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Entwicklung von Kampfdrohnen: Ein faules Osterei der Rüstungsministerin

Die jüngste Erklärung von Bundesministerin von der Leyen, Deutschland werde gemeinsam mit Frankreich und Italien eine kampffähige Drohne entwickeln, bezeichnete der Vorsitzende der Humanistischen Union, Werner Koep-Kerstin, als "ein faules Osterei, das Bundesministerin von der Leyen unter...

 

Der Ukraine-Konflikt – Kooperation statt Konfrontation

Dossier im Auftrag des Monitoring-Projekts Zivile Konfliktbearbeitung, Gewalt- und Kriegsprävention. Aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 163-178.

 

Verfassungsgebot der Friedensstaatlichkeit: nur eine lästige Fessel der Politik?

Humanistische Union stellt geplanten Parlamentsbeschluss für neuen Auslandseinsatz in Frage. Der Irak-Einsatz der Bundeswehr lässt sich weder mit dem Verteidigungsbegriff des Grundgesetzes rechtfertigen, noch liegt ein Mandat im Sinne von Artikel 24 Abs. 2 Grundgesetz vor.

 

20 Jahre Auslandseinsätze der Bundeswehr: Völlige Entgrenzung des Verteidigungsbegriffs und drohender Kontrollverlust der Kriegsführung durch bewaffnete Drohnen

Vor zwanzig Jahren, am 12. Juli 1994, hat das Bundesverfassungsgericht den Weg für weltweite bewaffnete Einsätze der Streitkräfte verfassungsrechtlich geöffnet. „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes hat seitdem in der Sicherheitspolitik zu einer völligen Entgrenzung des...

 

Realitätsfremd, überflüssig und verfassungsrechtlich fragwürdig – die neuerlichen Pläne der Großen Koalition zur vereinfachten Abschussbefugnis im Luftsicherheitsgesetz

Die jetzt bekannt gewordene Absicht der Großen Koalition, das Grundgesetz (GG) zu ändern, um die Bekämpfung von terroristischen Luftangriffen im Inneren durch die Bundeswehr möglich zu machen, ist nach Auffassung des Vorsitzenden der Humanistischen Union Werner Koep-Kerstin „ein weiterer Tabubruch,...

 

HU fordert Kontrolle und striktes Export-Verbot für Rüstungsgüter in sogenannte Drittstaaten außerhalb von NATO und EU

Beschluss der 23. Delegiertenkonferenz. In: Mitteilungen Nr. 221 (2/2013) S.7-8

 
Aufzug der "Himmlischen Vier" vor dem Deutschen Bundestag

Panzer, Granaten, Sturmgewehre ... "Made in Germany" für die weite Welt?

Kriterien für Transparenz, Kontrolle und Beschränkung von Waffenexporten. Mitteilungen Nr. 217 (Heft 2/2012), S. 4-7

 

Über zehn Jahre Krieg in Afghanistan - Humanistische Union fordert Einstieg in den Ausstieg

Die Humanistische Union (HU) fordert die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, bei der anstehenden Abstimmung über eine Mandatsverlängerung der Bundeswehr in Afghanistan (ISAF-Mandat) von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen.

 

Protest der Friedensbewegung gegen 2. Petersberg-Gipfel im Dezember

Für Verhandlungen und Waffenstillstand statt Fortsetzung des Afghanistan-Krieges. Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 14

 

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Presse

75 Jahre Hiroshima und Nagasaki

Humanistische Union fordert Ausstieg Deutschlands aus nuklearer Teilhabe. Rüstungskontrolle und Abrüstung statt Modernisierung von Atomwaffen

Die Politik schafft sich ihre Gegner selbst

Wie verteidigen wir das Grundgesetz gegen seine Verteidiger?

Polizeiliche Langzeit-Videoüberwachung von zwei Tübinger Wohnprojekten unzulässig

Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union e.V. macht den Beschluss des Landgerichts Tübingen vom 11.03.2020 bekannt. Der Beschluss verbietet...