungsfreiheit sind in der Verfassung bestimmt: Jugendschutz, Schutz der persönlichen Ehre und allgemeine Gesetze. Alle Versuche öffentlicher Stellen und Einrichtungen, unterhalb dieser Schwellen missliebige Positionen aus dem öffentlichen Raum auszuschließen,...

 

Keine Zensur in städtischen Räumen

Die Mehrheitsfraktionen von SPD und CSU im Stadtrat wollen mit der Vorlage „Gegen jeden Antisemitismus!“ die vom Grundgesetz geschützte Meinungsfreiheit in städtischen Räumen einschränken. Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger aus München und Umgebung frei und demokratisch diskutieren dürfen...

 

Vesper – Menschenrechte aktuell: Bürgerrechte, Protest und Versammlungsrecht nach dem G20-Gipfel in Hamburg: Wie weiter?

Donnerstag, 26. Oktober, um 19:00, im Robert-Havemann-Saal (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, Berlin)

 

Seit dem G20-Gipfel am 7. und 8. Juli in Hamburg sind einige Monate vergangen, aber immer noch sind viele Fragen ungeklärt und die Aufarbeitung kommt nur schleppend...

 

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