Veranstaltungsberichte: Audio - 11.05.12

Die Mitwirkung der Bürger an der europäischen Integration

Michael Th. Greven

Die europäische Integration steckt in einer tiefen Krise - so der Befund von Michael Th. Greven. Einst zentraler Motor der europäischen Friedensordnung nach dem Zweiten Weltkrieg, hat sich die Idee der Europäisierung vom anspruchvollen Projekt zu einem intergovernementalen Abstimmungsapparat gewandelt, das echte Bürgerbeteiligung durch lobbyorientiertes Konsultationswesen ersetzt.

Michael Greven

Auch die mit dem Vertrag von Lissabon eingeführte Europäische Bürgerinitiative (EBI) sei keine echte partizipative Demokratie, sondern ein "von der Basis her zu initiierendes Konsultativverfahren". An deren Ende stehe lediglich eine Anhörung im EU-Parlament und vor der Kommission. Letzterer bleibt es jedoch völlig frei gestellt, wie sie sich zu der Initiative verhält. Auch für die künftige Mobilisierung (direkt-)demokratischer Potenziale in der EU sieht Greven wenig Chancen: "Es fehlt an der Existenz einer ausdrücklich für die demokratische Vertiefung der EU mobilisierenden und kämpfenden transnationalen Massenbewegung der Bürgerinnen und Bürgern. Es fehlt an einer begeisterungsfähigen Europaidee, die auch die jungen Menschen wie Ende der 40er/Anfang der 50er Jahre ergreift."

 

Sie können den vollständigen Vortrag von Michael Th. Greven hier nachhören: